Nr. 08/2020 vom 20.02.2020

«In einem normalen Verfahren hätte Assange gute Karten»

Marcel Rosenbach hat bei den Recherchen zu Kriegsverbrechen im Nahen Osten mit Julian Assange zusammengearbeitet. Der «Spiegel»-Journalist erklärt, warum die Anklage gegen den Wikileaks- Gründer eine Gefahr für die Pressefreiheit ist und wie die Plattform den Journalismus verändert hat.

Interview: Kaspar Surber

«Für uns hat Wikileaks als Mittler zwischen Quelle und Medium fungiert», sagt Journalist Marcel Rosenbach: Julian Assange bei einer Anhörung in London 2010. Foto: Tom Pislton, Laif

WOZ: Marcel Rosenbach, Sie gehörten zu jenen Journalisten, die mit Julian Assange 2010 die Publikation der afghanischen Kriegstagebücher vorbereiteten. Wie erinnern Sie sich an ihn in jener Zeit?
Marcel Rosenbach: Zu Beginn war er noch ein Unbekannter. Man konnte mit ihm durch London spazieren, ohne dass er angesprochen wurde. Das veränderte sich im Lauf unserer Zusammenarbeit: Mit der Veröffentlichung der afghanischen Kriegstagebücher wurde Assange über Nacht zum Star – und zu einer polarisierenden Figur. Im selben Jahr publizierten wir gemeinsam noch die Nachrichten aus dem Zweiten Irakkrieg und die diplomatischen Depeschen der USA. Assange war in der ganzen Zeit sehr fokussiert. Er hat sich selbst intensiv mit dem Material befasst, sich für dessen Inhalte interessiert. Er war ein faszinierender Gesprächspartner: sehr streitbar und sehr entschieden.

Worüber hat er mit Ihnen gestritten?
Assange hatte ein sehr kritisches Bild von klassischen Medien. Wenn man sich die Historie von Wikileaks anschaut, war das eines der Gründungsmotive. Ich erinnere mich an ein längeres Gespräch, das nichts anderes war als eine scharfe und fundamentale Medienkritik seinerseits, vor allem an der Rolle der US-Medien vor und während des Zweiten Irakkriegs. Er monierte das selektive Zitieren aus Originalquellen, die dann angeblich willkürlich mit journalistischen Spins versehen würden. Seinen Ansatz bei Wikileaks – er nannte das wissenschaftliches Publizieren von Originalquellen – betrachtete er als überlegen.

Warum arbeitete er dann mit Medien wie dem «Spiegel», dem «Guardian» oder der «New York Times» zusammen?
Auch wenn die Weltöffentlichkeit 2010 zum ersten Mal Kenntnis von Wikileaks nahm, war die Plattform zu diesem Zeitpunkt bereits vier Jahre alt. Sie hatte zuvor schon einige interessante Veröffentlichungen, doch Wikileaks hatte nicht erreicht, was Assange seinen Quellen versprochen hatte: maximalen Impact. Er war offenbar zur Überzeugung gelangt, dass er dafür etablierte Medienmarken und erfahrene Journalisten braucht.

Marcel Rosenbach Foto: «Der Spiegel»

Das Konzept Wikileaks war etwas ziemlich Neues: Es ist nicht die Quelle selbst, die Informationen veröffentlicht, es ist aber auch kein Medium im herkömmlichen Sinn, das mit dem Quellenmaterial arbeitet. Was ist es denn?
Für uns hat Wikileaks damals als Mittler zwischen Quelle und Medium fungiert. Das ist im Journalismus durchaus üblich, etwa wenn Anwaltskanzleien Informationen zwischen einer Quelle und der Redaktion vermitteln. Wir haben das Material nicht anders behandelt als sonst, es unabhängig geprüft und nach unseren journalistischen Kriterien veröffentlicht. Wikileaks hat das Material allerdings stets auch selbst publiziert, insofern ist es auch eine Veröffentlichungsplattform.

Die Tätigkeit von Wikileaks fällt demnach unter die Meinungs- und Pressefreiheit.
Das ist nun eine virulente Frage bei der Anklage der US-Justiz gegen Julian Assange. Sie klagt ihn in siebzehn Punkten unter dem sogenannten Espionage Act an, einem antiquierten Gesetz aus dem Jahr 1917. In drei der Punkte wirft sie Assange den reinen Akt des Publizierens vor: ein höchst gefährliches Novum – für Medien, aber auch für Demokratien. Jedes Medium, das über Themen der nationalen Sicherheit berichtet, lebt davon, Zugang zu eingestuften Informationen zu bekommen und diese zu veröffentlichen. Was Wikileaks hier vorgeworfen wird, lässt sich nicht trennscharf vom Alltag in unseren Redaktionen unterscheiden.

Es geht also um einen Präzedenzfall: Journalismus könnte künftig als Spionage gelten.
Der Whistleblower Daniel Ellsberg, der 1971 die Pentagon Papers über den Vietnamkrieg veröffentlichte, spricht von einem Experiment. Nur in ganz wenigen Fällen ist das US-Spionagegesetz bisher gegen Zivilisten in Stellung gebracht worden. Die Pentagon Papers waren einer davon. Heute unterstützt Ellsberg Assange.

Ein heikler Punkt in der Anklageschrift lautet, dass Assange seine Quelle Chelsea Manning zum Geheimnisverrat angestiftet habe, was für Journalisten strafbar wäre.
Der Vorwurf wurde schon im Verfahren gegen Manning angeführt. Er stützt sich auf anonyme Chatlogs und ist meines Wissens vor Gericht bis heute nicht bewiesen.

Die Medien gerieten nie ins Visier der US-Justiz. Warum eigentlich nicht?
Das ist ein sehr interessanter Punkt. Die Anklage gegen Assange geht wohl auf eine Grand Jury zurück, die bereits 2010 ein Verfahren aufnahm. Auch wenn die Regierung von Barack Obama Whistleblower sehr scharf verfolgte, wurde im Fall Assange nie Anklage erhoben. Das US-Justizministerium vertrat damals den Standpunkt, die Tätigkeit von Assange sei 2010 nicht hinreichend von jener der beteiligten Journalisten zu unterscheiden gewesen. Als Justizminister unter Donald Trump hat Jeff Sessions das Verfahren dann offenbar wieder aufnehmen lassen. Sein Präsident hatte im Wahlkampf noch «Ich liebe Wikileaks» in Mikrofone gerufen – als ihm die damaligen Enthüllungen zum Clinton-Wahlkampf gerade in den Kram passten. Für mich bringt das die Heuchelei der Mächtigen im Umgang mit Leaks auf den Punkt.

Wenn die US-Justiz Assange anklagt, müsste sie folgerichtig auch gegen den «Spiegel» vorgehen.
Im Gegenteil, sie sollte auch Assange nicht für diese Veröffentlichungen kriminalisieren. Niemand hat je die Echtheit der Materialien angezweifelt. Es ist falsch und unverhältnismässig, jemanden für das Veröffentlichen wahrer Informationen, die auch Kriegsverbrechen enthüllt haben, mit einer Strafandrohung von 175 Jahren zu belegen.

Auch von wohlgesinnten Stimmen wie dem Whistleblower Edward Snowden gibt es Kritik an Wikileaks: Die Forderung nach totaler Transparenz der Quellen unterminiere die Privatsphäre. Wie sind Sie bei Ihrer Arbeit mit dieser Schwierigkeit umgegangen?
Wir haben den Dokumenten nicht blind vertraut, sondern die beschriebenen Vorgänge nachrecherchiert. Und wir Medienvertreter haben im Vorfeld mit Wikileaks darüber verhandelt, wie wir mit den darin beschriebenen Personen umgehen – und haben sensible Namen konsequent geschwärzt.

Heute vergeht kaum mehr ein Monat, ohne dass irgendwo rund um den Globus ein grösseres Leak publik wird. Hat Wikileaks den Journalismus neu erfunden?
So weit würde ich nicht gehen, aber die Veröffentlichungen von 2010 zeigten den Mehrwert einer internationalen Zusammenarbeit. Es gab vorher schon Kooperationen, aber diese Form der gemeinsamen Auswertung und Publikation war neu. Sie hat bis heute Bestand, wie wir gegenwärtig wieder bei den Cryptoleaks in der Schweiz sehen.

Assange sass sieben Jahre in der ecuadorianischen Botschaft fest, im Moment ist er in einem Londoner Hochsicherheitsgefängnis isoliert. Hatten Sie noch Kontakt zu ihm, und was wissen Sie über seinen gegenwärtigen Zustand?
Ich selbst war anfangs noch zweimal in der Botschaft, Kollegen von mir haben ihn aber bis zuletzt besucht. Was ich von jenen höre, die ihn jetzt noch sprechen konnten, ist beunruhigend. Viele glauben nicht, dass er einem längeren Verfahren standhält, und machen sich Sorgen über seinen Gesundheitszustand. Gerade haben rund 120 Ärzte gefordert, Assange endlich eine angemessene Behandlung zu ermöglichen.

Der Uno-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, spricht von einem Schauprozess gegen Assange. Die jahrelange Verfolgung stelle eine Form der psychischen Folter dar. Teilen Sie diese Einschätzung?
Die Ärzte jedenfalls tun es. Ich sehe zudem nicht, dass für Assange wie üblich die Unschuldsvermutung gilt. Wenn US-Aussenminister Mike Pompeo Wikileaks als feindlichen Nachrichtendienst bezeichnet oder der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden von Assange als einem Hightechterroristen spricht, klingt das so, als sei das Urteil bereits gefällt. Fürs Erste geht es nun ums Auslieferungsgesuch der USA an Grossbritannien. In einem normalen Verfahren hätte Assange gute Karten, denn Grossbritannien liefert wegen politischer Vergehen eigentlich nicht in die USA aus. Und die Vorwürfe nach dem Spionagegesetz sind politischer Natur. Aber das hier ist eben alles andere als ein normales Verfahren.

Ihr Buch «Staatsfeind Wikileaks» aus dem Jahr 2011 endet mit einer Aussage von Assange: «Ich als Person bin leicht auszuschalten. Das ist unser grösstes Problem.» Das klingt leider fast schon prophetisch.
Die Hoffnung gewisser Kreise, dass Wikileaks allein von Assange abhängt, hat sich nicht erfüllt. Wikileaks publiziert weiter, obwohl Assange zuletzt auch in der Botschaft von der Kommunikation abgeschnitten war. Die Strafverfolgung zielt klar auf Abschreckung, auch die von Quellen und Journalisten. Chelsea Manning befindet sich derzeit wieder in Beugehaft, weil sie nicht gegen Assange aussagt, ebenso der Aktivist Jeremy Hammond, dem man vorwirft, ebenfalls Informant zu sein.

Sind Sie auch bei Ihrer eigenen Arbeit vorsichtiger geworden?
Wir haben von 2013 an mit einem Team des «Spiegels» auch die Informationen von Edward Snowden ausgewertet – also kann man das wohl eher nicht behaupten.

Ärgert es Sie, dass so viel von Assange die Rede ist und so wenig von seinen Enthüllungen der Kriegsverbrechen? Liegt darin der eigentliche Erfolg der US-Sicherheitsbehörden?
Es ist eine altbekannte Strategie, die Überbringer schlechter Nachrichten zu diskreditieren und zu dämonisieren, um von den Nachrichten selbst abzulenken. Schon im Frühjahr 2010 analysierte ein militärischer US-Nachrichtendienst, Wikileaks lebe vom Vertrauen der Whistleblower. Das müssten die Behörden unterminieren, etwa indem sie Quellen von Wikileaks identifizierten und eine Strafverfolgung gegen sie anstrengten. Angesichts der aktuellen Situation von Assange finde ich es begrüssenswert, dass die Öffentlichkeit genauer auf sein Schicksal und seinen Fall schaut und die Vorwürfe kritisch hinterfragt.

Marcel Rosenbach (47) ist seit 2001 Redaktor beim «Spiegel». Gemeinsam mit Holger Stark hat er 2011 das Buch «Staatsfeind Wikileaks» veröffentlicht.

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