Nr. 48/2016 vom 01.12.2016

Österreichischer Wahlschmarrn

Von Robert Misik, Wien

Der Wahlkampf um die Bundespräsidentschaft ist einer der längsten, härtesten und auch skurrilsten, die Österreich je erlebt hat. Im ersten Durchgang im April demütigten die WählerInnen die KandidatInnen der etablierten Parteien, und die Stichwahl im Mai gewann Alexander Van der Bellen, der einstige grüne Parteichef, in einem Herzschlagfinish knapp vor Norbert Hofer, dem Kandidaten der rechtsradikalen Freiheitlichen (FPÖ). Dann wurde es kurios: Die Ultrarechten nährten die Mär vom Wahlbetrug, und in einer bizarren Entscheidung hob der Verfassungsgerichtshof das Wahlergebnis wegen Verfahrensmängeln auf, die nie und nimmer Einfluss auf den Wahlausgang hätten haben können. Der Groteske nicht genug, wurde der erste Wiederholungstermin abgesagt, weil der Kleber der Briefwahlcouverts nicht hielt und sie auseinanderfielen.

So erlebt Österreich einen beinahe einjährigen Thriller, wenngleich einen mit komödiantischen Zügen. Und nicht nur die Kandidaten schleppen sich jetzt ins Finale. Auch das Publikum, also die wahlberechtigte Bürgerschaft, ist zugleich aufgekratzt und elektrisiert als auch ermüdet. Aber am kommenden Sonntag ist es vorbei – sofern nicht wieder etwas dazwischenkommt.

Die Geschehnisse seit dem ersten Stichwahltermin geben dem Wahlgang plötzlich europäische, wenn nicht globale Bedeutung. Das Brexit-Votum schickte Schockwellen über den Kontinent, die Trump-Wahl ebensolche um den Globus. Die wütenden GlobalisierungsverliererInnen, die zornigen unteren Mittelschichten, die spüren, dass sich für sie niemand interessiert, aber auch die vielen generell an den Spielchen und den Routinen der Politik Verdrossenen, sie machen nicht mehr bloss die Ränder stark, sie summieren sich zu Mehrheiten.

So hat alles auf alles seinen Einfluss in einer globalen Welt – auch wenn diese Wechselwirkung natürlich bei weitem nicht wechselseitig ist. Kein Mensch käme ja auf die Idee, dass ein Geschehnis im kleinen Österreich ein Geschehnis in den grossen Vereinigten Staaten von Amerika beeinflussen könnte. Aber umgekehrt ist das natürlich sehr viel naheliegender.

Viele fragen sich jetzt, ob die Wahl von Donald Trump Norbert Hofer eher nützen oder schaden könnte. Einerseits fühlt sich natürlich die FPÖ durch die Trump-Wahl beflügelt, andererseits weckte der Trump-Schock auch die Lebensgeister vieler im Mitte-links-Milieu, sodass in einer wohl noch nie da gewesenen zivilgesellschaftlichen Grassroots-Kampagne Zehntausende Menschen nun Wahlkampf für Alexander Van der Bellen machen.

Es ist gut möglich, ja sogar wahrscheinlich, dass Österreich am Sonntag noch einmal davonkommt und den rechten Sieg abwehrt. Aber genau das ist auch das Problem: dass Wahlkämpfe angesichts eines stetigen Wachstums des rechten Populismus und der daraus folgenden Polarisierung nur mehr geführt werden, um «das Schlimmste» zu verhindern. Positive Botschaften bleiben auf der Strecke, und das, was auch ein Humus für den Rechtspopulismus ist, wird gerade nicht korrigiert – so haben etwa progressive Parteien in den Augen vieler WählerInnen keine glaubwürdigen Alternativkonzepte, sondern verteidigen nur den Status quo.

«Niemand kann uns aufhalten» und «Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist», keifte Hofer im Wahlkampf. Für die rechtsradikale FPÖ geht es ohnehin nicht in erster Linie darum, Hofer ins Präsidentenamt zu bringen, sondern ihren Parteichef Heinz-Christian Strache bei der nächsten Parlamentswahl zum Kanzler zu machen. Das wird dann die echte Entscheidungsschlacht, die nur schwer zu gewinnen sein wird, wenn nicht etwa die Sozialdemokraten wieder deutlich an Glaubwürdigkeit gewinnen. Ihr neuer Parteichef Christian Kern versucht das zwar redlich, aber nicht immer mit schwungvoller Unterstützung seiner Apparatschik-Partei – um es vorsichtig auszudrücken.

Kurzum: Selbst wenn Van der Bellen am Sonntag wieder gewinnt, so werden doch beinahe fünfzig Prozent der WählerInnen für den ultrarechten Kandidaten gestimmt haben. Dann wäre zwar ein rechter Präsident verhindert, aber der Aufstieg des Rechtspopulismus noch lange nicht gestoppt.

Robert Misik ist Journalist und Schriftsteller in Wien. Zuletzt erschien von ihm «Kaputtalismus. Wird der Kapitalismus sterben, und wenn ja, wird uns das glücklich machen?» (Aufbau Verlag, 2016).

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