Nr. 03/2017 vom 19.01.2017

Blitzstart dank Onlineplattform

Von Jan JirátMail an Autor:in

Am Dienstag lancierte ein politisch breit abgestütztes Komitee die «Volksinitiative für eine starke Pflege». Bereits einen Tag später waren weit über 5000 Unterschriften gesammelt – trotz Schnee und eisiger Kälte. Möglich machte diesen Blitzstart Unterstützung aus der digitalen Welt, wo das Wetter, anders als beim bislang üblichen Unterschriftensammeln auf der Strasse, keine Rolle spielt. Das Initiativkomitee arbeitet mit der Onlineplattform «wecollect.ch» zusammen – ein Projekt, mit dem Initiativen und Referenden aus dem rot-grünen Spektrum unterstützt werden (siehe WOZ Nr. 17/2016).

Auf der Plattform können NutzerInnen einen vorfrankierten Unterschriftenbogen herunterladen, diesen unterschreiben und dann in den Briefkasten werfen. Das verringert die Kosten pro Unterschrift im Vergleich zur Strassensammlung deutlich. Unter anderem arbeiten auch die InitiantInnen der Vaterschaftsurlaubsinitiative oder der Transparenzinitiative mit der Onlineplattform zusammen.

Zurück zur Pflegeinitiative, die massgeblich der Berufsverband der Pflegefachfrauen und -männer (SBK) lancierte. «Personal und Finanzen sind knapp. Wenn sich nichts ändert, werden in Zukunft ausgebildete Pflegefachpersonen fehlen», schreibt das Initiativkomitee. Gemäss SBK sind in den letzten fünf Jahren 10 000 Pflegefachpersonen zu wenig ausgebildet worden. Deshalb soll in der Verfassung verankert werden, dass Bund und Kantone die Pflege als wichtigen Bestandteil der Gesundheitsversorgung anerkennen.

Hintergrund der Initiative ist die klare Ablehnung einer parlamentarischen Initiative durch den Nationalrat im letzten Frühjahr. Kernforderung war damals, die Kompetenzen des Pflegefachpersonals zu stärken: Dieses müsse sich direkter einbringen können und weniger auf Anweisung oder im Auftrag von ÄrztInnen. Diese Kompetenzausweitung verursache höhere Kosten und damit höhere Krankenkassenprämien, hielten die letztlich siegreichen KritikerInnen vor. Unter GesundheitsökonomInnen ist dies jedoch umstritten, weshalb die Forderung auch Bestandteil der neuen Initiative ist.

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