Nr. 06/2018 vom 08.02.2018

Eine Freude für die Rüstungskonzerne

Von Anna Jikhareva

Themis, so heisst in der griechischen Mythologie die Göttin der Gerechtigkeit und der Philosophie, der auch die moralische Ordnung der Welt anvertraut ist. Und «Themis» nennt die europäische Grenzschutzagentur Frontex ihre neuste Mittelmeeroperation, die sie am 1. Februar praktisch ohne mediales Aufsehen gestartet hat und die die bisherige (nach dem Meeresgott Triton benannte) Mission ersetzt.

Als «Assistenz für Italiens Grenzschutz» preist Frontex die neue Operation in der dazugehörigen Medienmitteilung an. Im Klartext bedeutet das: Die Flucht nach Europa wird weiter erschwert. Bislang kamen Flüchtende, die auf dem Mittelmeer aus Seenot gerettet wurden, automatisch nach Italien. Künftig sollen sie zum nächstgelegenen Hafen gebracht werden. Zwar beteuert die Agentur, mit dieser vagen Formulierung lediglich die Häfen von EU-Ländern wie Malta zu meinen. Doch wer soll garantieren, dass man die Geflüchteten nicht in Länder wie Tunesien zurückbringt? Oder nach Libyen, wo sie in gefängnisartige Lager gesteckt und gefoltert werden? Die Guardia Costiera operiert zudem künftig nur noch bis zu 24 Seemeilen (rund 44 Kilometer) vor Italiens Küsten. Weil die Behörden die privaten SeenotretterInnen, die in der Vergangenheit in die Bresche sprangen, kriminalisieren, dürfte die Zahl der Todesfälle auf dem Mittelmeer nur noch weiter steigen.

Auch sonst beinhaltet das Mandat der neuen Operation einige Unklarheiten: So soll «Themis» neu auch «Terrorismus und Drogenschmuggel» bekämpfen. Dafür wird Frontex mit der EU-Militäroperation Eunavfor Med und der Nato-Operation Sea Guardian kooperieren, von denen die Grenzschutzagentur beispielsweise Aufklärungsdaten aus der Satellitenüberwachung erhält. So schreitet die Militarisierung der Grenzsicherung immer weiter voran.

Bis Anfang Februar haben in diesem Jahr knapp 7800 Menschen die Fahrt übers Mittelmeer gewagt. 321 haben die Reise nicht überlebt. Die neue Frontex-Mission will ihren Fokus vor allem auf die Bekämpfung «grenzübergreifender Kriminalität» legen. Die Einzigen, die sich ob diesem Zynismus freuen dürften, sind die europäischen Rüstungskonzerne, die für die Operationen auf hoher See die Technologie verkaufen.

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