Nr. 24/2017 vom 15.06.2017

Die Hoffnung steht links

Was der Erfolg von Labour-Chef Jeremy Corbyn bedeutet. Und wieso er sich dann doch nicht als Blaupause fürs europäische Festland eignet.

Von Pit Wuhrer

Es geht also auch anders. Seit Margaret Thatchers Durchmarsch vor bald vierzig Jahren gilt die neoliberale Doktrin des Staatsabbaus, der Privatisierungen, der Sozialkürzungen als gesellschaftlich akzeptierte Maxime. Widerstand dagegen, das wurde den Menschen über Jahrzehnte hinweg eingebläut, ist zwecklos, schadet der Wirtschaft und führt schnurstracks ins Abseits. Auf das Individuum kommt es an, auf sonst niemanden.

Und jetzt sind die Grundfesten dieser Ideologie innert weniger Wochen kollabiert. Mit einem furiosen Wahlkampf haben Jeremy Corbyn und sein Team gezeigt, dass es Alternativen zur von oben verordneten Austerität gibt, dass eine Politik der Umverteilung eine Massenbasis hat und dass soziale Gerechtigkeit kein Ladenhüter ist.

Und so stellt sich die Frage: Was bedeutet der unerwartete Erfolg des vielfach geschmähten Labour-Vorsitzenden? Kann er anderswo wiederholt werden?

Sicher ist, dass die vielen, vornehmlich jungen Labour-AktivistInnen nicht so schnell klein beigeben werden. Sie rannten von Haus zu Haus, klopften an Türen (vgl. «Entweder ein Aufstand – oder gar nichts»), klebten Plakate, streiften sich T-Shirts mit Labours Slogan «For the many, not the few» über, besuchten zu Tausenden Corbyns Wahlveranstaltungen, produzierten Songs und Videos, die schnell Verbreitung fanden. Sie werden einen «harten Brexit» nicht hinnehmen, weiter – wie zuletzt im Mai – für den Erhalt des nationalen Gesundheitssystems NHS auf die Strasse gehen und auch Corbyns parteiinterne GegnerInnen nicht in Ruhe lassen, die in ihren Wahlkreisen ebenfalls von der Basisrevolte profitierten.

Desorientierte zurückgewinnen!

In Britannien wird nichts mehr so sein wie vorher. «Die Hoffnung steht links», hatte Corbyns politischer Mentor Tony Benn immer wieder betont, und wenn sie einmal da ist, stirbt sie nicht so schnell. Das zeigt das Wahlergebnis. Alle hatten erwartet, dass die bisherigen WählerInnen der EU- und fremdenfeindlichen UK Independence Party (Ukip) zu den Konservativen abwandern würden. Mit dem Brexit-Votum im Juni 2016 hatte Ukip ihre Raison d’être verloren.

Doch von den 3,8 Millionen, die 2015 noch für die Partei gestimmt hatten – darunter viele Arme und Hoffnungslose in den deindustrialisierten Regionen des Landes –, votierten rund vierzig Prozent für Labour. Weil Corbyn mit seinem Programm (Rücknahme der Sozialkürzungen, Stärkung des NHS, Anhebung des Mindestlohns, Verbot der Nullstundenarbeitsverträge, Wiederverstaatlichung von Bahn, Post, Trinkwasser- und Energiebetrieben, Wiederherstellung der von Margaret Thatcher geschleiften Arbeitsrechte, Erhöhung der Reichen- und Unternehmenssteuern und so weiter) ein gesellschaftliches Gegenmodell offerierte. Solide durchgerechnet und von angesehenen ÖkonomInnen akzeptiert.

Selbst politisch desorientierte, nach rechts neigende Bevölkerungsgruppen, die sich allein gelassen fühlen, können zurückgewonnen werden – wenn sie sich und ihre Sorgen wahr- und ernst genommen fühlen.

Nicht bloss rumschrauben!

Corbyns Stärke und Mobilisierungskraft haben freilich auch mit der Schwäche der Konservativen zu tun. Die Tories führten einen ganz auf Theresa May zugeschnittenen Wahlkampf, der die Kommunikationsunfähigkeit der Premierministerin offenbarte. Und so verloren sie selbst Wahlkreise wie die Bischofsstadt Canterbury, die seit hundert Jahren konservativ dominiert war.

Eine Blaupause für die notleidende europäische Sozialdemokratie ist Corbyns Erfolg gleichwohl nicht. Zwar wanzt sich SPD-Chef Martin Schulz momentan gehörig an den Labour-Star an (den er vor wenigen Wochen nicht einmal mit der Beisszange angefasst hätte), zwar wittern viele SozialdemokratInnen auf dem Kontinent Morgenluft – doch einen so geradlinigen, bescheidenen und kämpferischen Politiker gibt es nicht überall. In der SPD etwa wäre einer wie Corbyn längst weggebissen worden. (Das klappte bei Labour übrigens nur deswegen nicht, weil ihn das Mehrheitswahlrecht schützt: Corbyn wird seit 1983 von den Delegierten seines Wahlkreises London Islington nominiert und stets wiedergewählt.)

Was bleibt, ist die Erkenntnis: Beharrlicher Widerstand gegen die neoliberal-kapitalistische Demontage des Gemeinwesens findet dann eine Basis, wenn nicht bloss da und dort ein bisschen herumgeschraubt wird – hier eine kleine Rentenerhöhung, dort ein Reförmchen –, sondern wenn eine kohärente Alternative im Programm steht. Dann können nicht einmal die überwiegend rechtskonservativen Medien eine Wirkung entfalten.

Dass vor allem die Jungen für Corbyn mobilisierten (rund siebzig Prozent der 18- bis 25-Jährigen wählten Labour, vor zwei Jahren war es nicht einmal die Hälfte), verspricht eine bewegte Zukunft. Corbyn wird jedenfalls nicht lockerlassen. «Das ist erst der Anfang. The fight goes on», sagte er am Morgen nach der Wahl. Das ist sogar in Washington angekommen: Angesichts erwartbarer Proteste hat US-Präsident Donald Trump seinen bevorstehenden Besuch in London abgesagt. Und wie lange sich Theresa May halten kann, ist ungewiss.

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