Nr. 01/2018 vom 05.01.2018

Lafontaines Knallpetarden

Von Anna JikharevaMail an AutorIn

Aus dröger Volkspartei mach neue Bewegung: Dass diese im Grunde simple Formel innert kurzer Zeit zum Erfolg führen kann, hat das vergangene Jahr gezeigt. In den praktisch pulverisierten traditionellen Parteienlandschaften Frankreichs und Österreichs inszenierten Emmanuel Macron und Sebastian Kurz einen Bruch mit dem System und gewannen damit die jeweiligen Wahlen.

Warum sollte eine Neuordnung des Parteiengefüges nicht auch in Deutschland funktionieren, diesmal von links?, wird sich Oskar Lafontaine gedacht haben, als sich der Linkspartei-Politiker pünktlich zum Jahreswechsel mit einem Vorschlag zu Wort meldete. «Das Parteiensystem, so wie es heute besteht, funktioniert nicht mehr», verkündete er im «Spiegel». Es brauche deshalb eine neue Sammelbewegung, «eine Art linke Volkspartei, in der sich Linke, Teile der Grünen und der SPD zusammentun». Wie er sich das Ganze vorstellt, liess Lafontaine, der vor rund zehn Jahren die SPD verlassen und die Linkspartei mitgegründet hatte, zwar offen. Im Interview mit einer deutschen Lokalzeitung sagte er jedoch: «Die Bewegung sollte nicht nur die klassischen Parteien, sondern auch Gewerkschafter, Sozialverbände, Wissenschaftler, Kulturschaffende und andere umfassen.»

Dass sich Lafontaine Fraktionschefin Sahra Wagenknecht an der Spitze einer neuen Sammelbewegung vorstellen könnte, ist unschwer zu erraten. Seit einiger Zeit schon wird sie laut Medienberichten als Anführerin einer potenziellen «Liste Wagenknecht» gehandelt. Zurzeit ist Wagenknecht jedoch damit beschäftigt, sich einen harten Machtkampf mit Parteichefin Katja Kipping zu liefern, bei dem es im Grunde um die Frage nach der künftigen Ausrichtung der Partei geht. Soll sie weltoffen sein und über Nationalstaatsgrenzen hinweg solidarisch? Oder soll nicht lieber versucht werden, mit dem Schüren rassistischer Ressentiments WählerInnen, die inzwischen die AfD bevorzugen, zurückzuholen? Wer den Richtungskampf gewinnt, wird sich weisen. Mit Lafontaines Vorschlag wird der Streit innerhalb der Linkspartei jedenfalls weiter angeheizt.

Doch die Idee läuft auch realpolitisch ins Leere: Weil Lafontaine und Wagenknecht seit Jahren die deutsche Parteienlandschaft mitprägen, werden sie den Bruch mit dem System wohl kaum überzeugend vertreten können. Und weil die progressiven Teile von Grünen und SPD eher nicht für Allianzen zu haben sein werden, wenn Wagenknecht und Lafontaine weiterhin auf einer nationalistischen Flüchtlingspolitik beharren. Vermutlich wird die Idee einer neuen linken Bewegung für Deutschland ohnehin schon bald in der Versenkung verschwunden sein. Denn so reizvoll sie auch klingt: Von Lafontaine präsentiert ist sie wenig mehr als eine rhetorische Knallpetarde.

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