Nr. 41/2018 vom 11.10.2018

Die positive Seite der Niederlage

Von Martin Germann

Die Enttäuschung bei den linken Zuger Parteien war am Sonntag gross. Weder die Kandidatin der SP noch der Kandidat der Grün-Alternativen schaffte die Wahl in den Regierungsrat. Damit bestimmt in den nächsten vier Jahren eine rein bürgerliche Regierung den Kurs des Kantons. Dies, nachdem bis 2010 noch zwei linke VertreterInnen im siebenköpfigen Gremium sassen. Im Parlament steht dagegen ein Gewinn von drei Sitzen zu Buche, ein Viertel des Kantonsrats ist damit in linker Hand.

Linke Anliegen stossen in Zug also nicht nur auf Ablehnung. Das zeigte bereits 2016 das Referendum gegen ein Sparpaket, lanciert von linken Parteien und Verbänden. Vierzig Millionen Franken sollten vor allem auf dem Buckel der Schwachen eingespart werden – weil der Kampf der Kantone um die tiefsten Steuern zu immer tieferen Löchern in den Kassen führt und der Kanton Zug seit 2013 jährlich rote Zahlen schreibt. Die Linke feierte einen Sieg: Die Stimmbevölkerung verwarf die Sparpläne an der Urne. Die Zuger Tiefsteuerpolitik stiess an ihre Grenzen. Mittlerweile muss der Kanton eine Steuererhöhung planen, wenn auch befristet auf zwei Jahre.

Hier kann die Linke auch künftig punkten und Steuergeschenke für Reiche wie Sparpakete auf dem Buckel der Allgemeinheit konsequent mit Referenden bekämpfen. Dass SP und Grün-Alternative nicht mehr in der Regierung vertreten sind, entlastet die Parteien davon, die Regierungspolitik mittragen zu müssen.

Ein weiteres Feld, in dem die Linke sich künftig vermehrt profilieren kann, ist die Wohnbaupolitik. Die Wohnungspreise steigen in Zug überdurchschnittlich stark, und der Kanton hat die tiefste Leerwohnungsziffer schweizweit. Viele Menschen können sich innerhalb des Kantons keine Wohnung mehr leisten, knapp die Hälfte aller Arbeitenden pendelt täglich aus anderen Kantonen nach Zug. Mit einem Kampf für mehr genossenschaftlichen und bezahlbaren Wohnraum kann die Linke nur stärker werden und zeigen, dass ein anderes Zug möglich ist.

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