Armut: Beschämender Befund

Nr. 15 –

Dass man in einem der reichsten Länder der Welt überhaupt über Armut berichten muss, ist beschämend. Verwunderlich ist es nicht: SVP, FDP und Teile der CVP torpedieren seit Jahren den Sozialstaat – und stellen mittlerweile alle SozialversicherungsbezügerInnen unter Generalverdacht. Auf der anderen Seite betreiben sie eine schamlose Klientelpolitik zugunsten der Konzerne, Wohlhabenden und Reichen. Eben hat das Bundesamt für Statistik Zahlen zur Armutsgefährdung in der Schweiz veröffentlicht. Sie betreffen das Jahr 2016. Im Vergleich zu den Jahren 2015 und 2014 stieg der Anteil der von Einkommensarmut betroffenen Wohnbevölkerung von 6,7 bzw. 7 Prozent auf 7,5 Prozent. Das entspricht rund 615 000 Menschen. Besonders gefährdet sind Einelternhaushalte mit minderjährigen Kindern, Personen ohne nachobligatorische Ausbildung und solche in Haushalten ohne Erwerbstätige.

Die Quote der dauerhaft von Armut Betroffenen liegt zwar mit einem Prozent sehr tief – das heisst, viele fallen nur vorübergehend in Armut. Ein Grund zum Jubeln ist das nicht: Denn wer von Armut bedroht ist, also ständig an der Grenze zur Armut leben muss, ist unter existenziellem Druck, und dessen persönliche Freiheit ist stark eingeschränkt. Die anhaltenden Angriffe auf den Sozialstaat, von rechts beschlossene Sparmassnahmen in der Bildung, angestrebte Senkungen bei der Altersrente und Kürzungen in der Sozialhilfe werden dieses Problem verschärfen.

Armutsgefährdung ist folgendermassen definiert: Eine Person ist armutsgefährdet, wenn sie nach Einbeziehung staatlicher Transferleistungen ein Einkommen von weniger als sechzig Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung zur Verfügung hat (gegenwärtig weniger als 2250 Franken pro Monat). Im Vergleich mit europäischen Ländern liegt die Schweiz in dieser Hinsicht am Ende des vordersten Drittels. Selbst in Ungarn, Slowenien, Frankreich und erst recht in den nordeuropäischen Staaten sind die Menschen ungleich weniger armutsgefährdet.