Nr. 44/2019 vom 31.10.2019

Das Feuer mit Benzin gelöscht

Die Regierung versucht mit zahmen Reformen und harter Repression, die Unruhen kleinzukriegen. Doch die Bevölkerung gibt nicht auf.

Von Sophia Boddenberg, Santiago de Chile

Die Demons­trantInnen werden nicht nur mit Wasserwerfern bekämpft (wie hier in Santiago), es gibt auch Berichte von Folter und sexueller Gewalt. Foto: Jorge Silva, Reuters

Mit Kochtöpfen, Trommeln und Trillerpfeifen demonstrieren Millionen von Menschen seit fast zwei Wochen in ganz Chile. Es ist eine der grössten Protestwellen seit dem Ende der Pinochet-Diktatur 1990. In Chiles Hauptstadt Santiago treffen sich die meisten Demonstrierenden an der Plaza Italia. Auch die 23-jährige Studentin Damaris Reyes hat sich hier mit ihren FreundInnen zum Protest verabredet. Sie hat Wasser mit Natron dabei, das hilft gegen das Tränengas. Denn die Polizei versucht immer wieder, mit Wasserwerfen und Tränengas die Menschenmenge auseinanderzutreiben. «Es macht mich wütend, was in unserem Land passiert», sagt sie. «Aber jetzt ist der Moment gekommen, um uns zu vereinen. Wir sind die Mehrheit, und wir können etwas verändern.»

Beim Protest auf der Plaza Italia unterstützen und helfen sich die DemonstrantInnen gegenseitig. Manche fahren mit dem Fahrrad und einem Erste-Hilfe-Körbchen herum, andere verteilen Zitronen und Natron. Die Stimmung ist friedlich und feierlich. «Chile despertó» (Chile ist aufgewacht) singen die Menschen aus vollem Hals. Die Aussage ist zum Slogan der Proteste geworden, StrassenverkäuferInnen bieten schon damit bedruckte T-Shirts und Fahnen an. Verschiedene Berufe, Altersgruppen und soziale Schichten demonstrieren hier gemeinsam. Sogar die BewohnerInnen des Reichenviertels, des Barrio Alto, sind gekommen. Die Forderung ist klar: der Rücktritt des Präsidenten Sebastián Piñera. «Piñera, escucha, ándate a la chucha» (Piñera, hör zu, geh zur Hölle), ist einer der Sprüche, der besonders laut von den DemonstrantInnen gerufen wird.

Zwanzig Tote, tausend Verletzte

Bereits am ersten Tag der Proteste hatte Präsident Piñera den Ausnahmezustand mit nächtlicher Ausgangssperre verhängt und fast 10 000 SoldatInnen mit Panzerwagen auf die Strassen geschickt. Das war seit der Pinochet-Diktatur nicht geschehen. Den Ausnahmezustand und die Ausgangssperre hat die Regierung zwar mittlerweile wieder aufgehoben, doch die Proteste haben nicht nachgelassen. Die Polizei geht seitdem sogar noch gewaltsamer gegen die DemonstrantInnen vor. «Die Repression der Regierung ist extrem. Es wurden schon viele Menschen getötet. Piñera hat das Feuer mit Benzin gelöscht. Das wird niemand verzeihen. Deshalb muss er zurücktreten», findet Gianina Araya, die gemeinsam mit einer Freundin auf der Hauptverkehrsstrasse Alameda protestiert.

Mindestens zwanzig Menschen sind während der Aufstände schon ums Leben gekommen. Vier von ihnen wurden von Polizistinnen oder Soldaten erschossen, drei überfahren, einige kamen bei den Bränden und Plünderungen ums Leben. Mehr als 1200 Menschen liegen mit Verletzungen in Krankenhäusern, und über 3700 wurden verhaftet, 375 davon sind Minderjährige. Am Montag wurde ein Menschenrechtsbeobachter des Nationalen Instituts für Menschenrechte mit sieben Schüssen verletzt. Das Institut hat ausserdem zahlreiche Fälle von Folter und sexuellem Missbrauch registriert. Ein 23-jähriger Student wurde nach seiner Verhaftung von Polizisten ausgezogen, verprügelt und mit einem Schlagstock sexuell misshandelt.

An den Verband feministischer Anwältinnen Abofem haben sich mehr als fünfzehn Frauen gewendet, die von Polizisten oder Soldaten sexuell missbraucht oder vergewaltigt worden waren. «Es handelt sich um minderjährige und erwachsene Frauen, die während der Proteste oder nach der Ausgangssperre festgenommen wurden. Sie wurden entblösst, mit Waffen missbraucht und bedroht, einige wurden sogar vergewaltigt», sagt die Anwältin Natalia Bravo. «Wir hätten nie gedacht, dass wir in Zeiten der Demokratie solche Fälle registrieren würden. Das Schlimme ist, dass es eine sehr hohe Dunkelziffer gibt von Mädchen und Frauen, die sich schämen und nicht trauen, Anzeige zu erstatten.»

Aufgrund der vielen Toten, Verletzten und Verhafteten während der Protestwochen werden immer mehr Stimmen laut, die das Verhalten der chilenischen Regierung als verfassungswidrig bezeichnen. Abgeordnete der Opposition fordern die Amtsenthebung Piñeras.

Die sozialen Reformen, die der Präsident angekündigt hat, haben die Menschen nicht zufriedengestellt. So sollen zum Beispiel der Mindestlohn und die Mindestrente erhöht und höhere Einkommen stärker besteuert werden. Viele DemonstrantInnen sagen, die Versprechen der Regierung seien «migajas», Krümel, die sie den Menschen hinwerfe. «Die Reformen wurden mit der Elite vereinbart und nicht im Dialog mit den sozialen Organisationen, den Gewerkschaften und den Nachbarschaftsvereinigungen, mit der gesellschaftlichen Basis, verhandelt. Sie sind oberflächlich und lösen die tiefer liegenden, strukturellen Probleme nicht», findet der 54-jährige Sportlehrer Eduardo del Pino, der in der Hauptstadt Santiago protestiert. «Die Regierung hat keine Sensibilität für die Probleme der Menschen, die in diesem Land leben.»

Solidarisch schwarzfahren

Chile ist das OECD-Mitgliedsland mit der grössten sozialen Ungleichheit. Ein Prozent der Bevölkerung besitzt fast ein Drittel des Reichtums. Die Hälfte der Bevölkerung verdient weniger als 400 000 Pesos im Monat, umgerechnet etwa 540 Franken. In den Protesten entlädt sich die jahrzehntelang angestaute Wut der Bevölkerung. Das neoliberale Wirtschaftssystem, das seinen Ursprung in der siebzehnjährigen Militärdiktatur von Augusto Pinochet hat und anschliessend von den demokratischen Regierungen verwaltet wurde, hat die Kluft zwischen Arm und Reich immer weiter vertieft. Strom, Wasser, Bildung, das Gesundheits- und Rentensystem – alles ist fast komplett privatisiert. Öffentliche Einrichtungen erhalten nur wenig Unterstützung vom Staat.

Ausgelöst wurde die aktuelle Protestwelle durch eine Erhöhung des Fahrpreises im öffentlichen Nahverkehr Anfang Oktober. Es waren die SchülerInnen, die mit Protestaktionen des kollektiven Schwarzfahrens anfingen. Auch die sechzehnjährige Schülerin Martina hat an den Aktionen teilgenommen. «Es geht nicht um dreissig Pesos, sondern um dreissig Jahre Machtmissbrauch durch die Regierung. Die Erhöhung des Fahrpreises war nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat», empört sie sich. Die SchülerInnen waren von der Erhöhung des Fahrpreises selbst gar nicht betroffen, da sie mit einem ermässigten Ticket U-Bahn fahren. «Wir haben den Protest nicht unseretwegen angefangen, sondern wegen unserer Eltern, unserer Grosseltern, unserer Nachbarn, wegen unserer Mitmenschen», erklärt ihre Freundin Montserrat. «Hier geht es um Solidarität und Empathie. Wir sind auf der Strasse für alle, die nicht protestieren können, weil sie krank sind oder weil sie arbeiten müssen.» Von den U-Bahn-Stationen schwappten die Proteste auf die Strasse und schliesslich auf das gesamte Land über.

«Die Proteste müssen weitergehen»

Der Barrio Yungay im Zentrum Santiagos ist eines von vielen Stadtvierteln in ganz Chile, in denen während der Protestwochen Nachbarschaftsversammlungen ins Leben gerufen worden sind. Etwa 300 Menschen treffen sich jeden Abend auf der Plaza Yungay, es werden jeden Tag mehr. In Kleingruppen besprechen sie ihre Forderungen. Sie wollen in den kommenden Wochen weiterprotestieren.

«Wir sind nicht wegen des Ausnahmezustands auf die Strasse gegangen, wegen der Soldaten oder weil wir wollten, dass das Kabinett zurücktritt. Wir sind auf die Strasse gegangen für ein gerechteres Rentensystem, ein anständiges Nahverkehrssystem, ein öffentliches Gesundheits- und Bildungssystem. Das haben wir bisher nicht erreicht, und deshalb müssen die Proteste weitergehen», sagt der 36-jährige Pablo Abufom, einer der Sprecher der Versammlung. «Wir brauchen eine verfassunggebende Versammlung. Und das ist nicht nur eine Forderung, sondern das ist ein Prozess, den wir hier im Viertel bereits begonnen haben.»

Auch die 28-jährige Claudia Sepúlveda ist Sprecherin der Nachbarschaftsversammlung. «Wenn die Diktatur etwas zerstört hat, dann sind es die sozialen Bindungen. Sich mit den Nachbarn zu treffen, miteinander zu reden und einander zu vertrauen, ist wie eine interne Revolution», meint sie. Im Jahr 2006 nahm sie als Vierzehnjährige an den SchülerInnenprotesten teil. «Wir besetzen jetzt nicht mehr die Schulen, sondern die Strassen. Wir erleben ein ganz neues Gefühl, eine tief sitzende Wut, aber gleichzeitig eine neue Hoffnung. Eine Hoffnung auf ein besseres Leben.»

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 87-39737-0
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH04 0900 0000 8703 9737 0
Verwendungszweck Spende woz.ch