US-Wahldesaster: It's a boy

Nr. 45 –

«Diese Wahl wird ein Brexit plus, plus, plus», versicherte Präsidentschaftskandidat Donald Trump seinen Fans vollmundig. Entgegen allen Erwartungen gelang es dem Rechtspopulisten dann tatsächlich, diejenigen US-AmerikanerInnen zu mobilisieren, die sich wie Fremde im eigenen Land fühlen: eine verunsicherte weisse Mittelschicht, die abgehängte Landbevölkerung, evangelikale Wertkonservative, Weisse mit wenig Bildung. Kurz: das nichtglobale Amerika.

Nun, nach Trumps Überraschungssieg, fühlen sich die anderen, die kosmopolitischeren Teile der Bevölkerung wie Fremde im eigenen Land. Die jungen, nichtweissen, weiblichen, gebildeten, urbanen Clinton-WählerInnen reagierten schockiert. Die Einwanderungswebsite des Nachbarlands Kanada war in der Wahlnacht zeitweise mit Anfragen überlastet. Der US-Ökonom Paul Krugman befürchtet gar, die USA würden mit diesem Triumph des Rassismus und Sexismus zum «failed state», zum gescheiterten Staat.

Der Graben zwischen den politischen Lagern, der in einem Zweiparteiensystem wie dem der USA besonders markant ist, hat sich 2016 zur Schlucht vertieft. Die Verbitterung ist auch deshalb so gross, weil diese US-Präsidentschaftswahl keine Hoffnungs-, sondern eine Hasswahl war. Die meisten gaben ihre Stimme Donald Trump, weil sie Hillary Clinton absolut nicht ausstehen konnten – und umgekehrt. Die Feindseligkeit zwischen republikanischen und demokratischen WählerInnen kann nun nicht durch ein paar konziliante Worte vonseiten des plötzlich mild gestimmten Gewinners in der Wahlnacht überbrückt werden. Schon gar nicht, wenn die Trump-Basis im Hintergrund immer noch «Werft sie (Clinton) ins Gefängnis!» skandiert. Und Hillary Clinton selbst hat die Niederlage vorerst sprachlos gemacht.

Gefasst auf den Trump-Sieg war hingegen der Filmemacher Michael Moore, der sich im sogenannten Rostgürtel, der ältesten und grössten Industrieregion im Nordosten der USA, bestens auskennt. Denn hier, wie auch in anderen wirtschaftlich und kulturell vernachlässigten Regionen, punktet Trump als Stinkefinger der enttäuschten Arbeiterschaft und der GlobalisierungsverliererInnen. In der linken Radiosendung «Democracy Now!» sagte Moore: «Trump ist der menschliche Molotowcocktail, auf den sie gewartet haben, die menschliche Handgranate, die sie ganz legal ins System schmeissen können.»

Diese Wutaktion fühle sich gut an, für einen Tag, für eine Woche, vielleicht gar für einen ganzen Monat. Doch dann komme das böse Erwachen im «Trumpland» – ebenso, wie es im Ursprungsland des Brexit geschah. Nur ist in den USA noch ungewisser, wie diese neue Politlandschaft aussehen wird, in der ein gerissener Geschäftsmann alles im Alleingang richten will. «I alone can fix it», wiederholte Trump im Wahlkampf unablässig. Nach seinem Sieg glaubt er wohl noch narzisstischer an seine Superkräfte.

Wie in Europa gibt es in den USA gute linke Gründe für einen Ausstieg aus der bisherigen Establishmentpolitik der grossen Parteien und für den Widerstand gegen internationale Handelsverträge, die die Reichen reicher und die Lohnabhängigen ärmer machen, die politischen Rechte aushöhlen und die Umwelt belasten. Der in den Vorwahlen gegen Hillary Clinton unterlegene Bernie Sanders vertritt solche Positionen. Er nennt sie «unsere Revolution». Nun wird weitherum darüber spekuliert, ob es nicht doch vielleicht besser gewesen wäre, statt der Washingtoner Insiderin und Mainstreamfeministin den Linkspopulisten Sanders gegen den Rechtspopulisten Trump ins Rennen zu schicken.

Sicher ist nur, dass die Mehrheit der US-StimmbürgerInnen nicht so weitermachen will wie bisher, dass mit dieser clownesken Wahl beide Parteien und das ganze politische System tüchtig durchgerüttelt wurden. Der Umbruch in den USA ist angerissen. Doch der Wahlsieg von Donald Trump und die soliden rechten Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses, die auch die Zusammensetzung des Obersten Gerichtshofs bestimmen werden, weisen statt nach vorne zurück in ein «grosses Amerika», das es so nie gegeben hat.