Nr. 40/2019 vom 03.10.2019

Asyl für Snowden!

Von Andreas FagettiMail an AutorIn

Die Piratenpartei Schweiz fordert mit einer Petition Asyl für den Ex-US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden in der Schweiz. Die gesetzlichen Voraussetzungen dafür wären erfüllt, das stellte ein Rechtsgutachten der Universität Fribourg bereits 2014 fest. Darin heisst es, dass die Schweiz dem Whistleblower aus menschenrechtlichen Gründen Schutz gewähren müsste. Snowden, der seit seiner Flucht in Moskau lebt, sucht bislang vergebens nach einem europäischen Land, das ihn aufnimmt.

Snowden drohen in den USA hohe Gefängnisstrafen. Weil es sich die Schweiz mit diesen nicht verscherzen will, bleibt die Aussicht auf einen Erfolg der Petition freilich gering. Bislang sind auf der Plattform change.org erst knapp 2000 Unterschriften zusammengekommen, die PiratInnen wollen aber weitersammeln, bis es mindestens 10 000 Unterschriften sind. 

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