Nr. 20/2019 vom 16.05.2019

Eine Kampfansage an den Journalismus

Auf die Verhaftung von Julian Assange reagierten viele Medienhäuser mit Genugtuung. Ein Fehler: Auch wenn der Wikileaks-Gründer eine problematische Figur ist, gibt es gerade für JournalistInnen gewichtige Gründe, ihn zu verteidigen.

Von Jan Jirát

Der irakische Fotojournalist Namir Noor-Eldeen und sein Fahrer Saeed Chmagh dokumentierten für die Nachrichtenagentur Reuters das Kriegsgeschehen in Bagdad. Sie bezahlten diesen Einsatz bei einem Luftangriff von US-Streitkräften im Juli 2007 mit ihrem Leben. Die genauen Umstände ihres Todes blieben ungeklärt. Bis zum 5. April 2010, als die Enthüllungsplattform Wikileaks die Bordvideos der Kampfhubschrauber veröffentlichte, die für den tödlichen Luftangriff, bei dem mindestens zwölf Menschen starben, verantwortlich waren.

Die Videoaufnahmen sorgten weltweit für Schlagzeilen und massive Kritik am US-Militär, denn sie offenbarten, dass in jenem Moment keine unmittelbare Gefahr oder Aggression gegen US-Streitkräfte vorlag. Schockierend war auch die Kommunikation zwischen den Hubschrauberpiloten: «Schau dir diese toten Bastarde an», sagte einer. «Nice», antwortete ein anderer. Die Veröffentlichung der Videoaufnahmen katapultierte damals nicht nur ein US-Kriegsverbrechen ins Licht der Weltöffentlichkeit, sondern auch den Wikileaks-Gründer Julian Assange. Der Australier war für viele zu einem Helden geworden, der sich mit den Mächtigen anlegte und schmutzige Machenschaften transparent machte, die geheim bleiben sollten. Viele Medienhäuser bewerteten die Wikileaks-Enthüllungen damals positiv, und renommierte Zeitungen wie der «Guardian», die «New York Times» oder der «Spiegel» arbeiteten zunächst auch mit Assange zusammen.

Definitiv keine Lichtgestalt

Neun Jahre später sitzt Julian Assange in einem Gefängnis in London. Ein britisches Gericht verurteilte ihn Anfang Monat wegen Verletzung von Kautionsauflagen zu fünfzig Wochen Haft. Hintergrund seiner Verhaftung ist der Vorwurf, Assange habe 2010 in Schweden zwei Frauen vergewaltigt. In beiden Fällen beschuldigten ihn die Frauen, er habe sie im Rahmen von zunächst einvernehmlichem Sex gegen ihren Willen zu ungeschütztem Geschlechtsverkehr genötigt. Der Wikileaks-Gründer hat diese Vorwürfe stets bestritten. Und er verweigerte sich einem Prozess in Schweden, weil er befürchtete, in die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm eine Verschwörung mit der Whistleblowerin Chelsea Manning vorgeworfen wird, die 2010 das Videomaterial des US-Militärs an Wikileaks übermittelte.

Die medialen Reaktionen auf Assanges Verhaftung waren grösstenteils erschreckend. Sehr viele JournalistInnen waren sich einig, dass dieser das Gefängnis verdiene – und sich nun endlich vor einem US-Gericht verantworten müsse, darunter auch die «New York Times» oder hier in der Schweiz die NZZ. Die einstige Bewunderung für den 47-jährigen Wikileaks-Gründer ist in Verachtung, teils sogar in offenen Hass umgeschlagen. Viele Medienschaffende sprechen Assange ab, überhaupt ein Journalist zu sein. Das mag in einem klassischen Sinn sogar zutreffen, aber der Australier hat mit Wikileaks ohne jeden Zweifel journalistische Arbeit geleistet: Er hat relevante Informationen öffentlich gemacht, die sonst verborgen geblieben wären.

Natürlich bietet Julian Assange viel Angriffsfläche: Für die einen hat er mit der Veröffentlichung von streng vertraulichen militärischen und diplomatischen Dokumenten die USA verraten, die anderen verzeihen ihm nicht, dass Wikileaks im US-Wahlkampf 2016 interne Mails der Demokratischen Partei publizierte, was Donald Trump bei seinen Wahlkampfauftritten genüsslich ausbreitete. Hinzu kommt der weiterhin ungeklärte Vergewaltigungsvorwurf, der diese Woche nochmals breit zum Thema wurde, weil die schwedische Staatsanwaltschaft bekannt gab, die Ermittlungen wiederaufzunehmen, die vor zwei Jahren eingestellt worden waren.

Assange ist definitiv keine Lichtgestalt, sondern eine höchst widersprüchliche und schwierige Person, die sich mit fast allen zerstreitet, die mit ihm zu tun haben, wie der britische Autor Andrew O’Hagan in einem lesenswerten Essay in der «London Review of Books» aufzeigte. So endete auch die Zusammenarbeit mit den renommierten Zeitungen 2010 bald einmal im Streit.

Doch die entscheidende Frage im vorliegenden Komplex ist keine moralische, sondern eine rechtliche. Und eigentlich müssten sämtliche JournalistInnen gegen Assanges derzeitige Inhaftierung auf die Barrikaden gehen.

Quellenschutz ist essenziell

Hauptgrund für Assanges Verhaftung dürfte eine vom US-Justizministerium im März veröffentlichte Anklage wegen Verschwörung sein. Ein Vorwurf darin lautet, dass er Manning geholfen habe, ein Passwort zu knacken, was Assange seit jeher bestreitet – und wofür bisher auch keinerlei Beweise vorzuliegen scheinen.

Hacking ist strafbar und gehört entsprechend auch nicht zum journalistischen Handwerk. Doch entscheidend sind die weiteren Punkte der Anklageschrift, die notwendige und legitime journalistische Arbeitsweisen kriminalisieren: Assange wird vorgeworfen, er habe versucht, seine Quelle zu schützen, und beispielsweise den verschlüsselten Chatdienst Jabber zur Kommunikation genutzt. Doch genau diese Schritte gehören zum Kern journalistischer Recherchen. Die Anklage gegen Assange ist ein Angriff auf die Pressefreiheit und deshalb als klarer Einschüchterungsversuch gegen Whistleblowerinnen und Journalisten zu sehen.

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