Nr. 18/2015 vom 30.04.2015

Ein Regenbogen am Horizont

Mit einem halbwegs repräsentativen Wahlsystem wäre die politische Landschaft Britanniens viel bunter. Trotzdem geht die Zeit der grossen, dominanten Parteien zu Ende.

Von Pit Wuhrer, Kettering

«Drei Pfund. Vier Pfund. Fünf? Höre ich fünf?» Dave Lane wartet eine Weile, dann erteilt er den Zuschlag: «Done!» Der Teddybär geht für vier Pfund weg. Zehn Pfund zahlt jemand für einen alten Jahrgang einer Ökobau-Zeitschrift, zwanzig Pfund bringt ein T-Shirt der Grünen Partei, elf Pfund kommen für einen Satz Energiesparlampen zusammen, ein Stück selbst gebackener Kuchen ist für ein Pfund zu haben. Zwischendurch spielt eine Band, die Stimmung ist aufgeräumt, rund fünfzig Menschen haben sich im hinteren Saal von «Three Cocks Inn» versammelt, einem der traditionellen Pubs in Kettering. Die Versteigerung läuft super, der Erlös übertrifft alle Erwartungen. 600 Pfund, das reicht für einen dicken Packen Wahlflyer.

Zum ersten Mal führen die Grünen hier in dieser unscheinbaren, rund 70 000 EinwohnerInnen zählenden Gemeinde in den East Midlands einen richtigen Wahlkampf. Das geht nur, weil «wir einen phänomenalen Zulauf haben», sagt Lane (50). Der städtische Beschäftigte für Parks und Spielplätze war vor dreizehn Jahren einer der ersten Grünen in Kettering, einer Stadt, die in vielen Belangen (Kriminalität, Bildungsstand, Einkommen) die durchschnittlichste Britanniens ist. Nur politisch ist sie weit vom Durchschnitt entfernt: Die konservativen Tories dominieren die Grafschaft Northamptonshire, zu der Kettering gehört; der erzreaktionäre Tory-Abgeordnete hat gute Aussichten, wiedergewählt zu werden. Und vor zwei Monaten hat die Tory-Mehrheit im Grafschaftsrat eine umfassende Reform des Service public durchgedrückt: Sie wird alle öffentlichen Einrichtungen – von der Kinderfürsorge bis zur Feuerwehr, von Altersheimen bis zur Müllabfuhr – ausgliedern und privatisieren; von den rund 4000 Grafschaftsangestellten sollen nur 150 ihren Job behalten.

Es gibt kaum ein härteres Pflaster für ökosozialistische Politik, doch das ändert sich – und zwar rasant. «Vor einem Jahr waren wir nur eine Handvoll Grüne hier», sagt Dave Lane, «jetzt haben wir schon 41 Mitglieder.» Neun davon kandidieren für die Kommunalwahl, die parallel zur Unterhauswahl am 7. Mai stattfindet. Die meisten von ihnen sind jung, etwa in der Altersgruppe des dreissigjährigen Parlamentskandidaten Rob Reeves. Über seine schnelle Karriere ist er selbst erstaunt. «Ich bin im Januar den Grünen beigetreten», sagt Reeves, «kam im Februar zur ersten Sitzung und wurde im März nominiert.» Dass er keine Chance hat, weiss er. Warum er trotzdem all die Mühe auf sich nimmt, die vielen Treffen, die Türklopferei, den aufreibenden Strassenwahlkampf? «Damit endlich vor Ort eine Partei kandidiert, die auch ich wählen kann.»

Der Schottlandfaktor

Der Aufschwung, den Ketterings Grüne gerade erfahren, ist in ganz England zu beobachten. Innerhalb eines halben Jahrs stieg die Mitgliederzahl um über 220 Prozent auf rund 50 000; in rund neunzig Prozent aller Wahlkreise treten nun grüne KandidatInnen an. Dabei sind aufgrund des Mehrheitswahlrechts (vgl. «Groteske Resultate – das britische Übel» im Anschluss an diesen Text) ihre Chancen minimal. Woher also der Trend? «Viele Leute haben genug von den Karrierepolitikern der grossen Parteien, die alle der Oberschicht angehören», sagt Lane, «sie misstrauen der Elite.» Die Bankenkrise, die Austeritätspolitik der regierenden konservativ-liberalen Koalition, die rabiaten Kürzungen im Sozialbereich, die massiven Entlassungen im Staatssektor, die kriegerische Aussenpolitik, die bevorstehende Klimakatastrophe – all das habe viele Fragen aufgeworfen.

Nur den deutlich links positionierten Grünen trauen so manche eine Antwort zu. «Labour hat mit der Privatisierung des Gesundheitswesens begonnen und will die Austeritätspolitik fortsetzen, die Liberaldemokraten sind desavouiert, die Tories kommen für die meisten ohnehin nicht infrage – da bleiben in England nur wir.» Und dann sei da auch noch der Schottlandfaktor (siehe WOZ Nr. 17/2015): «Die schottischen Nationalisten haben gezeigt, dass selbst kleine Parteien viel bewegen können.»

Der Vergleich ist gar nicht so weit hergeholt. Die Grünen, die als einzige britische Partei beim Referendum die schottische Unabhängigkeit befürwortet hatten, vertreten ähnliche Forderungen wie die Scottish National Party (SNP). Sie lehnen den Staatsabbau ab, verlangen die Wiederverstaatlichung der Bahn, plädieren für umfangreiche Investitionen in erneuerbare Energien und deutlich höhere Ausgaben für das staatliche Gesundheitswesen. Viele Grüne gehen noch weiter: Der Klimawandel, so argumentieren sie, sei nur zu stoppen, wenn die kapitalistische Wachstumsökonomie ein Ende hat. Mit diesen Positionen erreichten sie vorübergehend Umfragewerte von bis zu zehn Prozent.

Wales ist anders

Doch je näher der Wahltermin rückt, desto schlechter könnten sie abschneiden. «Der Trend hat sich gekehrt», sagt Steve Davies, der den Grünen politisch nahesteht. Zwar sei Caroline Lucas, die bislang einzige grüne Abgeordnete im Unterhaus, «eine exzellente Politikerin», sagt der Soziologe von der Cardiff University. Aber er lebt nicht in Brighton, wo Lucas erneut antritt, sondern in Wales. Und hier ist vieles anders, Labour auch für Linke eine wählbare Alternative. «Die walisische Labour-Partei hat stets Wert darauf gelegt, nicht mit der Labour-Zentrale in London verwechselt zu werden», sagt Davies im Cardiffer Vorort Whitchurch. «Im Unterschied zur schottischen Labour-Partei, die bis heute neoliberal ausgerichtet ist, stand Labour in Wales immer links.»

Das habe mit dem Beharren auf Eigenständigkeit zu tun, vor allem aber mit der früheren wirtschaftlichen Entwicklung. «Ein Kleinbürgertum und urbane Zentren wie in England gab es nicht», sagt der Wissenschaftler, «der Bergbau und die Stahlproduktion waren ländliche Industrien, in Wales leben vor allem Arbeiter, die ihre eigenen Institutionen aufgebaut und ihre eigene Kultur entwickelt haben, und ein paar Kleinbauern.» Etwas anderes habe es da nie gegeben.

Und Plaid Cymru (PC), die «Partei von Wales»? Die sei nur in den walisischen Sprachregionen wirklich stark – obwohl sie sich nach Beginn des Thatcherismus deutlich nach links orientiert hat. «Die Plaid-Cymru-Präsidentin Leanne Wood ist wahrscheinlich die radikalste aller Parteivorsitzenden», sagt Davies. In seinem Wahlkreis jedoch habe PC keine Chance. «Hier können wir nur für das kleinere Übel Labour stimmen, um Schlimmeres zu verhindern.»

Eine linke Mehrheit?

Aber immerhin: Davies hält es für denkbar, dass nach der Wahl Ed Milibands Labour-Partei als relativ stärkste Kraft auf eine Regenbogenkoalition von PC, Grünen und SNP angewiesen ist. Die drei kleinen Anti-Austerity-Parteien werden von Wood, Natalie Bennett (Grüne) und Nicola Sturgeon (SNP) geführt, von drei Frauen also, die deutlich links der Mitte stehen. Und sie repräsentieren eher die politische Stimmung im Land als Labour, Tories und LiberaldemokratInnen: «In vielen Fragen hat eine Mehrheit der Bevölkerung progressivere Ansichten als die Mainstreamparteien», hat der walisische Soziologe in Studien herausgefunden. «Sie lehnen Krieg ab, sind egalitär eingestellt, befürworten eine starke Regulierung der Finanzwirtschaft in der Londoner City und wollen einen stärkeren Staat.» Überall? «Nein, das nicht», sagt Davies. «Aber in London, im gesamten englischen Norden, in Wales und in Schottland.»

Britannien ändert sich von den Rändern her, auch wenn sich dies nicht im Wahlergebnis widerspiegeln wird. In Liverpool zum Beispiel dürfte sich kaum etwas ändern – so sehr sich Gale Stevenson das auch wünscht. «Insgesamt lässt Labour viel zu wünschen übrig», sagt die resolute Gewerkschafterin, die seit vielen Jahren in der Rechtsabteilung der Grossgewerkschaft Unite tätig ist. Labour habe längst die Kürzungsagenda der Tories übernommen, wolle ebenfalls auf Kosten der Armen, Kranken und Behinderten sparen, setze weiter auf Privatisierungen und habe jetzt auch noch einen roten Becher mit dem Wahlslogan «Kontrolle der Immigration» herausgebracht. «Aber wen sonst kann ich hier wählen?» Die Grünen etwa? «Damit verhelfe ich unter Umständen einem Tory zum Erfolg.»

Die Tories seien jedenfalls viel schlimmer, sagt Stevenson. Die Konservativen werden laut ihrem Wahlprogramm den Sozialabbau noch stärker vorantreiben, sie planen Streikverbote im öffentlichen Dienst, haben Ministerien angewiesen, keine Gewerkschaftsbeiträge mehr einzuziehen – und «wenn es so weitergeht, haben wir überall Zustände wie in Northamptonshire, wo sich der Grafschaftsrat künftig nur noch einmal im Jahr trifft, um Privatisierungsverträge abzunicken».

Eine neue Partei

Im Unterschied zu früher gibt es in Britannien keine einzelne breite Bewegung mehr, die über ihre Grenzen hinaus viele erreicht. In den achtziger Jahren hatten die Friedensfrauen von Greenham Common jahrelang einen Militärflughafen umzingelt, die Bergarbeiter widersetzten sich der Thatcher-Regierung, gegen Ende des Jahrzehnts zwangen die Poll-Tax-Aufstände Margaret Thatcher aus dem Amt. Knapp fünfzehn Jahre später folgten die Antikriegsbewegung gegen Tony Blairs Irakkrieg und schliesslich die Climate Camps gegen fossile Kraftwerke, gegen die der Staat massenhaft Polizei und die Justiz aufmarschieren liess.

Aber in den schwarzen Quartieren, die zuletzt 2011 rebellierten, gärt es weiter. Und überall sind neue Initiativen entstanden: Die Citizens-UK-Bewegung etwa, die für eine Living Wage mobilisiert (einen Lohn, der zum Leben reicht). Die lockere UK-Uncut-Gruppierung mit ihren Flashmob-Aktionen gegen Steuerhinterziehung. Die wachsende Anti-Fracking-Allianz. Die Onlinekampagnenplattform 38 Degrees, deren Aufrufe über zwei Millionen E-Mail-Accounts erreichen. In London, das immer mehr zu einem Reichenghetto verkommt, widersetzen sich weit über ein Dutzend Aktionskomitees der Gentrifizierung ihrer Quartiere und der Planierung von Sozialwohnungen (und gewinnen manchmal sogar). Und die Wohlfahrtsverbände klagen, dass sie den Ansturm auf ihre Suppenküchen nicht mehr bewältigen können, und warnen vor einer sozialen Explosion.

Es gibt keine Kristallisationspunkte des Widerstands mehr, aber es tut sich viel. Und die radikale, meist zersplitterte und von selbst ernannten Kadern dominierte Linke? Die befindet sich auch im Umbruch. «Wir haben aus alten Fehlern gelernt», hofft Salman Shaheen, Sprecher der neuen Partei Left Unity, die der Europäischen Linken (also auch Parteien wie Syriza) nahesteht. Jedenfalls sei Left Unity – die Organisation wurde vor allem durch den Regisseur Ken Loach bekannt – basisdemokratisch organisiert, offen für alle und im Unterschied zu all den herkömmlichen, meist trotzkistischen oder maoistischen Kleinstparteien keine Avantgarde des Proletariats. «Wir sind in vielen Punkten mit Plaid Cymru, der SNP und den Grünen einverstanden», sagt Shaheen, den Blairs Irakkrieg politisierte und der im Hauptberuf ein Onlinenachrichtenmagazin leitet.

Warum ist Shaheen dann nicht bei den Grünen? «Bei denen war ich ja Mitglied – bis sie in Brighton, der einzigen von ihnen kontrollierten Gemeinde, ebenfalls Sozialkürzungen umzusetzen begannen.» Und warum engagiert er sich für Left Unity? «Weil Labour eine Opposition braucht, die die Partei nach links treibt.»

Die gibt es im Land. Und sie könnte mit etwas Glück die künftige Regierungspolitik beeinflussen. Doch das Rennen wird knapp.

Mehrheitswahlrecht

Groteske Resultate – das britische Übel

«Mit einem fairen Wahlsystem hätte auch in Britannien eine linke Alternative wie Podemos oder Syriza eine Chance», sagt Steve Davies von der Cardiff University, «zumindest könnte sie jene kritische Masse erreichen, die jede Organisation braucht, um etwas ins Rollen zu bringen.» Der Soziologe hat recht: Kaum irgendwo in Europa produziert das Wahlrecht so groteske Resultate wie im Vereinten Königreich; nirgendwo sonst haben es kleine Parteien so schwer. Während beim Verhältniswahlrecht der Anteil an Mandaten mehr oder weniger dem Anteil an Stimmen entspricht, die eine Partei erzielt, kommt es beim britischen «First Past the Post»-Majorzsystem allein darauf an, welche Person von welcher Partei in einem Wahlkreis die meisten Stimmen gewinnt.

So können die Grünen, für die laut jüngsten Prognosen 5,5 Prozent der Wahlberechtigten votieren wollen, mit nur einem Unterhaussitz rechnen – weil sie nur im Wahlkreis Brighton Pavilion Aussicht auf eine relative Stimmenmehrheit haben. Die reaktionär-europafeindliche United Kingdom Independence Party (Ukip) wiederum, die Umfragen zufolge mit 13 Prozent der Stimmen rechnen kann, wird sich mit drei oder vier der insgesamt 650 Sitze begnügen müssen. Die beiden grossen Parteien hingegen (Labour und die Tories kommen derzeit auf jeweils rund ein Drittel der Stimmen) werden im nächsten Parlament wohl über 80 Prozent der Mandate auf sich vereinen.

Dieses Wahlsystem führte in der Vergangenheit oft dazu, dass weniger als die Hälfte der Abstimmenden die Politik prägten. So hatten Margaret Thatchers Konservative, die in den achtziger Jahren das Land umkrempelten, nie mehr als 43 Prozent der abgegebenen Stimmen erhalten.

Zu den Folgen gehört eine weitere Besonderheit: Die britischen Wahlkämpfe konzentrieren sich auf eine vergleichsweise geringe Zahl von Wahlkreisen, den «marginals», in denen kleine Pendelbewegungen zu einem Mandatswechsel führen können. An diesen zumeist mittelständisch geprägten Stimmbezirken orientiert sich deswegen auch die Politik. So ignoriert etwa die Labour-Partei seit Tony Blair die Interessen der WählerInnen in ihren einst industrialisierten Hochburgen: Sie müssen ja nicht gewonnen werden.

Pit Wuhrer

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