Nr. 34/2019 vom 22.08.2019

«In der SPD ist mir zu viel Weltschmerz drin»

Wieso die deutsche Sozialdemokratie sowohl in einem Hamsterrad als auch in einer Parklücke steckt, was die GenossInnen in der Schweiz besser machen und wieso er weiterhin angetrunken S-Bahn fährt, erzählt der SPD-Shootingstar Kevin Kühnert.

Von Anna Jikhareva, Daniel Hackbarth (Interview) und Florian Bachmann (Foto)

«Der Versuch der SPD, niemandem wehzutun, hat zu einer Politik geführt, die kaum jemandem nützt»: Kevin Kühnert in Zofingen vor seiner Rede am Fest der Solidarität im Arbeiterstrandbad Tennwil.

WOZ: Kevin Kühnert, soeben hat Finanzminister Olaf Scholz seine Kandidatur für den SPD-Vorsitz angekündigt. Wann geben Sie die Ihre bekannt?
Kevin Kühnert: Zwei Wochen habe ich ja noch Zeit (lacht). Die Entscheidung fällt diese Woche. Die Kandidatur von Scholz kam auch für mich überraschend – und sie bringt Bewegung in die Sache: Als langjähriger Funktionär und Vizekanzler steht er ja für den bisherigen Kurs. Die Frage ist deshalb, wie er seine Kandidatur nun begründet: mit einem «Wir haben meist alles richtig gemacht, und wenn ich an der Spitze bin, verstehen die Leute das endlich» – oder auch mit einem Eingeständnis, dass manches nicht gut gelaufen ist.

Was glauben Sie, was ihn zur Kandidatur bewogen hat?
Zuletzt wurde ja laut gerufen: Wann kandidiert endlich jemand aus der ersten Reihe? Was albern ist, weil das oftmals von denselben Leuten geäussert wird, die eben noch meinten, die SPD müsse alles anders machen und die Parteiprominenz solle sich zurückhalten. Es mangelt offenbar am Vertrauen, dass Leute, die seit Jahren Politik machen, nur eben nicht so prominent sind, für den Vorsitz infrage kommen. Ich würde mir da mehr Mut wünschen.

Jedenfalls geht es bei der SPD mal wieder wenig um Inhalte.
Wir sind eingeparkt – und statt uns darum zu kümmern, wo wir hinfahren wollen, beschäftigen wir uns damit, wie wir aus der Parklücke kommen. Egal wer etwas vorschlägt, es kommen immer drei andere und sagen: «Nein, das ist falsch, wir müssen es anders machen.» In diesem Hamsterrad stecken wir seit Jahren. Wir haben zwar 2018 eine riesige Wahlanalyse gemacht, ein hundertseitiges Machwerk, mit durchaus klugen Einsichten. Vielleicht ist das aber schon ein Hinweis auf unser Problem: Wir sind nicht in der Lage, das auf drei Punkte herunterzubrechen. Mit so einem Schinken kann man Arbeitsgruppensitzungen bestreiten, aber keinen gesellschaftlichen Diskurs prägen.

Hat die SPD den Ernst der Lage noch immer nicht erkannt?
Ich würde kaum jemandem unterstellen, den Ernst der Lage nicht erkannt zu haben. Doch wenn eine Partei so schnell abstürzt, ist das Problem, dass viele noch aktiv sind, die auch zu Zeiten der entsprechenden Entscheidungen die Akteure waren. Wenn man also eine bestimmte Politik angreift, richtet man sich auch gegen jene, die sie gemacht haben. Die fühlen sich dann persönlich angegriffen und haben wie jeder Mensch den Antrieb, ihre Lebensleistung zu verteidigen.

Aber allen müsste doch klar sein, dass nur ein wirklicher Kurswechsel noch helfen könnte.
Es ist eine Frage des Blickwinkels. Manche sehen jene Wähler als Zielgruppe, die noch da sind. Mit dieser Analyse macht man weiter wie bisher, denn wenn alles so schlecht gewesen wäre, wären diese Leute ja nicht mehr da. Wenn ich aber schaue, wer abgewandert ist – zuletzt überwiegend zu den Grünen –, ist das ein Hinweis darauf, wo wir zu unklar waren: bei gesellschaftspolitischen Fragen, dem Umgang mit dem Klimawandel, im Kampf gegen Rechts. Wieder andere schauen in die siebziger Jahre zurück und glauben, man könne die damaligen politischen Verhältnisse rekonstruieren. Eigentlich bin ich aber Mitglied einer Partei, die sich immer als fortschrittlich begriffen hat. Doch die SPD vermittelt manchmal den Eindruck, dass sie mit dem Wandel in der Welt unzufrieden ist, weil sie selbst darunter leidet. Da ist mir zu viel Weltschmerz drin.

Wen müsste die SPD ansprechen?
Die solidarische Mehrheit in der Gesellschaft. Auch das Bündnis, das Willy Brandt getragen hat, bestand ja nicht bloss aus der Arbeiterschaft, sondern auch aus solidarischen Künstlern oder Intellektuellen. Sie wählten die Partei, weil sie eine Gesellschaft wollten, in der auch andere ihre Kinder auf die Uni schicken können. So ist das auch heute: Wer eine Politik macht, die vom Gedanken der Solidarität geprägt ist, spricht einerseits die an, die sie brauchen: die Geringverdiener etwa. Aber auch jene, die sich zwar hohe Mieten leisten können, aber nicht wollen, dass ihre Nachbarn ausziehen müssen.

Sie haben Abwanderungen zu den Grünen angesprochen. Aber was ist mit der AfD?
Zeitlich betrachtet ist der Weg von der SPD zur AfD oft sehr weit. Während manche Leute schnell zu den Grünen umschwenken, sind das eher Menschen, die früher immer SPD gewählt haben, dann teils jahrelang gar nicht wählten – und dann irgendwann so frustriert waren, dass sie sich in Richtung AfD orientierten. Man sollte sich keine Illusionen machen, dass diese Menschen nur auf irgendeinen sozialpolitischen Beschluss von uns warten und dann sagen: «Ah, jetzt kann ich wieder zurückkommen.» Damit unterschätzt man den enormen Entfremdungsprozess, der über die Jahre stattgefunden hat.

Es gibt ja auch gute Gründe, entfremdet zu sein: wegen der Hartz-IV-Politik etwa oder der Asylrechtsverschärfungen. Warum lohnt es sich überhaupt, den Kampf in der SPD weiterzuführen?
Wenn man zu den Schwesterparteien im Ausland schaut, sieht man etwas sehr Bedrückendes: Wo die alte Sozialdemokratie pulverisiert wurde, entstand nicht plötzlich eine neue. In Frankreich etwa gibt es das linksautoritäre Mélenchon-Bündnis, das restaurativ ist, also eine nationale Sozial- und Steuerpolitik will. Jene, die ökonomisch besonders unter Druck und marginalisiert sind, stehen auf einmal ohne starke Vertretung da. Wir haben eine historische Verantwortung, das nicht zuzulassen.

Schön, aber warum sollte man als Linker noch eine SPD wählen, die sich ohnehin seit langem kaum für die Marginalisierten eingesetzt hat?
Ich kann das für mich selbst beantworten: Ich trete ja nicht in eine Partei ein, um mich wohlzufühlen – da könnte ich mich auch mit meinen besten Freunden zum Stuhlkreis treffen. Meine gesellschaftliche Wirkmächtigkeit ist dabei aber gleich null. Also versuche ich, Mehrheiten zu organisieren – und dafür muss ich mich in Widersprüche begeben. Darüber hinaus ist die Funktion einer sozialdemokratischen Partei identitätsstiftend: Wenn ich mit Leuten meiner Generation rede, die mit der Privatisierungsideologie aufgewachsen sind, haben die gar keinen Widerstandsgeist mehr, wenn die gesetzliche Rente kaputtgemacht wird. Sie denken, man habe sich schon immer privat darum kümmern müssen. Wir müssten diesen Leuten sagen, dass es keine Anmassung ist, soziale Rechte einzufordern. Und dass wir sie dabei unterstützen.

Von einer solchen Ermächtigung war zuletzt nicht viel zu spüren.
Das stimmt, auch wir haben das neoliberale Lied mitgesungen. Aber klassischerweise fängt die Erzählung der Sozialdemokratie beim Faktor Arbeit an: Selbstbestimmung und Verbesserung der eigenen Lebensumstände über Erwerbsarbeit. Diesem Ziel hat sich die SPD zuletzt mit deutlichen Distanzierungen von der Hartz-IV-Politik wieder angenähert. Trotzdem bleibt zu häufig der Eindruck einer blossen Heftpflasterpolitik, die keine emanzipatorische Botschaft mehr hat.

Was wären denn Alternativen zu dieser Politik?
Zuallererst der Kampf gegen die herrschende Vermögensverteilung. Vieles, was die Sozialdemokratie will, ist dirigistisch, setzt auf staatliche Interventionen – dafür muss der Staat auch finanziell handlungsfähig sein. Das wussten wir natürlich, was aber gefehlt hat, war der Mut zum Konflikt, zu sagen: «Manche Leute haben vom Kasinokapitalismus dermassen profitiert, dass wir die Blicke auf sie richten sollten, wenn es um die Beseitigung der Schäden geht.» Auf dem Parteitag aber hat man den Streit um eine Vermögenssteuer nicht haben wollen – und setzte dann in alter sozialdemokratischer Manier eine Arbeitsgruppe ein.

Also mehr Konfrontation statt Arbeitskreise?
Ja! Als wären die Superreichen plötzlich zufriedener mit der Besteuerung ihrer Vermögen, wenn das zuvor in einem Arbeitskreis erarbeitet wurde … Der Versuch, niemandem wehzutun, hat zu einer Politik geführt, die kaum jemandem nützt.

Wie progressiv ist denn die SPD-Basis?
In neun von zehn Kreisverbänden hätte man wohl kein Problem, einen Antrag durchzubringen, der eine Stadt zum sicheren Hafen für Geflüchtete machen würde – ob im Ruhrgebiet oder in einer Unistadt. Die aktive Basis sieht sich seltener vermeintlichen Sachzwängen ausgesetzt.

Wie würden Sie das Verhältnis von Partei und sozialen Bewegungen beschreiben?
In Deutschland ist eine wirklich starke soziale Bewegung die Ausnahme von der Regel. Nehmen wir das Beispiel Fridays for Future: Die machen das extrem gut, sind aber streng genommen keine Bewegung, sondern das organisierte schlechte Gewissen der Nation. Man hätte ja auch Flughäfen besetzen und zum Streik aufrufen können. Das ist eine sehr deutsche Art: Ich habe ein Anliegen und appelliere erst mal an Politik und Behörden.

Blicken wir nach Grossbritannien: Bei Labour hat es ja gut geklappt mit einem Kurswechsel, es ist eine Bewegung entstanden.
Ich bin bei der Übertragung des Beispiels Labour auf die SPD skeptisch: Ohne das Tory-Chaos rund um den Brexit hätte Jeremy Corbyn ein wichtiger Erfolgsfaktor gefehlt. Man hatte es ja mit völlig desavouierten Konservativen zu tun – und das in einem klassischen Zweiparteiensystem.

Aber die Parallelen sind doch augenfällig: der neoliberale Kurs seit den Neunzigern und die alten Kader, die sich gegen die Preisgabe dieser Linie wehren.
Corbyn wie Bernie Sanders in den USA hatten für uns alle eine unheimlich befreiende Botschaft: Man kann mit klassischer Gemeinwohlpolitik für viel Begeisterung sorgen. Dass sich damit ein Momentum entfachen lässt, haben wir in Deutschland ja rund um Martin Schulz auch erlebt. Egal wie das dann ausgegangen ist – es war eine kaum denkbare Euphorie, die bis heute Mut macht.

Im Vergleich zur SPD sind ja auch die Schweizer Genossen viel erfolgreicher – und linker.
Ich habe den Eindruck, dass die SP es besser schafft, die Energie der Juso in ihre Strukturen zu überführen. Und zwar nicht nach dem Motto: Jetzt spielst du bei den Grossen mit, also bitte ordentlich anziehen und etwas Vernünftiges sagen. Stattdessen öffnen sie Raum für einen Rollenwechsel, bei dem man sich nicht verraten muss. Dass jemand wie Tamara Funiciello im Parteipräsidium sitzt, obwohl sie sich als Juso-Präsidentin so exponiert, wäre bei uns wohl undenkbar.

Vermutlich profitiert die SP auch davon, dass die Linke nicht so zersplittert ist wie bei uns und die SP – trotz aller Reibereien – den Takt angibt. In Deutschland relativiert sich das zunehmend – und ich habe Sorge vor den Folgen einer schleichenden Marginalisierung.

Wegen des Rahmenabkommens hat zuletzt das Thema EU die Schweizer Linke entzweit. Wie stehen Sie zur Europäischen Union?
Auch wenn das pathetisch klingt: Ich finde den Friedensaspekt überragend wichtig. Immerhin herrscht seit dem Zweiten Weltkrieg Frieden in dieser Staatengemeinschaft. So zu tun, als habe das nichts mit der EU zu tun, und zu meinen, man könnte sie einfach zugunsten von etwas Besserem auflösen, weil sie neoliberal ist, halte ich für naiv. Ansonsten ist die EU Ausdruck der politischen Mehrheitsverhältnisse – und die Hegemonie ist halt nicht links. Es ist also keine Überraschung, dass die EU die Politik macht, die sie macht.

In einer globalisierten Welt ist die Frage aber: Mit welchen Instrumenten kann ich dem etwas entgegensetzen? Auf der Welt wartet niemand auf Deutschland, am ehesten noch findet Aufmerksamkeit, was die EU tut. Nehmen wir die Grosskonzerne: National wird man Dinge wie eine Mindeststeuer für Konzerne nicht umsetzen können. Und wie will man das Versprechen auf soziale Absicherung gewährleisten – in einem Europa der Personenfreizügigkeit, wo viele Arbeiter im Land gar keinen deutschen Pass haben und viele deutsche Bürger jenseits der Grenze arbeiten?

In einem Interview haben Sie neulich vom demokratischen Sozialismus gesprochen. Was meinen Sie damit?
Ich wollte zunächst den Diskursrahmen wieder erweitern: Es ist notwendig, daran zu erinnern, dass Besitz- und Arbeitsverhältnisse, die Organisation des öffentlichen Sektors nicht naturgegeben sind. Im deutschen Grundgesetz sind Demokratie und Menschenwürde verbrieft – vom Kapitalismus aber steht nichts drin. Mir geht es um die Demokratisierung aller Lebensbereiche. Ich finde es verquer, dass, obwohl eine Mehrheit Waffenexporte ablehnt, stets jemand auf den Plan tritt und sie mit Blick auf die Arbeitsplätze verteidigt. Ob diese Beschäftigten, die nicht ohne Grund «abhängig Beschäftigte» heissen, überhaupt Waffen produzieren wollen, wird gar nicht mehr gefragt.

Dasselbe gilt für den Wohnungsmarkt: Man ist sich einig, dass das Recht auf Wohnen ein Grundrecht ist – doch vielfach wird das relativiert durch die Nutzung von Wohnraum als Kapitalanlage. Da kann die Konsequenz doch nur sein, diesen Sektor wieder dem Gemeinnutz zu unterwerfen.

Demokratisierung bedeutet in Ihren Augen also Verstaatlichung?
Nein, das ist zu einfach. Es geht darum, autoritäre Herrschaftsstrukturen zu überwinden. Durch Kontrolle und Mitbestimmung, bestenfalls gar Selbstbestimmung. Das gilt in Betrieben ebenso wie im Bildungssystem oder beim Umgang mit Gemeinwohlgütern. Demokratisierung verstehe ich als Versuch, Entscheidungen wieder dem Prinzip «Ein Mensch, eine Stimme» zu unterwerfen – und nicht dem materiellen Besitz. So etwas können auch gemeinwohlorientierte Genossenschaften leisten – und tun es vielerorts bereits.

Welche Rolle spielt die Klimakrise bei diesen Überlegungen? Würde BMW verstaatlicht, würde der Konzern ja dennoch weiterhin Autos produzieren.
Die meisten Menschen verhalten sich im Kapitalismus nicht deshalb klimaschädlich, weil es sie nicht interessiert, sondern weil die Strukturen sie zu einem solchen Verhalten zwingen. Wer etwa auf dem Land wohnt und mit dem Auto zur Arbeit pendeln muss, weil die Bahn eingespart wurde, dem fehlt es nicht an Einsicht, sondern an praktischen Möglichkeiten. Ähnlich wirken sich niedrige Löhne aus. Der Staat muss also mit einer massiven Investitionspolitik antworten. Und dann ist man schnell bei einem Green New Deal.

Problematisch finde ich hingegen, dass die Debatte häufig an das Individuum und seine Selbstoptimierung appelliert. Das ist eigentlich zutiefst neoliberal: Wenn jeder an seinen Konsum denkt, ist an alle gedacht – wenn jeder also auf den Flug in die Ferien verzichtet, kann der Klimawandel gestoppt werden. Das blendet die soziale Frage völlig aus.

Innert weniger Monate sind Sie von einer völlig unbekannten Person zur Polithoffnung geworden. Wie gehen Sie damit um?
In den letzten anderthalb Jahren bin ich vielleicht drei Mal auf der Strasse angepöbelt worden. Dafür sagen Leute aber Dinge wie: «Herr Kühnert, toll, Sie mal zu treffen. Ich teile praktisch keinen Ihrer Punkte, finde es aber wichtig, dass jemand solche Positionen vertritt.» Es bleibt gewöhnungsbedürftig, dass man immerzu eine Person des öffentlichen Lebens ist – eben auch, wenn man nachts betrunken in der S-Bahn sitzt, da wird man leider auch erkannt.

Wurden Sie schon mal betrunken in der S-Bahn angesprochen?
Selbstverständlich nur angetrunken! Ich will aber nicht mein Leben ändern, um die Erwartungen anderer Leute zu erfüllen. Und ich will nicht unterstützt werden, wenn ich mich im Gegenzug nur von Orangensaft und grünem Tee ernähren soll. Die Erwartungen an die Politik sind total krude: Einerseits fordert man echte Typen, die bodenständig sind und im Supermarkt einkaufen. Und dann geht man in den Supermarkt und wird verdutzt angesprochen: «Wie, Sie hier!?»

Sie sind ausgerechnet unter Gerhard Schröder in die SPD eingetreten. Wie kam es dazu?
Ich bin mit fünfzehn in die Partei eingetreten, was lokal motiviert war. Ich war damals Schülervertreter, und wir hatten einige Projekte mit guten Leuten aus der SPD. Ganz sicher nicht wegen Schröder also, aber auch nicht in innerer Opposition zu ihm.

Und was hat Sie politisiert?
Für meine Generation war der 11. September 2001 eine Zeitenwende. Damals war ich in der siebten Klasse, und plötzlich redete man darüber, was da im Fernsehen zu sehen war. Dann gab es die grossen Antikriegsdemos, zu denen wir als Schüler gingen. Im Rückblick waren die Neunziger ein gefühltes Schlaraffenland – seither scheint ständig etwas Krasses zu passieren. Ich halte es für fast undenkbar, dass jemand da noch unpolitisch sein kann.

SPD-Vorsitz

Die Basis soll entscheiden

Noch bis zum 1. September läuft die Bewerbungsfrist für den SPD-Vorsitz. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles im Juni stimmen die Mitglieder direkt über ihre Nachfolge ab. Möglich ist dabei auch eine Doppelspitze – nach dem Vorbild der Grünen, deren Bundesvorsitzende Robert Habeck und Annalena Baerbock mittlerweile zu den populärsten deutschen PolitikerInnen zählen. Im September und Oktober sollen sich die KandidatInnen der Basis präsentieren. Die Wahl soll dann auf dem Parteitag Anfang Dezember erfolgen.

Zunächst hatten vornehmlich SPD-PolitikerInnen aus der zweiten Reihe ihren Hut in den Ring geworfen – bis dann am Freitag überraschend Finanzminister Olaf Scholz, der als Parteirechter gilt, seine Kandidatur erklärte. Er tritt gemeinsam mit der brandenburgischen Abgeordneten Klara Geywitz an. In die Kritik geriet Scholz, als er – damals als Hamburger Bürgermeister – Berichte über Polizeigewalt beim G20-Gipfel 2017 als «Denunzierung» zurückwies, als Finanzminister steht er für eine konservative Linie der Haushaltsdisziplin.

Anfang der Woche erklärte zudem die Parteilinke Hilde Mattheis ihre Kandidatur (gemeinsam mit Dirk Hierschel, Chefökonom der Gewerkschaft Verdi), wie auch zuvor schon die Politologin Gesine Schwan und Ralf Stegner, derzeit stellvertretender Parteivorsitzender.

Scholz steht für eine Fortführung der Grossen Koalition, in der die SPD seit 2013 mitregiert. Einer Umfrage zufolge liegt die SPD nur noch bei dreizehn Prozent – und damit gleichauf mit der rechtsnationalistischen AfD. 

Daniel Hackbarth

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