Nr. 26/2018 vom 28.06.2018

Die doppelte Odyssee

Rechte PolitikerInnen in Europa berufen sich gerne auf die abschreckende Asylpraxis Israels. Flüchtlinge riskieren wegen dieser oft zweimal ihr Leben. Zum Beispiel der Eritreer Tesfay A., der nun in der Schweiz lebt.

Von Christian Zeier, Tel Aviv

Die Geschichte von Tesfay A.* könnte eine von vielen sein. Erst die Flucht vor der Diktatur in Eritrea, dann die beschwerliche Reise durch den afrikanischen Kontinent, mit dem Boot nach Europa und zuletzt Asyl in der Schweiz. Es wäre die typische Geschichte eines eritreischen Asylsuchenden – gäbe es da nicht diese Besonderheit: Tesfay A. war schon einmal in Sicherheit. Er lebte schon einmal in einem reichen Land, hatte einen Job und sprach die Landessprache – bis man ihn vertrieb und er wieder bei null beginnen musste. «Das hier in der Schweiz ist mein drittes Leben», sagt Tesfay A. «Das erste hat die eritreische Diktatur zerstört. Das zweite die israelische Politik.»

Abschotten, zermürben, ausschaffen

Israel ist ein Land mit grundsätzlich demokratischen Institutionen, Gewaltentrennung und dem höchsten Lebensstandard im Nahen Osten. Rund 40 000 MigrantInnen aus Afrika sollen nach offiziellen Schätzungen im Land leben, die meisten davon sind ChristInnen aus Eritrea oder MuslimInnen aus dem Sudan. Sie, die meist vor Verfolgung oder Konflikten geflohen sind, werden im mehrheitlich jüdischen Staat abschätzig «mistanenim» genannt – zu Deutsch: Eindringlinge. Für Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sind sie «schlimmer als die Terroristen im Sinai», für die Ministerin für Kultur und Sport, Miri Regev, ein «Krebsgeschwür in unserem Körper». Eine radikale Rhetorik, die eine fast so radikale Politik zur Folge hat.

So überrascht es wenig, dass HardlinerInnen aus ganz Europa lobend auf das System Israel verweisen. SVP-Nationalrat Thomas Aeschi etwa brachte das Land in Interviews schon mehrfach als Vorbild für die Schweiz ins Spiel. Dabei funktioniert das System Israel nicht nur auf Kosten der Flüchtlinge, sondern auch anderer Aufnahmestaaten, etwa der Schweiz.

Es ist 2010, als Tesfay A. israelischen Boden erreicht. Noch ist der Zaun an der Grenze zu Ägypten nicht fertiggestellt, die Überquerung der Sinaihalbinsel gilt als gefährlich, doch am Ziel lockt ein sicheres Gebiet. Sein Heimatland hat der damals 25-Jährige wegen des repressiven Regimes und des unbegrenzten Nationaldiensts verlassen, zu dem die EritreerInnen gezwungen werden. In Israel bekommt er eine vorübergehende Aufenthaltserlaubnis, arbeitet als Aushilfe in Tel Aviver Restaurants und lernt schnell Hebräisch. Rechtlich jedoch bleibt seine Situation prekär. Immer wieder muss Tesfay A. seine Bewilligung erneuern lassen, bisweilen steht er jeden Monat in der langen Schlange vor der zuständigen Behörde. Auf sein Asylgesuch erhält er nie eine Antwort.

Das ist typisch für das israelische Abschreckungssystem. Vereinfacht basiert es auf vier Pfeilern: Abschottung, Illegalisierung, Zermürbung und Ausschaffung:

Erstens sollen es Asylsuchende gar nicht ins Land schaffen. Seit 2013 der Zaun an der Grenze zu Ägypten vollendet wurde, gelangen kaum mehr afrikanische MigrantInnen nach Israel.

Zweitens werden Personen, die es dennoch schaffen, möglichst nicht als Flüchtlinge anerkannt. Es wird ihnen erschwert, Asylgesuche zu stellen; eingegangene Gesuche werden grösstenteils verschleppt oder negativ beantwortet. Zwischen 2009 und Anfang 2018 wurden nur gerade acht Personen aus Eritrea und zwei aus dem Sudan als Flüchtlinge anerkannt. 200 Menschen aus der Region Darfur erhielten zudem humanitären Schutz. Das entspricht einer Anerkennungsquote von unter einem Prozent. Zum Vergleich: In der Schweiz beträgt die Schutzquote (anerkannte Flüchtlinge plus vorläufige Aufnahme) für eritreische Asylsuchende ungefähr siebzig Prozent.

Drittens wird den Asylsuchenden das Leben möglichst schwer gemacht. Sie müssen ihre Aufenthaltsbewilligungen teils monatlich erneuern, dürfen offiziell nicht arbeiten und haben grundsätzlich kein Anrecht auf medizinische Versorgung oder Sozialleistungen. Zwar arbeiten viele von ihnen, doch die Bedingungen sind meist schlecht – auch, weil den MigrantInnen aufgrund ihrer rechtlichen Stellung jegliche Verhandlungsmacht fehlt. Zudem können Asylsuchende für bis zu zwölf Monate ohne Verfahren inhaftiert werden.

Viertens forcieren die Behörden die «freiwillige Ausreise». Wer Israel in Richtung Heimat- oder Drittland verlässt, bekommt 3500 US-Dollar und ein Flugticket. Rund 4000 Personen sind so zwischen 2013 und Mitte 2017 gegangen. Weil die meisten von ihnen aber nicht nach Eritrea oder in den Sudan zurückkehren konnten, fand Israel eine unkonventionelle Lösung: Die Asylsuchenden werden nach Uganda und Ruanda gebracht – in Länder also, in denen sie zuvor noch nie gewesen sind. Da die Deals zwischen den Staaten geheim sind, ist unklar, was genau für die afrikanischen Länder dabei herausspringt. Israelische Medien vermuten, dass Uganda und Ruanda Waffen, militärische Ausbildung und andere Unterstützung von Israel erhalten. Im Gegenzug akzeptieren die ärmeren Länder die unerwünschten Asylsuchenden Israels.

Noch einmal das Leben riskieren

So auch im Fall Tesfay A. Als der Eritreer im Herbst 2015 wieder einmal seine Aufenthaltsbewilligung verlängern will, erklärt ihm der Beamte, dass er nur noch einen Monat bleiben könne. Danach müsse er sich entscheiden: Entweder er reise freiwillig aus, oder man werde ihn in die Haftanlage Holot stecken.

Holot ist zentraler Bestandteil der israelischen Abschreckungsstrategie und liegt im Nirgendwo der Negevwüste. Von Tel Aviv gehts mit dem Auto zwei Stunden südwärts, vorbei am Gazastreifen und der Wüstenstadt Be’er Sheva. Dann trifft man inmitten von Sand und Steinen auf eine Abzweigung in Richtung Ägypten. Sechs Kilometer vor der Grenze zum Sinai biegt ein unauffälliger Weg von der Hauptstrasse ab. Plötzlich tauchen im Wüstengebiet Mauern, Lichtmasten und Wachtürme auf. Während Jahren wurden Tausende Asylsuchende nach Holot gekarrt. Zwar mussten sich die Insassen nur abends melden und konnten sich tagsüber frei bewegen – doch was nützt diese Freiheit, wenn rundherum nur Sand und Steine liegen? Im März wurde Holot geschlossen, doch Netanjahu hat bereits angekündigt, das Lager für Asylsuchende erneut zu öffnen.

Das ist die Wahl, die Tesfay A. blieb: Ausreise oder ein Leben auf dem Abstellgleis in der Wüste. Fünf Jahre nach seiner Ankunft in Israel besteigt der Eritreer ein Flugzeug Richtung Ruanda. Natürlich habe er von den Zuständen in Holot gehört und auf keinen Fall im Wüstengefängnis landen wollen, sagt Tesfay A. Doch auch die schwierigen Bedingungen in Tel Aviv hätten bei seiner Entscheidung eine Rolle gespielt. «Und wenn ich ganz ehrlich bin, habe ich auch daran geglaubt, dass mein Leben in Ruanda besser wird», sagt er. Es ist ein Irrtum, den Tesfay A. mit vielen LeidensgenossInnen teilt.

«Nicht selten wird den Migranten Asyl oder Arbeit im Drittland versprochen», sagt Lior Birger. «Doch was sie dann in Ruanda und Uganda erwartet, ist etwas ganz anderes.» Die Doktorandin der Hebräischen Universität Jerusalem sitzt in einem hippen Café im Zentrum von Tel Aviv und erzählt von ihrer Forschung. Anfang Jahr hat sie zusammen mit zwei Kolleginnen eine brisante Untersuchung veröffentlicht: Das Team hat in Deutschland und den Niederlanden neunzehn eritreische Männer aufgespürt, die einst nach Israel geflohen waren, bevor sie das Land unter Druck in Richtung Ruanda oder Uganda wieder verliessen. Ihre Geschichten zeigen, dass das Schicksal von Tesfay A. kein Einzelfall ist.

Achtzehn der in der Studie erfassten Eritreer wurden von israelischen Behörden nach Ruanda gebracht, wo sie von einem Regierungsbeamten in Empfang genommen und einige Tage später nach Uganda geschmuggelt wurden. Den Männern wurde jegliches Reisedokument abgenommen. Keiner von ihnen schaffte es, in Uganda eine neue Existenz aufzubauen. Da sie das Land zwar ohne Papiere und Ortskenntnisse, dafür mit etwas Geld erreichten, wurden die meisten Opfer von Raub oder Betrug. Eine Chance auf Asyl, wie sie ihnen von Israel versprochen worden war, erhielten sie nicht. «Die Polizei nimmt dich fest, weil du keine Papiere hast», wird ein Eritreer in der Studie zitiert. «Sie wussten, dass wir aus Israel kamen. Aber sie wollten nicht, dass wir Asyl beantragen.»

So führt die unhaltbare Situation in Uganda dazu, dass sich die Eritreer noch einmal auf die Reise machen. Noch einmal setzen sie ihr Leben aufs Spiel, durchqueren den Südsudan, die Sahara, schaffen es nach Libyen und von dort mit dem Boot nach Europa. In Deutschland und den Niederlanden werden sechzehn von ihnen als Flüchtlinge anerkannt (drei Asylprozesse befanden sich zum Zeitpunkt der Untersuchung noch in Bearbeitung).

Auch Tesfay A. hat es nach Europa geschafft, erhielt Asyl in der Schweiz und arbeitet nun am Aufbau seines dritten Lebens. «Ich bin dankbar für diese Chance», sagt er. «Aber ich kann nicht verstehen, wieso ich dafür noch einmal mein Leben riskieren musste.»

Widerstand in Israel

Wie ist es möglich, dass ein wohlhabendes Land wie Israel seine Verantwortung den Asylsuchenden gegenüber so einfach auf andere Staaten abwälzen kann? Auf internationaler Ebene habe sich lange niemand für die negativen Auswirkungen der israelischen Asylpolitik interessiert, so Studienautorin Birger. Und in Israel selbst sei die harte Gangart gegenüber den «Eindringlingen» innenpolitisch nicht unbeliebt. In den vergangenen Monaten jedoch habe die Regierung den Bogen überspannt – besonders, als Netanjahu Anfang Jahr ankündigte, dass alle alleinstehenden Asylsuchenden, die wenige Monate später das Land nicht freiwillig verlassen haben würden, inhaftiert und deportiert würden.

Gegen diese Pläne formierte sich nie da gewesener Widerstand weit über das linke Lager hinaus. NGOs mobilisierten, Prominente kritisierten, verwiesen auf die jüdische Fluchtgeschichte, während in Tel Aviv zeitweise über 20 000 Personen gegen die Ausschaffungspläne demonstrierten. Unter internationalem Druck gab die Regierung in Kampala bekannt, dass Uganda zwar freiwillige MigrantInnen aufnehmen wolle, aber keine deportierten. Anfang April gab auch Netanjahu nach und verkündete eine neue Lösung: Rund die Hälfte der Asylsuchenden werde mithilfe des Uno-Flüchtlingshilfswerks in westliche Länder umgesiedelt, während die andere Hälfte eine befristete Aufenthaltserlaubnis in Israel bekomme.

Doch während die AktivistInnen noch ihren kleinen Sieg feierten, folgte schon die nächste Kehrtwende: Der Deal sei abgesagt, liess der Ministerpräsident am nächsten Tag verlauten. Seither herrscht Unsicherheit. Klar scheint nur, dass die israelische Regierung ihre knallharte Asylpolitik durchziehen will. Zahlen dafür werden andere – zurzeit vor allem die Asylsuchenden, die um ihre Zukunft bangen.

*Name geändert.

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