Nr. 19/2017 vom 11.05.2017

Geschlagen, aber stärker denn je

Die Rechtspopulistin Marine Le Pen blieb bei den Präsidentschaftswahlen hinter den eigenen Ansprüchen zurück, in ihrer Partei rumort es. Ein Grund zur Entwarnung ist das aber nicht.

Von Daniel HackbarthMail an AutorIn, Paris

Etwas unbeholfen tanzte die Parteichefin Marine Le Pen zu angestaubten Gassenhauern der Marke «I Love Rock ’n’ Roll», und auch ansonsten herrschte bei der Wahlfeier des Front National (FN) keine allzu euphorische Stimmung. Von vornherein hatten sich die RechtspopulistInnen auf eine Niederlage eingestellt: Während Emmanuel Macron seine Siegesfeier mitten in Paris am Louvre organisieren liess, reservierte der FN für den Wahlabend einen schmucklosen Saal am Stadtrand, was nicht auf allzu grossen Optimismus schliessen liess.

Dabei hatte Marine Le Pen trotz ihrer Schlappe in der Stichwahl Historisches geleistet: Nie zuvor hat ihre Partei so viele Stimmen errungen wie dieses Mal, mehr als zehn Millionen machten ihr Kreuz beim FN. Von einem Rückschlag kann man angesichts dieses Zuspruchs kaum sprechen, genauso wenig von einem entscheidenden Erfolg wider den internationalen Rechtsruck.

Die Hardliner murren

Gleichwohl blieb der Front National hinter den eigenen Ansprüchen zurück. In den vergangenen Jahren wurde die Spitze der Partei nicht müde zu behaupten, dass man «die führende Partei Frankreichs» sei und dass die eigenen Ideen von der Mehrheit der Bevölkerung geteilt würden. Diese Behauptungen wurden im ersten Wahlgang relativiert, als Le Pen mit 21,3 Prozent nur an zweiter Stelle hinter Macron landete, obwohl sie zuvor in den Umfragen monatelang an der 30-Prozent-Marke gekratzt hatte.

In den zwei Wochen vor der Stichwahl ging die FN-Führung daraufhin noch einmal in die Offensive. Unmittelbar nachdem klar war, dass Macron der Gegner der Rechtspopulistin sein würde, kalibrierte diese ihre Rhetorik: Le Pen erklärte ihr Duell mit dem Exbanker zu einer Abstimmung zwischen dem Lager der «wilden Globalisierung» und demjenigen der «Patrioten» und geisselte ihren Konkurrenten als seelenloses «Produkt der Elite». Überdies gelang der FN-Chefin ein Coup, als sie bei einem Auftritt Macrons in einer Fabrik in Amiens auftauchte, wo sie mit protestierenden ArbeiterInnen fraternisierte, die kurz darauf den früheren Wirtschaftsminister mit Pfiffen empfingen. Le Pen schien in Macron den Wunschgegner gefunden zu haben.

Dann aber kam das Fernsehduell, in dem die FN-Chefin ihren Konkurrenten fortlaufend persönlich angriff, in Sachfragen indes einen ahnungslosen Eindruck machte. Beim Publikum hinterliess dieser Auftritt keinen guten Eindruck, in den Umfragen sackte Le Pen ab.

Seither gärt es in den Reihen der FrontistInnen. Unter Druck steht der «linke» Flügel um den Vizevorsitzenden Florian Philippot, den die Parteirechte für die falsche Strategie in der entscheidenden Phase des Wahlkampfs verantwortlich macht. Womöglich wird das Lager der Hardliner nun Boden gutmachen, da sich die auf «sozial» getrimmte Linie Philippots als ineffektiv erwiesen hat: Nur wenige AnhängerInnen des Linkspolitikers Jean-Luc Mélenchon wechselten in der Stichwahl auf die Seite Le Pens, obwohl diese unverhohlen um die Wählerschaft des Exsozialisten gebuhlt hatte.

Dagegen stimmten relativ viele derjenigen, die zuvor noch den Konservativen François Fillon gewählt hatten, in der zweiten Runde für Le Pen – was Wasser auf die Mühlen derer ist, die den FN wieder weiter rechts positionieren wollen. Die Parteichefin selbst tendiert dennoch wohl eher in die andere Richtung. Ihre Ankündigung, die Partei «grundlegend transformieren» zu wollen, legt nahe, dass sie noch intensiver versuchen wird, die «Mitte» der Gesellschaft zu erreichen – womöglich auch durch eine Änderung des Parteinamens.

Mission «Entdämonisierung»

Trotz dieser Richtungskämpfe kann kaum ein Zweifel darüber bestehen, dass die Partei heute stärker ist als je zuvor. Als Marine Le Pen 2011 den Vorsitz von ihrem Vater Jean-Marie übernahm, verschrieb sie der Partei eine Strategie der «Entdämonisierung». In der Folge konnte man anhand des Beispiels des Front National fast idealtypisch beobachten, worin sich ein «moderner» Rechtspopulismus vom traditionellen Rechtsradikalismus unterscheidet. So unterband Marine Le Pen in ihrer Partei zumindest öffentliche antisemitische Äusserungen; statt wie noch ihr Vater einen pseudobiologisch fundierten Rassismus zu kultivieren, versuchte sie, sich als Verteidigerin der französischen «Kultur» zu profilieren, die es vor den Gefahren des Islam zu schützen gelte.

Der FN setzt die Themen

Eine derart frisierte Rhetorik ist im Kern kaum weniger reaktionär als die Rassentheorien Rechtsradikaler alten Schlags. Anders als diese ist die Dauerpolemik gegen vermeintlich fremde Kulturen jedoch ein wirksames Mittel, um neue WählerInnenschichten zu erschliessen und die gesellschaftlichen Diskurse nach rechts zu verschieben. Genau dies ist dem FN in den vergangenen Jahren geglückt, was etwa an der vom früheren Präsidenten Nicolas Sarkozy forcierten Debatte um die «nationale Identität» abzulesen ist oder auch an der Aufregung um den Burkini im vergangenen Sommer. Seit Marine Le Pen das Ruder beim FN übernommen hat, ist Studien zufolge der Anteil der FranzösInnen, die mit den Ideen der Partei sympathisieren, von 18 auf 33 Prozent gestiegen. Vor allem in Fragen der inneren Sicherheit, der Identität und der Einwanderungspolitik erfuhr Le Pen stetig wachsende Zustimmung.

Diese Erfolge an der ideologischen Front wiegen letztlich weitaus mehr als die jüngste Niederlage in der Stichwahl. Auch so ist der FN die Kraft, die den Ton angibt. «Es hat einen wahrhaften patriotischen Aufschwung gegeben», jubilierte nicht von ungefähr Philippe Olivier, Chefstratege der FN-Kampagne, in einem Interview: «Schauen Sie sich zum Beispiel den Wahlkampf unseres Freundes Mélenchon an: Er hat die roten Lumpen entsorgt und durch blau-weiss-rote Fahnen ersetzt.» Wohl wahr: Wer seine Feinde dazu zwingt, die eigenen Methoden zu übernehmen, hat wenig Grund, sich als Verlierer zu betrachten.

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