Nr. 17/2016 vom 28.04.2016

Viral in den Abstimmungskampf

Von Anouk Eschelmüller

Unterschriftensammeln für Initiativen oder Referenden ist ein mühseliges Unterfangen. PassantInnen müssen auf der Strasse abgepasst, Parteimitglieder brieflich zur Unterschrift gebeten werden. Doch das könnte für Parteien und Gruppierungen zumindest aus dem linken Spektrum bald Vergangenheit sein.

Vor zwei Tagen wurde die Transparenzinitiative der SP über die Parteienfinanzierung lanciert und zeitgleich die Onlineplattform wecollect.ch ins Leben gerufen. Dank der Website sollen Interessierte – hauptsächlich aus dem rot-grünen Spektrum – künftig per E-Mail auf ein Volksbegehren aufmerksam gemacht werden. Wie das geht? Wer etwa die Transparenzinitiative unterstützen will, gibt online Namen, Vornamen, Postleitzahl sowie E-Mail-Adresse an und erhält kurz darauf eine E-Mail zugeschickt. Diese überbringt innert Sekunden den Unterschriftenbogen, ausgefüllt und vorfrankiert. Das Dokument muss nur noch von Hand signiert werden; die physische Unterschrift ist von Gesetzes wegen nach wie vor zwingend.

Der Clou: Entscheidend, um Anliegen an die Urne zu bringen, ist nicht mehr die Zahl der Parteimitglieder oder die Dicke des Portemonnaies, sondern die Grösse der Community, die jederzeit per E-Mail aktivierbar ist. Wie gross das Potenzial ist, zeigt das Pilotprojekt «eCollector». Für die Initiative «Mehr bezahlbare Wohnungen» des Mieterverbands wurde die Plattform getestet. Das Resultat: Am ersten Tag gingen über 7500 Unterschriften ein. Die Kosten pro Unterschrift liegen gegenwärtig bei zwei bis vier Franken. Mit der Plattform dürfte diese unter einen Franken sinken.

Noch ist aber nicht alles geklärt. So steht etwa die Frage im Raum, welche Initiativen und Referenden der Community den Sprung auf die Plattform schaffen werden. Die beiden Initiativerstlinge, die mit dem Kick-off der Plattform an die WählerInnen gebracht werden, bestimmten die beiden Initianten des Projekts, Daniel Graf und Donat Kaufmann, noch selbst. Zukünftig soll sich die Gemeinschaft aber selbst verwalten. Der Zeitpunkt der Lancierung ist dabei gut gewählt. Nach dem Rechtsrutsch im Nationalrat dürften von linker Seite vermehrt Referenden ergriffen werden.

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