Nr. 23/2019 vom 06.06.2019

Was kann die SPD jetzt noch retten?

WählerInnen wenden sich massenhaft ab, ganze Kreisverbände brechen weg: Die einstige «Volkspartei» taumelt ungebremst in den Abgrund. Die hoffnungslose Lage könnte sogar zu einen Rechtsschwenk führen.

Von Ines Schwerdtner, Berlin

Ein bisschen Aufräumen wird nicht reichen, die SPD braucht eine personelle, inhaltliche und kulturelle Neuausrichtung. FOTO: RALPH ORLOWSKI , REUTERS

Als Andrea Nahles am vergangenen Sonntagmorgen von ihren Ämtern als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD zurücktrat, herrschte in der deutschen Öffentlichkeit eher betretenes Schweigen, selbst bei ihren politischen GegnerInnen. Immerhin war Nahles die erste Frau in dieser Position gewesen – und dies mit dem unmöglichen Ziel, die Erneuerung der Partei in der Grossen Koalition zu vollziehen. Von aussen hatte sich schnell der Eindruck eingestellt, dass dieses Unterfangen von Beginn an zum Scheitern verurteilt war. Wohl auch deshalb rief ihr Rücktritt vergleichsweise wenig Häme hervor, auch wenn sie innerparteilich hart angegangen wurde.

Da dieses Paradox – sich erneuern und zugleich regieren, dazu noch mit der konservativen Union – weiter besteht, scheinen die beiden nun frei gewordenen Posten auch nicht sonderlich begehrt zu sein. Zunächst soll deshalb ein Trio die Partei kommissarisch leiten: Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, und Thorsten Schäfer-Gümbel, scheidender SPD-Fraktionsführer aus Hessen. Die drei betonen, das Amt nur auf Zeit zu übernehmen. Auch Finanzminister Olaf Scholz lehnte bereits ab. Die Personaldecke der Partei wird merklich dünner.

Unglücklich im Netz unterwegs

Das war bereits vor den Europawahlen zu spüren. Man schickte die Justizministerin Katarina Barley in den Wahlkampf, die freudestrahlend von einem sozialen Europa sprechen sollte, während in der Bundesregierung um jeden Krümel Sozialpolitik gerungen wird. Auch Barley wurde eine unlösbare Aufgabe aufgebürdet, dazu kam eine oberflächliche Social-Media-Kampagne, die der Partei mehr schadete als nützte.

Tapfer reiste Barley im Europa-Hoodie durchs Land, authentisch wollte sie wirken. Doch kaum jemand kaufte ihr die zur Schau gestellte Europa-Euphorie ab, so wie auch niemand die Botschaften von Klimaschutz und Sozialunion ernst nahm. Letztlich stimmten auch deshalb mehr Menschen für die Grünen. Schon bei der Abstimmung zu Artikel 13, dem sogenannten Uploadfilter, musste Barley die Politik der SPD verteidigen, obwohl sie selbst gegen die EU-Urheberrechtsreform war. So brachte man die Jungen gegen sich auf und erhielt bei der Europawahl dafür die Quittung: Nur noch zehn Prozent der ErstwählerInnen stimmten für die Sozialdemokratie.

Nahles, die zweite tragische Frauenfigur in dieser Konstellation, stellte die Machtfrage und scheiterte. Zuvor waren Putschgerüchte lauter geworden. Gerade aber dieses Gezerre um Posten nehmen viele der SPD übel, zu viele solcher Szenen des Absägens gab es schon. Aussenminister Heiko Maas bringt nun eine Urwahl durch die Mitgliederbasis ins Spiel, dazu eine Doppelspitze. Es ist, als wolle die alte Tante SPD von den Grünen lernen: Ein Mann und eine Frau an der Spitze, das wäre in der Tat eine kleine Revolution.

Der Vergleich mit Labour hinkt

Doch wird das reichen? Den Gedanken der Urwahl mag sich der eine oder die andere von der britischen Labour-Partei abgeschaut haben. Dort hat sie den linken Kandidaten Jeremy Corbyn gegen die Führungselite gestärkt. Allerdings hatte Corbyn auch eine Bewegung – Momentum – im Rücken. Etwas Ähnliches wird also schon allein deswegen nicht geschehen, weil eine entsprechende Gruppe mit machtpolitischen Ambitionen fehlt. Sicher, die JungsozialistInnen um ihren Vorsitzenden Kevin Kühnert machten beim Wahlkampf noch die beste Figur. Kühnert brachte sogar den demokratischen Sozialismus öffentlichkeitswirksam wieder ins Spiel – immerhin Teil des SPD-Programms. Bei einer Urwahl dürfte er wegen solcher Vorstösse vielleicht sogar Chancen haben, zumal er auch für einen Generationenwechsel steht.

Daneben gibt es linke Gruppen wie das Forum Demokratische Linke (DL21) um dessen Vorsitzende Hilde Mattheis. Auch frühere GegnerInnen der Grossen Koalition in der Partei formieren sich neu. Doch ob sie abgesehen von ihrer Produktion von Arbeitspapieren ins machtpolitische Vakuum stossen werden, ist zweifelhaft. Zu stark scheint ausserdem der eher rechte Seeheimer Kreis.

Die SPD braucht neben demokratischeren Strukturen vor allem eine inhaltliche Neuausrichtung. Nach zwanzig Jahren in der Regierung (mit nur wenigen in der Opposition), der neoliberalen Schröder-Ära und der Last der Hartz-Reformen ist die Partei inhaltlich wie personell ausgehöhlt. Kreisverbände brechen weg, eine ganze WählerInnenklientel ist abgewandert; die liberale Mitte fühlt sich bei den Grünen wohler, ArbeiterInnen und Angestellte zunächst bei der Linkspartei und zunehmend auch bei der rechtsnationalen AfD. Es bleibt nicht mehr viel von der einstigen «Volkspartei», deren Identität in einer diffusen Mitte aufgegangen ist.

Entsprechend zerrissen wirkt die Partei. Zukunftsversprechen kann und will sie nicht mehr geben. Symptomatisch dafür war eine Rede Andrea Nahles’ vor wenigen Wochen bei der parteinahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Dort sprach man über progressive Wirtschaftspolitik – einst Kern der Partei – mit durchaus radikaler Kritik am deutschen Exportmodell – und über Auswege aus der Ungleichheitskrise. Nahles selbst hielt eine schamlos oberflächliche Rede und forderte die Anwesenden auf, «gute Vorschläge» zu bringen. Kurz darauf verschwand sie, noch bevor das Auftaktpanel begann. Überforderung und Mutlosigkeit prägen das Bild dieser Partei seit langem.

Die Klientel aus dem Blick verloren

Ein Bruch müsste also ein dreifacher sein: personell, inhaltlich und kulturell. Versteht sich die Partei noch als Zugkraft in die Zukunft oder als Verwalterin des Status quo? Hält man Kampfkandidaturen und Spannungen aus, findet man eine Sprache für den historischen Niedergang und den Mut für einen Aufbruch? Allein durch die spezifisch deutsche Konstellation sehen die Chancen schlechter aus als etwa bei der britischen Labour-Partei. Das liegt am Wahlsystem, das in Grossbritannien die grossen Parteien favorisiert. In Deutschland gründete sich hingegen nach den Hartz-Reformen die Partei Die Linke: Die meisten Linken und Abtrünnigen verliessen die Partei mit Oskar Lafontaine dorthin. Im Osten errang die Linke sogar den Status einer Volkspartei, doch auch sie wird dort inzwischen von der AfD abgelöst.

SPD und Linke eint ein Problem: Sie profitieren nicht mehr von den Krisen der anderen und verlieren Stimmen an Grüne, AfD und vor allem an die NichtwählerInnen. Es sieht so aus, als hätten beide «Arbeiterparteien» ihre Klientel aus dem Blick verloren. Bei den Landtagswahlen im Osten diesen Herbst wird dies wohl überdeutlich zutage treten.

Gruselige Typen scharren schon

Die Krise der SPD dürfte also noch lange nicht ihren Höhepunkt erreicht haben, und blosses Taktieren wird nicht weiterhelfen. Ein Bruch aber mit der eigenen Politik und Parteiformation: Er würde, realistisch betrachtet, Jahre in Anspruch nehmen. Kurzfristig könnte die Hoffnungslosigkeit sogar einen Rechtsschwenk bringen, Leute wie der frühere Aussenminister Sigmar Gabriel scharren schon mit den Füssen. Klare Kante, auch in Sachen Migration, verspricht er in seinen Zeitungskolumnen. Gabriel, selbst fast acht Jahre Parteivorsitzender, stünde dann entgegen der Demokratisierung von unten wieder für eine Einmannshow. Es wäre nicht das erste Mal, dass dieses Rezept aus markigen Sprüchen und autoritärem Gehabe zieht.

Doch um die Frage des Sozialstaats im 21. Jahrhundert kommt die SPD nicht herum, welcher Flügel sich auch durchsetzen mag. Dasselbe gilt für die Notwendigkeit einer nüchternen Betrachtung der eigenen Schulden- und Verteilungspolitik, in Deutschland wie in der EU. Eine nachhaltige linke Industriepolitik – das Zauberwort «Green New Deal» will noch niemand von der Parteiprominenz in den Mund nehmen – wäre ein Pfeiler für ein nach vorne weisendes Programm. Mit einem solchen müsste die Partei mit Grünen und Linken konkurrieren und sich zugleich selbst revolutionieren. Kann das gelingen? Zumindest hat der schon fast in Vergessenheit geratene Hype um den früheren Kanzlerkandidaten Martin Schulz eins gezeigt: Die Sehnsucht nach sozialdemokratischer Politik ist nach wie vor gewaltig.

Die Politikwissenschaftlerin Ines Schwerdtner ist Chefin vom Dienst beim Onlinemagazin «Ada», der Schwester des US-amerikanischen «Jacobin», und Komoderatorin beim linken Podcast «halbzehn.fm». Sie lebt in Berlin.

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