Nr. 37/2016 vom 15.09.2016

Wie ein Bulldozer gegen die Wand

Als letztes Jahr Micheil Saakaschwili zum Gouverneur von Odessa ernannt wurde, hofften viele, dass der georgische Expräsident die ukrainische Schwarzmeerstadt dem Zugriff der Dunkelmänner entreisst. Eine Bilanz.

Von Ralf Leonhard, Odessa

Als Vladislav Davidzon vor etwas über einem Jahr die Nachrichten aus der Heimat hörte, verliess er seinen Korrespondentenposten in Paris und kehrte nach Odessa zurück, in die Stadt seiner Mutter. Nun sitzt der in Usbekistan als Sowjetbürger geborene Davidzon in einem Lokal in der Fussgängerzone Odessas und hämmert in jeder freien Minute in die Tasten seines Laptops. Er hat sieben Jahre seiner Kindheit in der Hafenstadt am Schwarzen Meer verbracht.

Die Nachricht, die Davidzon zur Rückkehr bewog, war, dass Micheil Saakaschwili als Gouverneur des Verwaltungsbezirks Odessa eingesetzt wurde. Saakaschwili war zuvor zehn Jahre lang Staatspräsident Georgiens gewesen und dort, in seiner Heimat, zur Unperson geworden. Seit Juni 2015 betreibt Saakaschwili in der Ukraine eine zweite politische Karriere – und hat auch hier nicht nur Freunde.

Doch Davidzon spürte sogleich die Aufbruchstimmung, als der neue Gouverneur wie ein Wirbelwind durch die Stadt zu fegen begann. Auch heute bereut er seine Rückkehr nach Odessa nicht. Er gibt mit der «Odessa Review» eine weithin anerkannte Kulturzeitschrift heraus und konstatiert nach einem Jahr bleibende Verbesserungen: «Die Stadt hat sich geöffnet, neue Restaurants machen auf, Kulturinstitutionen werden gegründet, junge Leute engagieren sich.» Für Saakaschwili sieht er bei aller anfänglichen Sympathie aber keine Zukunft: «Ein Bulldozer ist gegen die Wand gefahren, und die Wand hat gewonnen.»

«Gangsterperiode» dauert an

Odessa strahlt den Charme einer kosmopolitischen Stadt aus, die schon immer etwas Besonderes war. Unter der Bronzestatue von Katharina der Grossen, die die Stadt 1794 gründete, zücken Scharen von TouristInnen das Handy für ein Selfie. Die breite Freitreppe, die die Innenstadt mit dem Hafen verbindet, wirkt weniger spektakulär als in Sergej Eisensteins Kultfilm «Panzerkreuzer Potemkin» von 1925, der sie berühmt gemacht hat. In den Strandlokalen, wo zu unerträglicher Discomusik teure Drinks kredenzt werden, sieht man mehr Stringtangas und braun gebrannte Luxuskörper als an Rios Copacabana. Im Juli lockt das internationale Filmfestival CineastInnen aus aller Welt an.

Doch Odessa hat auch eine lange Geschichte als Hort der Korruption und des organisierten Verbrechens. Die Häfen waren schon im Zarenreich Umschlagplätze für Schmuggel jeder Art. Die neunziger Jahre gelten als «Gangsterperiode». Und auch heute noch, so der freie Kolumnist und Geheimdienstspezialist Nick Holmov, sei dort die russische Mafia ebenso im Geschäft wie armenische Dunkelmänner und ukrainische Oligarchen, die Millionen an Schwarzgeld wüschen.

Die russische Sprache ist in Odessa sehr präsent. Die RussInnen stellen mit 20 Prozent im Verwaltungsbezirk und 29 Prozent in der Stadt die grösste Minderheit. «Das heisst aber nicht, dass sie sich Russland anschliessen wollen», sagt Holmov in einem Café im Stadtpark. Entsprechende Tendenzen habe es zwar früher gegeben, sie seien aber einem gemässigten Ukrainepatriotismus gewichen, nachdem Russland 2014 die Krim annektiert hatte und dort deshalb die Wirtschaft abkühlte.

Ein antirussischer Gegenpol

Saakaschwili wurde im Juni 2015 von Präsident Petro Poroschenko als Gouverneur des Verwaltungsbezirks Odessa eingesetzt. Der Georgier sollte einen Gegenpol zum russophilen Bürgermeister Odessas, Gennadi Truchanow, bilden. Und er sollte ein Vorzeigemodell für die Ukraine der Zukunft erschaffen. Der Staatschef, der mit Saakaschwili in Kiew Rechtswissenschaften studiert hatte, setzte seinen alten Freund zunächst als Berater ein und stattete ihn dann mit der ukrainischen Staatsbürgerschaft aus. In Georgien war der Expräsident von der neuen Regierung ausgebürgert worden. Man wirft ihm Überschreitung seiner Befugnisse und Menschenrechtsverletzungen vor. Ein Haftbefehl hindert ihn an der Rückkehr. Saakaschwili bekam von Poroschenko freie Hand, seine Vertrauensleute mitzunehmen. So installierte er georgische Landsleute an der Spitze von Polizei und Staatsanwaltschaft. Die Zollbehörde übertrug er einer Beraterin, der 26-jährigen Philologin Julia Maruschewska, die keinerlei Erfahrung mit Wirtschaft oder öffentlicher Verwaltung mitbrachte.

Bei seinem Amtsantritt erinnerte man sich in Odessa an Saakaschwili als Protagonisten der georgischen Rosenrevolution, der mit allen Vorschusslorbeeren des Westens und fast neunzigprozentiger Zustimmung zum Präsidenten Georgiens gewählt wurde. Sein Image als eiserner Besen und Mann Washingtons war intakt, als er in Odessa loslegte. Auch die Abgeordnete Swetlana Salischtschuk, die mit Gleichgesinnten die Antikorruptionsbewegung Chesno gegründet hatte, fühlte sich vom frischen Wind in Odessa angezogen. Sie sah den Georgier als möglichen Bündnispartner: «Er hat sich grosse Verdienste in einem postsowjetischen Staat erworben und war daher ein Vorbild für die Ukraine.» Inzwischen ist ihr Enthusiasmus verpufft: «Wir warteten auf greifbare Veränderungen», sagt sie. «Und die sind ausgeblieben.»

Saakaschwili, der immer so aufgedreht wirkt, als habe er einen Muntermacher geschnupft, war mit einem Koffer voller Versprechungen angetreten: Er würde den maroden Flughafen aus der Sowjetzeit modernisieren, mit der Korruption aufräumen, eine Autobahn nach Reni an der rumänischen Grenze und damit eine Schnellverbindung in die Europäische Union bauen und ein Zentrum für Bürgerservice einrichten, wo jedeR ohne Schmiergeld schnell seine Dokumente bekommt.

Die Journalistin Valeria Ivashkina ist all diesen Plänen nachgegangen. Ihre Bilanz ist niederschmetternd. Über die offensichtlich unmöglichen Versprechungen Saakaschwilis will sie gar nicht erst reden – etwa, in zwei Wochen mit der Korruption aufzuräumen. Von der Strasse seien erst siebzehn Kilometer fertiggestellt – das Geld sei ausgegangen. Denn ein grosser Teil der Kosten von 2,6 Milliarden US-Dollar sollte durch zusätzliche Zolleinnahmen finanziert werden. Die blieben aus, weil die neue Zollchefin russische Frachter nicht mehr hereinlässt. Auch das Bürgerservicezentrum sei ein Flop, sagt die Journalistin. Das Versprechen, dass die Amtswege dort schnell und kostenlos zu erledigen seien, sei nicht eingehalten worden: «Viele Leute zahlen lieber Schmiergelder, um unbürokratisch an ihre Papiere zu kommen.» Und statt mit der Behörde ein fertiges Gebäude in kommunalem Eigentum zu beziehen, habe der Gouverneur für teures Geld ein Büro in einem Haus angemietet, das einem Oligarchen gehört. Zahlen muss die Stadt. Verschiedene Oligarchen würden dank Saakaschwili gute Geschäfte machen und ihm dafür ein schönes Leben in Luxuswohnungen und mit Reisen im Privatjet ermöglichen.

Nick Holmov ist nicht ganz so streng. Immerhin habe Saakaschwili Unterhaltungswert, und es sei ihm gelungen, das Monopol zu brechen, das die Fluglinie eines Oligarchen auf Inlandflüge von und nach Odessa gehabt habe. Doch Saakaschwili, so meint er, hätte es viel weiter bringen können, wenn er sich auf seine Arbeit konzentriert hätte, statt zu intrigieren.

Tatsächlich hat Saakaschwili viel Energie in sein politisches Weiterkommen gesteckt – mit wenig Erfolg. Sein Versuch, Neuwahlen vom Zaun zu brechen, um Ministerpräsident zu werden, schlug fehl. Dabei ist strittig, ob er als frisch Eingebürgerter dieses Amt bekleiden dürfte. Es hätte zumindest eines freundlichen Urteils des Höchsten Gerichts bedurft.

Auch Saakaschwilis Plan, einen Vertrauensmann im Rathaus von Odessa zu installieren, scheiterte bei den Kommunalwahlen im Herbst. Der amtierende Bürgermeister Truchanow ist ein Politiker, der von der alten russlandfreundlichen Partei der Regionen kommt und vielfältige Verbindungen zur lokalen Unterwelt unterhält. Saakaschwili schickte seinen Berater Oleksandr Borowik ins Rennen, der zwar mit 26 Prozent einen Achtungserfolg einfuhr, gegen Truchanow aber doch chancenlos war.

Der «Clown» kann nur reden

Bürgermeister Truchanow lehnte ein Interview über seinen Gegenspieler ab. Der Grund, so eine Quelle aus dem Rathaus: «Die derzeitigen Spannungen zwischen dem Bürgermeister und dem Gouverneur.» Saakaschwili selbst war weder in Kiew noch in Odessa erreichbar. In den Medien ist er aber omnipräsent und reibt sich bevorzugt an der Regierung. Vor allem auch am früheren Ministerpräsidenten Arsenij Jazenjuk, dem er Korruption und Unfähigkeit vorwirft.

Jazenjuk, der die WOZ im sommerlichen T-Shirt am Sitz seiner Partei Volksfront empfängt, weist die Vorwürfe energisch zurück und fordert Beweise ein. Für ihn ist Saakaschwili «ein Clown». «Er hat bisher nichts geleistet. Das Einzige, was er wirklich kann, ist schön reden und Pressekonferenzen inszenieren.» Nachdem Saakaschwili in Georgien zur Unperson geworden sei, versuche er, «eine politische Zukunft in meinem Land aufzubauen. Er wollte Neuwahlen provozieren. Er ist ein Populist, der mit den Herzen und Köpfen der Menschen ein Spiel treibt. Aber Probleme lösen kann er nicht.»

Auch international ist der einstige Darling des Westens zunehmend isoliert. In Europa hat Micheil Saakaschwili kaum noch herzeigbare Alliierte; in den USA wird er nur noch von neokonservativen RepublikanerInnen hofiert. In diesem Fall war also wohl tatsächlich die Wand stärker als der Bulldozer, der auf sie zuraste.