Nr. 36/2015 vom 03.09.2015

Mit Väterchen Orban in den Abgrund

Unter Ministerpräsident Viktor Orban wird Ungarn nach und nach aufgerieben – doch die Bevölkerung kuscht. Der wütende Aufruf eines Schriftstellers.

Von Andras Bruck, Budapest

Ende Oktober 2014 sah ich auf der Elisabeth-Brücke in Budapest auf den Displays Tausender in die Höhe gehaltener Smartphones das Licht der Freiheit aufblitzen. Vielleicht war es ein Moment der Wahrheit, denn mehr noch als unsere Freiheit raubt uns die Orban-Diktatur unsere Selbstachtung. Man hörte Rufe wie «Orban raus!», «Weg mit dem Diktator!» und vieles mehr, was in einer klassischen Diktatur unmöglich wäre; das jetzige Regime tötet jedoch den Geist und demütigt tausendmal mehr, weil es uns allen klarmacht, wie verdorben der Mensch ist.

Seitdem haben sich die Strassen geleert, und Smartphones werden wieder benützt, wofür sie erfunden wurden. Mir ist als Einzelnem in der Menge mittlerweile klar geworden: Es war nichts als kleinkarierter Selbstbetrug. Ich war von gutmütigen Gesichtern umgeben, die Masse aber war einfältig, und das unverhoffte revolutionäre Pathos hatte die Stadt nur für einen einzigen Abend umhüllen können. Die Fotos mit den bläulich leuchtenden Smartphones und die Transparente mit den Protesten gegen die Pläne der Regierung zur Einführung einer Internetsteuer findet man noch im Internet, doch das alles ist heute nur noch durch Erinnerung verzerrte Nostalgie. Nach Einführung von 30 neuen Steuern wurde die 31. nicht so einfach geschluckt. Mehr war es nicht.

Und dennoch kein Aufmucken!

Waren auch die vier Jahre der Regierung Orban von 2010 bis 2014 nicht gerade ereignislos, hatten es die letzten Monate in sich. Eine Serie von Finanz- und Brokerskandalen; der dubiose, für dreissig Jahre als geheim eingestufte AKW-Deal mit Russland; Verdacht auf Korruption bei der Nationalen Steuerbehörde; US-Einreiseverbot für regierungsnahe ungarische PolitikerInnen, die Ad-hoc-Einführung der Mautpflicht auf den Zufahrtsstrassen nach Budapest, der Frontalangriff auf die Autonomie der Universitäten und vieles mehr – das ist nur ein Teil der fast schon paranoid erscheinenden Liste einer Regierung, die durchdreht.

Andras Bruck.

Niemand wunderte sich, als Lajos Simicska, ehemaliger Kommilitone und jahrzehntelanger Vertrauter von Viktor Orban, der mit seinen Firmen viele Ausschreibungen von Staatsaufträgen im Wert von mehreren Milliarden Euro gewonnen hatte, sich Anfang Jahr gegen den Ministerpräsidenten wandte: In aller Öffentlichkeit nannte er Orban einen «geci» (Scheisskerl) und beschuldigte ihn, während des Militärdiensts Spitzel der ungarischen Stasi gewesen zu sein. Seitdem betrachtet das Land den Zwist der beiden aufmerksam, und die Opposition hofft, dass Simicska früher oder später neue Informationen über Orban preisgibt, die dessen Schicksal besiegeln könnten.

Ob Orban den ständigen Verlust der Popularität seiner Fidesz-Partei überhaupt überleben wird? Und wenn ja, kann er in seiner verbleibenden Zeit die ehemalige königliche Burg in Buda so umbauen lassen, dass er aus dem Parlament dort hinziehen kann? Zu welcher Grösse wird der Reichtum seiner Familie in seinem Heimatdorf Felcsut anwachsen, wo Orban sich ein eigenes Fussballstadion neben sein Haus bauen liess?

Was der Ministerpräsident sich erlauben kann, gründet in Ungarn nicht auf den Gesetzen, dem Parlament, dem Grundgesetz, dem Verfassungsgericht, dem Generalstaatsanwalt oder dem Staatspräsidenten, sondern ausschliesslich auf Lust und Laune des Viktor Orban. Solch grenzenlose, über alles erhabene Macht hatte nicht einmal Matyas Rakosi, der stalinistische Diktator der fünfziger Jahre, und schon gar nicht Janos Kadar, der weichste Diktator des Ostblocks bis 1989. Orban kann schalten und walten, wie er will.

Unter seinen Händen wird das Land nach und nach aufgerieben, und ohne die Gelder der EU wären wir bereits jetzt ein Dritte-Welt-Nest. Mit seinem systematisch ausgeklügelten, boshaften Regierungsprogramm befördert er das Land in den Untergang. Es muss Absicht dahinterstecken, wenn man in neun von zehn Fällen gegen das Interesse der eigenen Bevölkerung entscheidet. Gebaut wird fast nur Überflüssiges. Selbst Entscheidungen durch den Wurf einer Münze könnten dem Volk mehr nutzen.

Und dennoch kein Aufmucken! Als hätten sich alle damit abgefunden: Wir UngarInnen können nur so viel. Niemand glaubt mehr an die Fähigkeit des Landes, einen mittleren europäischen Lebensstandard zu erreichen. In der Tat erwies sich die ungarische Gesellschaft als mehr oder weniger ungeeignet, Unterwerfung und Gehorsam hinter sich zu lassen und die Lebensformen erfolgreicher autonomer Nationen zu übernehmen. Man bildet sich ein, frei zu sein, wenn man physisch nicht eingesperrt ist. Man kann reisen, ein Unternehmen gründen, zur Wahl gehen, aber in deiner Seele und in deinem Geist bleibst du unterjocht, wenn die Mächtigen mit dir machen können, was sie wollen.

Es fehlt im Land an wettbewerbsfähiger Intelligenz, die Motivation der Menschen hat sich verflüchtigt, das Land hat die Reserven vergeudet. Seit langem wird nicht mehr investiert, was für die Entwicklung unerlässlich wäre; weder in Wissen noch in Maschinen, noch in die Technik. Statt Hightechunternehmen weihen Regierungsmitglieder Schuppen und Schweineställe ein. Schlüsselworte wie Technologie, Forschung und Innovation sind unbekannte Begriffe. Wie afrikanische Despoten verschleudern die MachthaberInnen das Geld der SteuerzahlerInnen – wie im Rausch und ohne darüber Rechenschaft abzulegen.

Die ungarischen Taliban

Überall ist jetzt zu sehen, wie Menschen sich bemühen, die Abnormität zur Normalität umzuformen. Auf der Strasse geht man apathisch um wandelnde Litfasssäulen des Elends aus Fleisch und Blut herum, in den Cafés gibt man trotzig die letzten Forints für überteuerten Fusel aus, von einem Gehalt, das ein Viertel des durchschnittlichen europäischen beträgt.

Ohne eine grosse Zahl Jugendlicher, die mit aktiver Abneigung gegen die Ungerechtigkeiten und das Elend zu kämpfen bereit sind, kann es keine normal funktionierende, moderne, demokratische Nation geben. Gerade diese, anderswo politisch engagierte Jugend hat in Ungarn dem öffentlichen Leben den Rücken gekehrt. «Die kleine Luca hat ihre Schnürsenkel heute allein binden können» – das hält diese Generation für so wichtig, dass sie es auf Facebook mitteilt, derweil im Krankenhaus die eigene Grossmutter wegen Personalmangel in ihren Exkrementen liegen bleibt. Eine verlorene Generation. Nichts kann sie begeistern oder abstossen. Sie ist ohne Idealismus, Wut oder Leidenschaft. Sie darf das Land jederzeit verlassen, was jede Initiative in ihr lahmlegt.

Wo es keine Träume mehr gibt, kommen die Albträume. Laut dem US-amerikanischen Autor Jack Kerouac ist Verdrossenheit Sünde. Was würde er aber sagen, wenn die Gleichgültigkeit eine ganze Generation verschlingt? Ein Verstoss gegen die Menschlichkeit? Gemeinschaftlicher Hochverrat?

Mich interessieren nicht die Mutigen, sondern die Gefangenen der Angst – von ihnen gibt es tausendmal mehr. Der Schriftsteller, dem man kein aufrichtiges Wort mehr entlocken kann über das, was auch ihn umgibt. Ausser etwas zu schaffen, hat er nämlich vom Schöpfer keine andere Aufgabe bekommen. Und ich? Ich soll gefälligst vor dem Parlament weiter demonstrieren, auch an seiner Stelle. Er sollte jedoch wissen, dass die ganze Weltliteratur nicht so viel Wert hat wie der glorreiche Umsturz eines despotischen Regimes. Ich sollte auch anstelle des Theaterregisseurs auf die Strasse gehen, der auf die Fragen des Reporters eine halbe Stunde lang Antworten gibt, als lebte er nicht in der Gegenwart und hätte mit dem Hier und Heute nichts zu tun. Für ihn verkörpern seine Stücke, seine SchauspielerInnen den Fluchtweg. Er spricht von ihnen, als wäre in einer bis auf den Grund niedergebrannten Welt nur sein Theater übrig geblieben und es wäre seine Pflicht, dieses letzte Denkmal der Kultur zu bewahren. Was kann ich ihm sagen? Vielleicht dass man nicht immer reden muss, aber auch nicht immer kuschen. Und dann gibt es die, die noch immer glauben, dass Orban es mit uns gut meint und dass er noble Absichten hätte. Sind diese Leute so feige oder so dumm?

Die Machthaber sind vor unseren Augen zu ungarischen Taliban mutiert. Sie haben alles verwüstet, abgetragen, zerstört, das Recht, die Moral, das Eigentum, das Schulwesen, das Gesundheitswesen, die öffentliche Verwaltung – und das alles aus purem Wohlwollen?

Orban will nicht die Schule zugrunde richten, sondern die SchülerInnen, er trampelt nicht auf dem Gesundheitswesen herum, sondern auf den Kranken. Kann man Steuergelder aus purer Gutmütigkeit für neue leer stehende Fussballstadien hinauswerfen, während es in den Toiletten der Krankenhäuser kein Toilettenpapier gibt und die Kranken mit dem schlimmsten Frass gefüttert werden?

Es ist die erste Pflicht der Regierung, die optimalen Rahmenbedingungen zur Verwirklichung der Ziele des Landes zu sichern. Aber Viktor Orban ging 2010 mit umgekehrten Vorzeichen ans Regieren. Wäre sein Vorhaben bloss die Sicherung der Positionen der Staatsmafia, dann hätte er nicht einen konzentrierten Angriff gegen die freien Medien, kommunale Verwaltungen, Gewerkschaften, Schulen und gegen die Strukturen der Marktwirtschaft gestartet. Deshalb ist alles Nörgeln, Beschweren, Analysieren umsonst, denn nichts wird besser, es wird alles schlimmer.

Wir haben noch drei Jahre bis zur nächsten Wahl. Bis dahin gibt es noch Hoffnung, dass irgendetwas geschieht. Was wohl? Die Perspektive ist das Chaos; Springerstiefel in jedem Dorf, wo Roma leben, einbetoniertes Elend.

Der Trick der PolitkarrieristInnen

Selbst die Möglichkeit einer Revolution scheint nunmehr verloren. Ist das bedauerlich oder erfreulich? Im Oktober vorigen Jahrs hatte die Menge auf der Strasse den Kopf des Ministerpräsidenten gefordert, stattdessen boten die OrganisatorInnen der Proteste den Kopf der in Korruption verwickelten Präsidentin des Nationalen Steueramts an. Am selben Abend verkündeten sie im Fernsehen, sie würden den Sturz von Orban nicht fordern, ihnen schwebe ein Wechsel bei den nächsten Wahlen im Jahr 2018 vor. Politische KarrieristInnen. Ich habe also in klirrender Kälte demonstriert, damit aus ihnen in vier Jahren PolitikerInnen werden. Aha. Der Trick funktionierte nicht nur bei mir nicht, den Demonstrationen ging die Luft schnell aus. Ob die Strasse beim Sturz des Orban-Regimes doch noch eine Rolle spielt, hängt jetzt nur noch von der unberechenbaren Laune der Menge ab.

Die meisten Revolten in der Welt führten die aus, die keine Erfahrungen damit hatten, daher ist es nicht ausgeschlossen, dass auch in Ungarn neue ProtagonistInnen auftauchen werden, die imstande sein werden, dem Elend und der Demütigung von Millionen Gesicht und Stimme zu verleihen. Gegenwärtig ist noch alles möglich, aber es gibt genug Grund zur Sorge, weil der gesunde Menschenverstand schon zu oft missachtet und verletzt wurde.

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