Nr. 42/2016 vom 20.10.2016

Dann halt doch lieber das Monster retten

Wollen die USA die Deutsche Bank in den Ruin treiben? Kann die Bank überhaupt untergehen? Eine Insolvenz hätte Konsequenzen für die deutsche, die europäische und die Weltwirtschaft.

Von Mascha Madörin

Beim Bankenstresstest schöngerechnet; weiterhin unterkapitalisiert; rekordhohe Bussen in den USA: Die Deutsche Bank trudelt von einer Turbulenz in die andere. Innerhalb eines Jahres ist der Aktienkurs um mehr als die Hälfte abgestürzt, allein in den letzten Wochen um 22 Prozent.

Tatsächlich sind die Gewinnquoten der Eurozonebanken zurzeit wesentlich tiefer als diejenigen der nordeuropäischen und US-amerikanischen Banken. Insbesondere die Eurogrossbanken gelten immer noch als unterkapitalisiert und bräuchten zu ihrer Stabilisierung eine Kapitalaufstockung. Gegenwärtig findet ein heftiger Streit zwischen den Regulatoren und den Bankensektoren statt. Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) in Basel will zusammen mit den US-Behörden härtere Eigenkapitalregelungen einführen, während die EU-Banken und nationalen Regierungen (wie die italienische und die deutsche) dagegen sind.

Es geht dabei unter anderem um Mindestanforderungen bezüglich der Kernkapitalquote – also des Verhältnisses von Eigenmitteln zu Risikopositionen – und um deren Berechnung. Die Kernkapitalquote ist ein wichtiger Indikator für die Beurteilung der finanziellen Stabilität einer Bank. Europäische BankerInnen und Regierungen argumentieren, dass eine Kapitalaufstockung und damit eine Verbesserung der Kernkapitalquote für die Banken gegenwärtig schwer zu realisieren ist. In der letzten Septemberwoche warnte Tidjane Thiam, CEO der Credit Suisse, dass sich die europäischen Banken in einer «sehr fragilen Situation» befänden und «Investitionen in diesen Sektor nicht zu erwarten» seien.

Ungeklärte Bevorzugung

Die Deutsche Bank gehört zu den zehn EU-Grossbanken mit den tiefsten Kernkapitalquoten, ihr US-Ableger fiel im Juni auch bei einem Stresstest in den USA durch – bereits das zweite Mal. Am 10. Oktober deckten drei JournalistInnen der «Financial Times» zudem auf, dass die Kernkapitalquote der Deutschen Bank beim EU-Stresstest regelwidrig beschönigt worden war. Die Vereinbarung über den Verkauf eines Anteils der Deutschen Bank an der chinesischen Bank Hua Xia wurde buchhalterisch als bereits abgeschlossen behandelt, obwohl bis heute der Verkaufsvertrag noch nicht unterzeichnet ist. Berechnungen von vertraglich festgelegten zukünftigen Erträgen müssen von der Europäischen Zentralbank (EZB) speziell bewilligt werden, das war geschehen. Die Schönrechnerei verbesserte die Kernkapitalquote der Deutschen Bank geringfügig von 7,4 auf 7,8 Punkte. Die EZB verweigert bis heute eine Erklärung für diese sonderbare Spezialbehandlung, mit der sie ihre eigenen Regeln untergrub.

Schon im September stürzten die Aktienkurse der Deutschen Bank um 22 Prozent ab, als bekannt wurde, dass die US-Justizbehörden der Bank eine Pauschalstrafe von 14 Milliarden US-Dollar androhten. Ihr wird vorgeworfen, vor der Finanzkrise mit dem US-Hypothekargeschäft massenweise KundInnen über den Tisch gezogen zu haben. Wie viele andere Banken allerdings auch. Die rekordhohe Summe löste bei Finanzmarktspezialisten Erstaunen aus – erwartet worden war eine Strafe in der Höhe von 4 bis 5 Milliarden US-Dollar. Einige vermuten, die Demokraten wollten noch vor den US-Präsidentschaftswahlen Distanz zur Wall Street markieren.

Für die Deutsche Bank wäre eine so hohe Strafe schwer zu verkraften. Zwar verfügt sie über ein komfortables Liquiditätspolster. Auch machte sie in den letzten Jahren immer noch einen operationellen Gewinn von mehreren Milliarden Euro. Sie musste aber jeweils enorme Abschreibungen für riskante Geschäfte tätigen, ebenso Rückstellungen für zahlreiche Rechtsstreitigkeiten und für den Umbau der Bank. 2015 resultierte daher ein Verlust von über sechs Milliarden Euro. Seit Jahren sind nur geringe Dividenden ausbezahlt worden. Im laufenden Jahr sind bisher sogar die Erträge aus dem operationellen Geschäft gegenüber dem Vorjahr um 98 Prozent gesunken, also praktisch auf null. Die Deutsche Bank überlegt sich nun, ob sie das Wertpapiergeschäft mit US-KundInnen einstellen will, weil in den USA die Regeln bezüglich der Kapitalquote für ausländische Bankenholdings weiter verschärft werden. Allerdings würde der Rückzug aus den USA auch einen Rückzug aus dem gegenwärtig profitabelsten Geschäftszweig bedeuten. Den einzigen Weg, angesichts des «schwierigen wirtschaftlichen Umfelds» Gewinne zu realisieren, scheint die Deutsche Bank gegenwärtig in der Reduktion des Investmentbanking und im massiven Kostensparen zu sehen. Tausende Angestellte sollen entlassen werden.

Verschwörungstheorien

Einige deutsche Medien haben auf die Bussenandrohung mit Verschwörungstheorien reagiert: Die US-Amerikaner sähen eine gute Gelegenheit, die Deutsche Bank und den Euro in den Ruin zu treiben. Würde die Deutsche Bank ernsthaft in eine Krise geraten, wäre das in der Tat gefährlich. Zwar sind die Banken im Vergleich zu 2008 und 2009 weltweit stabiler aufgestellt, aber die Deutsche Bank ist fürs Finanzsystem wichtig. Sie ist gegenwärtig die grösste Investmentbank Europas, global war sie lange die Nummer drei und befindet sich trotz massiver «Straffung» des Geschäfts immer noch auf Rang sechs aller Investmentbanken.

In der jüngsten Studie des Internationalen Währungsfonds (IWF) heisst es, eine Krise der Deutschen Bank bedeute grosse Risiken für die meisten deutschen Banken und für einige Versicherungen. Zudem trage die Deutsche Bank, so die Studie, «gegenwärtig sehr stark zu den systemischen Risiken des globalen Bankensystems bei. Unsere Studienresultate zeigen, wie wichtig die Widerstandsfähigkeit und die Stabilität der Bank sind.» Es ist schwer vorstellbar, dass die US-Regierung Brandstifterin spielen will, hat sie doch böse Erfahrungen mit dem Bankrott der Investmentbank Lehman Brothers von 2008 gemacht.

Nicht auszumalen, was geschähe

Inzwischen gibt es auf der Ebene der europäischen Bankenunion ein Prozedere zur Stabilisierung oder zur Abwicklung einer Bank in Zahlungsnöten. Es wird jedoch befürchtet, dass diese Regelungen im Fall einer derart globalen Grossbank wie der Deutschen Bank untauglich wären. Das Prozedere hat recht und schlecht für die maroden zypriotischen Banken funktioniert – aber selbst da waren die Auswirkungen schlimm für Zypern und die Bevölkerung. Deutsche PolitikerInnen von links bis rechts verkünden nun tapfer, die Deutsche Bank müsse ihre Probleme selbst lösen. Niemals dürfe es dazu kommen, dass die deutschen SteuerzahlerInnen für eine Bankenrettung zur Kasse gebeten würden. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble meint sogar, die Aufregung sei sowieso zum grossen Teil blosses Gerede.

Und wenn sich die Krise der Deutschen Bank doch existenzbedrohend verschärfen würde? Nicht auszumalen. Man kann nur hoffen, dass bei den US-Justizbehörden eine Art Finanzsystemvernunft gegenüber dem Willen überwiegt, hohe Strafen zu verhängen – diese wären zwar innenpolitisch opportun und vermutlich gerecht, würden aber die Deutsche Bank in Schieflage bringen und in der politisch zerrütteten Eurozone ein neues Krisenmanagement erfordern.

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