Russland: Auf der Abschussliste
Der russische Geheimdienst lässt Exiltschetschenen in europäischen Grossstädten ermorden. Der kaukasische Lokalherrscher Ramsan Kadyrow geht gegen Kremlkritikerinnen und persönliche Gegner vor. Über eine mitunter kuriose Symbiose.
Istanbul, ein Tag im September 2011. Die Exiltschetschenen Rustam Altemirow, Zaurbek Amrijew und Berg-Khas Musajew haben sich zum Freitagsgebet versammelt. Als sie die Moschee verlassen, eröffnet ein Unbekannter aus einem in der Nähe parkenden Auto das Feuer. Die drei Männer sterben.
So oder so ähnlich soll sich der Vorfall laut türkischen Medienberichten zugetragen haben. Wer geschossen hat, ist jedoch auch mehr als vier Jahre später genauso wenig bekannt wie das Tatmotiv. Die türkischen Behörden gehen davon aus, dass der russische Geheimdienst FSB hinter dem Dreifachmord steht. Sie glauben auch, dass den drei Tschetschenen ihre Verbindungen zum kaukasischen Terrorfürsten Doku Umarow zum Verhängnis wurden.
Im Januar 2011 hatten sich am Moskauer Domodedowo-Flughafen zwei Personen in die Luft gesprengt. 37 Menschen starben, weitere 152 wurden verletzt. Die politische Verantwortung für den Anschlag übernahm Doku Umarow. Der tschetschenische Guerillakämpfer hatte sich 2007 zum Emir des sogenannten Kaukasusemirats erklärt. Seine Gruppierung befindet sich auf den Terrorlisten einiger Länder und hat inzwischen auch dem sogenannten Islamischen Staat die Treue geschworen. Umarow bekannte sich etwa auch zu einem Bombenanschlag auf die Moskauer Metro im Jahr 2010, bei dem vierzig Menschen ums Leben kamen. In diesem Zusammenhang setzten die Behörden Altemirow und Musajew auf ihre Fahndungsliste. Beide Männer sollen in Istanbul zu Umarows engerem Zirkel gehört haben.
Ein Dutzend ungeklärte Mordfälle
Tschetschenen, die der russischen Führung als Aufständische gelten, leben offenbar auch im Ausland gefährlich. Dokumentiert sind mehrere Morde, in die der Kreml auf die eine oder andere Weise verwickelt gewesen sein soll. 2004 wurde der SeparatistInnenführer Selimchan Jandarbijew bei einem Bombenanschlag auf sein Auto in Katar getötet, wo er auf Einladung des Emirs weilte. Die Täter waren russische Agenten, ausgestattet mit Diplomatenpässen. Andere kamen im aserbaidschanischen Baku oder in Dubai ums Leben.
Und 2009 erschossen zwei Auftragsmörder Umar Israilow in Wien, wo er als politisch Verfolgter lebte. Der Tschetschene wollte in Strassburg über Kriegsverbrechen aussagen, die Kadyrow begangen haben soll. Gerüchten zufolge stand Israilows Name auf einer von Kadyrow geführten Todesliste.
Auch Istanbul war mehrfach Schauplatz von Exekutionen. Im Spätsommer 2008 wurde dort der tschetschenische RebellInnenführer Gadschi Edilsultanow auf offener Strasse erschossen, drei Monate später starb einer seiner Mitstreiter. Die türkischen Behörden zählen insgesamt sieben Fälle, bei denen Tschetschenen ums Leben kamen.
Zusätzliche Brisanz erhalten die Mordfälle durch ihren politischen Kontext. Allein in Istanbul leben bis zu 5000 TschetschenInnen. Die Bosporusmetropole gilt zudem als Drehkreuz für Dschihadreisen. Russische Sicherheitsbehörden schätzen die Zahl russischer Kämpfer in Syrien auf mindestens 2000, die meisten stammen aus Tschetschenien.
Der Kreml wirft der Türkei seit Jahren vor, tschetschenischen Aufständischen Unterschlupf zu geben. Seit dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch türkische Raketen herrscht zwischen beiden Ländern Eiszeit. Womöglich wird der Kreml nun noch stärker gegen tschetschenische Aufständische in der Türkei vorgehen. Die türkischen Behörden könnten sich intensiver auf die Suche nach den TäterInnen der ungeklärten Fälle machen.
Wladimir Putins «Antiterrorkampf»
Die Bluttaten illustrieren auch den «Antiterrorkampf», den Russlands Führung gegen tschetschenische RebellInnen führt – mit dem erklärten Ziel, diese weltweit zu eliminieren. Diese «Tradition» reicht zurück in die neunziger Jahre. 1999 waren bei Anschlägen auf Wohnhäuser in Moskau mehr als 300 Menschen getötet worden. Dafür machte der Kreml Tschetschenen verantwortlich. Wladimir Putin, der gerade zum Ministerpräsidenten ernannt worden war, sagte dem «Terror» den Kampf an: «Wir werden die Terroristen überallhin verfolgen. Erwischen wir sie auf dem Klo, werden wir sie auch dort abknallen.»
Viele vermuteten statt tschetschenischer Aufständischer den FSB hinter den Anschlägen, darunter eine unabhängige russische Untersuchungskommission und der Kremlkritiker Alexander Litwinenko, der auch ein Buch zum Thema veröffentlichte (vgl. «Der Tod des Agenten in eigener Sache» im Anschluss an diesen Text). Ob das stimmt oder nicht: Dem Kreml kam die Terroristenversion gerade recht, Putin brach den Zweiten Tschetschenienkrieg vom Zaun und liess Bombenangriffe auf Grosny fliegen. Der Krieg dauerte zehn Jahre, bis zu 80 000 ZivilistInnen wurden getötet. Boris Jelzin – Putins Vorgänger im Kreml – hatte in Tschetschenien zwischen 1994 und 1996 bereits Krieg geführt.
Der zweite Tschetschenienfeldzug spülte auch Ramsan Kadyrow auf die politische Bühne. 2007 erkor Präsident Putin den damals nicht einmal Dreissigjährigen zum Präsidenten der Kaukasusrepublik. Seitdem herrscht der Lokalfürst mit Waffengewalt und Mafiamethoden über die teilautonome Provinz (siehe WOZ Nr. 11/2015 ) – und bleibt dem russischen Präsidenten stets eng verbunden. Weil Kadyrow die Region «befriedet» hat, lässt ihm Putin nahezu freie Hand. Er sieht darüber hinweg, wenn Kadyrow mit seinen Aktionen zu weit geht: etwa dass der tschetschenische Herrscher schon einmal ohne Richterspruch Häuser von Angehörigen mutmasslicher Terroristen zerstören lässt.
Putin ignoriert auch, wie Kadyrow russische Regimegegner und persönliche Kontrahentinnen bedroht. Oder ermorden lässt. Die Journalistin Anna Politkowskaja bezahlte ihre Kritik an Putins tschetschenischem Ziehsohn und seinem Regiment genauso mit dem Leben wie die Menschenrechtsaktivistin Natalja Estemirowa oder der Oppositionsführer Boris Nemzow. Keiner dieser Mordfälle wurde je aufgeklärt. Als wahrscheinlich gilt jedoch, dass Kadyrow darin verstrickt war. Und das tschetschenische Oberhaupt setzt seinen Feldzug gegen die russische Opposition weiterhin fort: Vergangene Woche erklärte er mehrere prominente Regimekritiker für vogelfrei. Man solle sie behandeln wie «Volksfeinde», die man überall töten dürfe, sagte er. Dass seine Äusserung sich ähnlich liest wie die von Putin, ist wohl kein Zufall: Was dem einen Regimekritiker und persönliche Gegnerinnen sind, sind dem anderen die tschetschenischen Aufständischen.
Bei seinem «Kampf gegen den Terror» beliess es Putin nicht bei Bomben auf Grosny und Truppen im Kaukasus. 2003 erliess er ein Gesetz, das den Geheimdienst legitimierte, auch im Ausland «Antiterroroperationen» durchzuführen. Vermutlich mussten die Exiltschetschenen in Wien, Dubai oder Istanbul im Rahmen solcher «Operationen» ihr Leben lassen. Kadyrow unterstützte Putin bei seinem Kampf – und trug wohl nebenher ein paar persönliche Fehden aus.
Keine Konsequenzen für Kadyrow
In Wien und Istanbul sind derweil zumindest die lokalen Behörden aktiv geworden. In Wien brachten sie 2010 drei Tschetschenen für die «Beihilfe zum Mord» an Umar Israilow vor Gericht. Die Angeklagten wurden zu neunzehn und sechzehn Jahren Haft verurteilt. Und der ermittelnde Staatsanwalt sah es als erwiesen an, dass Ramsan Kadyrow den Mord in Auftrag gegeben hatte. Neben den drei eigentlichen Mördern stand in Wien also stellvertretend auch Kadyrows Regierungsstil vor Gericht. Folgen für den Lokalfürsten hatte diese Einschätzung der Wiener Staatsanwaltschaft dennoch keine. Vermutlich wollte das offizielle Österreich seine Wirtschaftsbeziehungen zu Russland nicht wegen eines toten Tschetschenen aufs Spiel setzen.
In Istanbul findet zurzeit ein weiterer «Tschetschenenprozess» statt. Dort steht ein mutmasslicher FSB-Agent mit dem Decknamen «Zona» wegen der Beteiligung an mehreren Mordfällen vor Gericht. Bei seiner Verhaftung hatte er einen gefälschten georgischen Pass auf den Namen Ruslan Papaskiri. In türkischen Medien kursiert der Name Temur Makhauri. Vielleicht heisst «Zona» auch ganz anders. Als Hauptbeweis für seine Geheimdienstverbindungen gilt den Behörden ein Video, auf dem «Zona» mit einem weiteren mutmasslichen FSB-Agenten zu sehen ist. Die beiden Männer besprechen angeblich die Ermordung tschetschenischer RebellInnen.
Im gleichen Verfahren sind auch zwei weitere Männer angeklagt, deren Fall in Abwesenheit verhandelt wird. Die Behörden vermuten mindestens einen der beiden hinter dem Dreifachmord vom September 2011. Der Verdächtige soll auch 2009 in Istanbul gewesen sein, als ein anderer tschetschenischer Aufständischer ermordet wurde.
Dass der russische Geheimdienst hinter den Taten steht, liess sich bisher nicht beweisen. Laut GeheimdienstexpertInnen spricht jedoch einiges dafür. Etwa die in mehreren Fällen sichergestellte Mordwaffe, eine OZ-14 Grosa («Gewitter»), etwas zwischen Maschinengewehr und Granatwerfer. Eine Waffe, die mehr bei russischen Sicherheitskräften üblich ist als bei gewöhnlichen Kriminellen. Auch Geheimdienstkenner Mark Galeotti schrieb, die Mordfälle in Istanbul entsprächen einem «mokroye delo» (nasses Geschäft). Mit diesem Begriff, der auf das dabei vergossene Blut anspielt, umschrieb der sowjetische Geheimdienst KGB seine Operationen.
Der Whistleblower-Mord: Der Tod des Agenten in eigener Sache
Am Ende wurde Alexander Litwinenko sein Nachmittagstee zum Verhängnis. Das Heissgetränk enthielt eine so hohe Dosis des hochradioaktiven Poloniums, dass die Gerichtsmedizin später von der «gefährlichsten Obduktion, die je in der westlichen Welt durchgeführt wurde», sprach. Nach mehrtägigem Leiden starb der vergiftete Exilrusse im Spital.
Am 21. Januar hat ein britischer Richter nun einen Bericht publiziert, in dem er dem Kreml eine Mitschuld am Attentat bescheinigt. Der Inlandsgeheimdienst FSB soll den Mord in Auftrag gegeben haben – «wahrscheinlich gutgeheissen» vom Präsidenten höchstpersönlich.
Der Kreml hätte genügend Gründe gehabt, Litwinenko zu töten. Der ehemalige Geheimdienstagent war nach London geflohen, von wo aus er die russische Führung immer wieder aufs Schärfste kritisierte. Litwinenko recherchierte zum Mord an Anna Politkowskaja genauso wie zu Wladimir Putins Mafiaverbindungen. Gut möglich, dass der Kreml diese Recherchen stoppen wollte.
Derweil im Westen die Reaktionen auf den Bericht heftig ausfielen, reagierte man in Russland eher gelangweilt auf die Enthüllungen. Das Dilemma zwischen westlicher Wahrnehmung und russischer Realität zeigt sich auch in diesem Fall: RegimeanhängerInnen fühlen sich in ihrer These bestätigt, nach der eine westlich dominierte «Weltverschwörung» Russland schaden will. So weit, so normal in Putins Russland. Doch auch KritikerInnen fühlen sich bestätigt, weil sie schon lange den Kreml hinter dem Mord vermuten. Die Fronten dürften sich nur noch mehr verhärten. Die diplomatischen Beziehungen zwischen Britannien und Russland befinden sich bereits auf einem Tiefpunkt, es kann also kaum schlimmer werden. Und weil sich die Vorwürfe nicht beweisen lassen, wird der Bericht wohl auch keine strafrechtlichen Folgen haben.
Der Fall ruft einige Episoden in Erinnerungen, in denen der sowjetische Geheimdienst KGB zu ungewöhnlichen Mordwerkzeugen griff. 1940 etwa ermordete der sowjetische Agent Ramón Mercader Revolutionär Leo Trotzki in Mexiko mit einem Eispickel. Bekannt wurde auch ein weiterer abenteuerlicher Fall: der Mord am bulgarischen Dissidenten und Schriftsteller Georgi Markow im Jahr 1978 in London. Ein Unbekannter hatte Markow «versehentlich» angerempelt und mit einem Regenschirm verletzt. Einige Tage später verstarb Markow. Bei der Obduktion fanden die Ärzte eine Kugel in seinem Oberschenkel, aus der Rizin in den Körper gelangt war, ein hochgiftiger pflanzlicher Stoff. Der Anschlag wurde als «Regenschirmattentat» bekannt.
Anna Jikhareva