Nr. 28/2017 vom 13.07.2017

Träume von einem föderalen Irak

Nach der Rückeroberung der Grossstadt Mosul geht schon der Verteilkampf unter den verschiedenen Bevölkerungsgruppen los. Manche reden gar von einem neuen Krieg.

Von Alfred Hackensberger (Text) und Sebastian Backhaus (Fotos), Mosul

Haidar al-Abadi hielt es in Bagdad nicht mehr aus. Der irakische Premierminister flog am Sonntag in die nördliche Grossstadt Mosul, um dort den Truppen zum «bedeutenden Sieg» über den sogenannten Islamischen Staat (IS) zu gratulieren. Dabei kontrollieren die IS-Kämpfer noch immer ein Altstadtviertel entlang des Tigris – mit 25 000 BewohnerInnen als Geiseln, wie Hilfsorganisationen schätzen.

Geduld scheint keine Charaktereigenschaft Abadis zu sein. Er verkündete bereits vor zehn Tagen den «grossen Sieg über das Kalifat der Lüge», nachdem die symbolträchtige Al-Nuri-Moschee zurückerobert worden war. Darin hatte IS-Chef Abu Bakr al-Baghdadi 2014 das Kalifat ausgerufen. Teilweise kann man Abadis Eile sogar verstehen: Die «Operation Mosul» begann bereits vor neun Monaten, und Erfolgsmeldungen sind bitter nötig. Denn nach Schätzungen von Militärexperten wurden mindestens 5000 Soldaten getötet. Über 900 000 Menschen mussten nach Angaben des Uno-Flüchtlingshochkommissariats fliehen und leben grösstenteils in Lagern. Auf absehbare Zeit können sie nicht in ihre Häuser zurück.

Wie im Zweiten Weltkrieg

Besonders der Westen Mosuls, wo die heftigsten Kämpfe stattfanden, ist ein unbeschreibliches Trümmerfeld. Der Anblick ist selbst für hartgesottene KriegsbeobachterInnen ein Schock. «Der Kampf in Mosul ist mit nichts zu vergleichen, was in den letzten Jahrzehnten weltweit geschah», sagte Brigadegeneral Robert Sofge vom US-Kommando in Bagdad. «Da muss man schon bis zum Zweiten Weltkrieg zurückgehen, um etwas Ähnliches zu finden.» In der Altstadt, aber auch in vielen anderen Stadtteilen sind nahezu alle Gebäude irreparabel beschädigt.

Die Häuser ganzer Viertel müssen neu aufgebaut werden. Nicht zu reden von der Infrastruktur, wobei letzte Woche schon Arbeiter mit dem Reparieren von Wasserrohren und Stromleitungen begannen und dazu Strassen aufrissen. Viel, viel Geld ist nötig. Doch das kann die irakische Regierung mit Sicherheit nicht selbst bereitstellen.

Etwas mehr Realismus hätte Abadi gutgetan – anstatt eine Siegesparty abzuhalten, die suggeriert, mit der Rückeroberung Mosuls hätten sich der IS, der Krieg und das Leid der Menschen erledigt. Die Dschihadisten mögen in der hauptsächlich von SunnitInnen bewohnten Stadt besiegt sein. Aber unter IS-Kontrolle bleiben noch al-Hawidscha in der Nähe der Erdölmetropole Kirkuk, Rawa, Ana und al-Kaim. Dort, im irakisch-syrischen Grenzgebiet, wird der Aufenthaltsort Baghdadis vermutet – so er denn noch lebt. Die Rückeroberung dieser unübersichtlichen Gegend kann Monate dauern und erneut Tausende von Menschen in die Flucht treiben. Zeit und Geld für den sofortigen Wiederaufbau in Mosul bleiben da erst einmal nicht.

Und dann stehen zudem noch ganz andere, politische Fragen bevor.

Feldzug gegen «miese Kurden»?

«Der nächste Krieg steht schon fest», konnte man in den letzten Monaten immer wieder von irakischen Soldaten an der Front in Mosul hören. Obwohl sie mitten im Kampf gegen den IS standen, rundum Autobomben und Mörsergranaten explodierten, dachten sie schon an den nächsten Feldzug. «Wir werden diesen miesen Kurden eine Lektion erteilen, die sie nicht vergessen werden.» Mit «miese Kurden» ist die Autonome Region Kurdistan (KRG) gemeint. Letztes Jahr haben ihre Peschmerga-Truppen verschiedene Gebiete besetzt, neue Grenzbefestigungen gebaut und sich so Kurdistan einverleibt.

Die BewohnerInnen der meisten annektierten Gebiete hätten laut Artikel 140 der irakischen Verfassung schon längst in einem Referendum entscheiden müssen, ob sie zum Irak oder zu Kurdistan gehören wollen. Diese seit Jahren überfällige Befragung soll nun endlich im September stattfinden, und zwar im Rahmen des von der KRG angekündigten Referendums über die Unabhängigkeit Kurdistans.

Der Staat Irak, wie er bisher existierte, droht damit auseinanderzubrechen. «Die Kurden müssen lernen, dass sie nicht tun und lassen können, was sie wollen», sagte vor Tagen ein Leutnant der irakischen Eliteeinheit Goldene Division unweit der völlig zerstörten Al-Nuri-Moschee. Von ihrem legendären Minarett, das so schief wie der Turm von Pisa war, ragt nur noch ein vielleicht fünf Meter hoher Stumpf aus den Trümmern. «Wir in Bagdad entscheiden und sonst niemand», ergänzte der Offizier und nahm dabei sein Gewehr noch fester in die Hand.

In Erbil, der Hauptstadt der KRG, sieht man das ganz anders. «Wir haben lange genug nur Pflichten und keine Rechte gehabt», meint Falah Mustafa Bakir, der kurdische Aussenminister, in seinem riesigen, mit edlen Teppichen und Spiegeln eingerichteten Büro. «Nun ist es an der Zeit, dass wir endlich das bekommen, was wir längst verdient haben.» Der 53-Jährige glaubt nicht daran, dass die Unabhängigkeit zu einem Krieg zwischen Erbil und Bagdad führen könnte. «Wir sind bereit, mit der irakischen Regierung über alles zu verhandeln, um alle Konflikte aus dem Weg zu räumen.»

Der Iran im Hintergrund

Ein strikter Gegner der kurdischen Unabhängigkeit ist auch der Iran. Und «der bestimmt, wer im Irak regiert», wie es im Volksmund heisst. Der verlängerte militärische Arm Teherans im Irak sind die Volksmobilmachungseinheiten (PMU), eine Dachorganisation aus rund vierzig fast ausschliesslich schiitischen Milizen. Viele davon bekommen die Befehle direkt vom Oberkommando der iranischen Revolutionsgarden.

Die PMU sind offiziell nur im Westen Mosuls bei Tal Afar und in al-Hawidscha präsent. Tatsächlich wurden ihre Soldaten aber in verschiedene Einheiten der irakischen Armee eingeschleust, wie etwa in die neunte Division. Reihenweise finden sich PMU-Mitglieder auch bei der Bundespolizei. So sind die radikalschiitischen Milizen in ganz Mosul präsent, obwohl sie das laut offizieller Absprachen gar nicht sein dürften. Ausserhalb der ehemaligen IS-Hochburg war es in der Vergangenheit verschiedentlich zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen den PMU und den kurdischen Peschmerga gekommen.

Sollte es tatsächlich zu Verhandlungen über die Modalitäten der Unabhängigkeit Kurdistans mit der irakischen Regierung kommen, dürften die sehr langwierig werden. Denn nach der Vertreibung des IS aus Mosul, Sindschar und der angrenzenden Niniveh-Ebene pochen alle Bevölkerungsgruppen auf die ihnen lang verweigerten Rechte. Die Rückeroberung Mosuls begreifen sie als Stunde null.

Christliche Zukunftsvisionen

«Wir wollen Autonomie in der Niniveh-Ebene», sagt Yousif Yaqoob Matti, Präsident der christlichen Patriotischen Unionspartei. «Da sind wir Christen uns mit allen anderen einig.» In der Niniveh-Ebene leben, neben ChristInnen (120 000 Menschen), überwiegend JesidInnen (50 000), arabische SunnitInnen (40 000), dazu auch noch die Minderheit der TurkmenInnen (6000). «Wir wollen natürlich keinen unabhängigen Staat», sagt Matti im Büro seiner Partei in Erbil. «Aber unser Gebiet soll etwa so wie ein Kanton in der Schweiz funktionieren, mit Parlament und eigener Verwaltung.»

Im Fall der Niniveh-Ebene scheint das schwierig, da ein Teil zu Kurdistan und ein anderer zum Irak gehört. «Wir haben an beide Regierungen ein Schreiben mit unseren Forderungen geschickt», sagt Matti, der sehr zuversichtlich ist, dass es mit dem Autonomieplan klappt. «Eine Zukunft des Irak kann es nur als echter föderaler Staat geben», betont der christliche Politiker gleich mehrfach.

Gegen das Referendum Kurdistans hat er so wie andere Vertreter von Minderheiten, wie er versichert, nichts einzuwenden. Matti will die Abstimmung allerdings für eigene Zwecke nutzen. «Wenn die kurdische Regierung unsere Stimmen haben will, dann muss sie unsere Forderungen nach Selbstbestimmung erfüllen», meint er schmunzelnd. «Allein wir Christen zählen im In- und Ausland eineinhalb Millionen.» Beim Referendum sind alle stimmberechtigt, die aus dem Nordirak stammen – egal wo sie nun im Land selbst wohnen oder ob sie gar in Europa oder den USA leben.

An einen bewaffneten Konflikt um die Staatsordnung nach der Vertreibung des IS denkt auch der Präsident der christlichen Partei nicht. Es gebe nun viel Wichtigeres zu tun. Man müsse an den Wiederaufbau denken, Sicherheit für die Menschen garantieren, damit sie in ihre Dörfer und Städte zurückkämen. «Das muss oberste Priorität sein», sagt Matti bestimmt, «und nicht, nun erneut in den Krieg zu ziehen.»

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