Nr. 41/2019 vom 10.10.2019

Zieht Linksaussen ins Parlament ein?

In Zürich, der Westschweiz und im Tessin kämpfen Parteien links der SP und der Grünen um einen Sitzgewinn. Die LinksaussenkandidatInnen streben eine eigene Fraktion in Bern an – brauchen dazu aber viel Wahlglück.

Von Sarah Schmalz (Text) und Ursula Häne (Foto)

Anwältin Manuela Schiller (AL): Verfehlt sie am Ende trotz Rekordresultat einen Sitz?

In Zürich heisst die Spitzenkandidatin Manuela Schiller. Die 62-jährige Juristin mit österreichisch-italienischen Wurzeln will für die Alternative Liste (AL) in den Nationalrat. Schiller, die sich vor allem als hartnäckige Fussballfananwältin einen Namen gemacht hat, betreibt einen engagierten Wahlkampf. Und ihre Partei ist kantonal und städtisch auf Erfolgskurs: Die AL stellt mit Richard Wolff seit 2013 einen Stadtrat, bei den kantonalen Wahlen vom Frühling legte sie als einzige Partei neben den Grünen und der GLP zu. Selbst die NZZ hat der AL deshalb Chancen eingeräumt.

Doch der Weg ins Parlament ist nicht ohne Fallstricke: Die AL bräuchte für einen Sitz 2 bis 2,3 Prozent Wähleranteil. Das entspräche bei derselben Wahlbeteiligung wie vor vier Jahren rund 10 000 bis 11 000 Stimmen. Die Frage ist jedoch: Wie viele NeuwählerInnen können die auf einer Erfolgswelle reitenden Grünen mobilisieren? Sollte die Wahlbeteiligung markant ansteigen, bräuchte die AL mehr WählerInnen für den nötigen Wähleranteil. «Unter Umständen machen wir das beste Resultat unserer Geschichte», so Schiller, «und verpassen den Sitz trotzdem.»

Keine verlorenen Stimmen

Die zweite grosse Hürde sind verbreitete Irrtümer. Schiller sagt: «Viele Zürcherinnen und Zürcher wollen mich zwar wählen, wissen aber nicht, dass es dafür Listenstimmen braucht. Und dass es wenig nützt, wenn sie meinen Namen auf eine andere Liste schreiben.» Zugleich haben wohl viele linke WählerInnen Hemmungen, die AL-Liste einzuwerfen, weil sie glauben, dass ihre Stimme verloren sei, wenn es nicht für den Sitz reicht. Dem ist jedoch nicht so: Die AL ist eine grosse Listenverbindung mit der SP, den Grünen, der PdA, der Piratenpartei und der Satirepartei Die Guten eingegangen. Sollte es für die AL nicht für den Sitzgewinn reichen, wandern ihre Wählerstimmen zu den Grünen oder der SP.

Dasselbe gilt für das Tessin – auch dort stellt sich die versammelte Linke mit einer Listenverbindung für die Wahlen auf: Grüne, PDA, KP, SP und das vor zwei Jahren gegründete Forum Alternativo. Letzteres tritt mit dem bekannten Onkologen und ehemaligen SP-Nationalrat Franco Cavalli als Spitzenkandidat an. Cavallis Wahlchancen sind intakt, auch weil die Lega und die FDP schwächeln.

Der Fraktionstraum

Die LinksaussenkandidatInnen streben in Bern eine eigene Fraktion links der SP und der Grünen an – darüber informierten Mitte September VertreterInnen der Zürcher AL, des Tessiner Bündnisses Verdi e sinistra alternativa sowie des Westschweizer Linksaussenbündnisses Solidarités. Der Traum eines nationalen Zusammenschlusses linksalternativer Kräfte ist nicht neu: Immer wieder gab es gescheiterte Bestrebungen für mehr Zusammenarbeit. Dass bei diesen Wahlen eine Nationalratsfraktion zustande kommt, liegt nun zumindest im Bereich des Möglichen. Denn auch in Genf und in der Waadt gibt es aufgrund der Kräfteverhältnisse berechtigte Hoffnung auf einen Sitzgewinn. Dies auch deshalb, weil beide Kantone dank des Bevölkerungswachstums einen zusätzlichen Nationalratssitz erhalten. Neuenburg wiederum stellt mit Denis de la Reussille (PdA) bereits den einzigen Parlamentarier links der grossen linken Parteien. Doch ausgerechnet sein Sitz wackelt, denn de la Reussille hat ihn bei den Wahlen 2015 den nun erstarkten Grünen abgejagt.

Dass Linksaussen gewinnt, ist in allen erwähnten Kantonen möglich. Um die fünf Sitze, die für eine eigene Fraktion nötig sind, zu schaffen, müsste der Coup allerdings überall gelingen. Schiller sagt: «Wir werden bis zum Abstimmungssonntag kämpfen.»

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