Nr. 36/2016 vom 08.09.2016

Eine teure Freundschaft

Von Carlos Hanimann

Es klang, als wäre ein Bankraub aufgeflogen. Doch statt den Räuber zu stoppen, hält man ihm nun die Tür auf und hilft ihm beim Raustragen der Beute. Man könnte ja, so die Befürchtung, andere Diebe abschrecken.

Selbst für den ganz alltäglichen Wahnsinn des real existierenden Kapitalismus war es eine ziemlich absurde Meldung: Apple schuldet Irland dreizehn Milliarden Euro; doch Irland will das Geld nicht. Im Gegenteil: Es wehrt sich gegen den Entscheid, der dem Land 13 000 000 000 Euro in die Kasse spülen würde.

Seit Sommer 2014 hatte die EU-Kommission umstrittene Steuerkonstrukte von multinationalen Konzernen wie Apple, Starbucks oder Fiat untersucht und kam nun zum Schluss: Irlands Steuervergünstigungen für den Technologiekonzern Apple waren illegal. Dublin hatte in den vergangenen zehn Jahren aggressives Standortmarketing betrieben und die Unternehmenssteuern auf rekordverdächtige 12,5 Prozent gesenkt, um multinationale Konzerne anzulocken. Weitere Deals und Verschachtelungen ermöglichten es den Unternehmen, die Steuern noch weiter zu senken: So zahlte Apple laut der EU-Kommission im Jahr 2003 gerade einmal ein Prozent Steuern auf seine europäischen Gewinne; im Jahr 2014 waren es dann noch 0,005 Prozent.

Die Reaktion von Apple auf den Entscheid der EU-Kommission war bezeichnend, aber absehbar («It’s total political crap», sagte CEO Tim Cook). Überraschender war, dass er auch Irland verärgerte, zumal die dreizehn Milliarden für das Land immerhin einen Zustupf in der Höhe eines Fünftels der gesamten Steuereinnahmen bedeuteten. Doch Dublin befürchtet, dass Konzerne wie Facebook, Google oder Apple ohne die Milliardengeschenke die Insel verlassen könnten.

Irland und Apple haben angekündigt, gemeinsam gegen den Entscheid der EU-Kommission vorzugehen. Jetzt fehlt eigentlich nur noch eins: dass Irland für Apple die Kosten der Anwälte übernimmt.

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