Nr. 15/2020 vom 09.04.2020

Die Bewegung im Zeichen des Köters

Der Katastrophenzustand wegen der Coronapandemie hat die Proteste gegen Chiles Präsident Sebastián Piñera und das neoliberale Gesellschaftsmodell vorerst unterbrochen. Erledigt sind sie aber noch lange nicht.

Von Toni Keppeler (Text und Foto), Santiago de Chile

Das Maskottchen der Proteste: Der «schwarze Bullenkiller» starb 2017 – und ist hundertfach auf Wandgemälden verewigt.

Die Plaza Italia ist kein schöner Ort. Sie liegt da, wo das Zentrum von Santiago de Chile aufhört und das Geschäftsviertel Providencia beginnt. Zwei der wichtigsten Verkehrsadern der Stadt, die sieben Millionen EinwohnerInnen zählt, ziehen sich hier durch.

In der Mitte des Platzes steht die Statue eines Reiters. Der Mann auf dem Pferd stellt General Manuel Baquedano dar, den Chef des chilenischen Heers im Salpeterkrieg von 1879 bis 1883. Er hat fast alle Schlachten verloren, den Krieg aber am Ende gewonnen und Bolivien und Peru die rohstoffreiche Atacama-Wüste abgenommen. Baquedano ist heute der einzige farbige Fleck zwischen Asphalt, Beton und von der Sonne verbranntem Rasen. Einst war er ein mausgrauer Mann auf einem mausgrauen Pferd. Heute ist er schreiend bunt angestrichen. Der stolze Held des imperialen Chile kommt als Clown dahergeritten.

Die Ladengeschäfte in den Strassen rund um den Platz sind mit eisernen Rollläden verrammelt, und das nicht erst seit dem 18. März, dem Tag, an dem der rechte Präsident Sebastián Piñera wegen der Coronapandemie den nationalen Katastrophenzustand ausgerufen hat. Kein Haus, das nicht über und über mit Graffiti bemalt wäre, keine Bushaltestelle, die nicht abgefackelt wurde. Auch die Metrostation Baquedano unter dem Platz wurde zerstört und ist seit Monaten geschlossen, die Züge rauschen einfach durch. Die Trottoirs haben kein Pflaster mehr. Es wurde längst herausgerissen und in Steine zerschmettert, die als Wurfgeschosse geeignet sind. «Dieser Platz hat eine unglaubliche Energie», sagt der Soziologe Héctor Vera. «Man spürt sie, auch wenn er leer ist. Er ist ein richtiges Schlachtfeld. Etwas Unerhörtes in einem Land, das eine Demokratie sein will.»

Diese Energie ist bis auf Weiteres eingedämmt. Seit der Katastrophenzustand gilt, patrouillieren SoldatInnen auf den Strassen und sorgen für eine Friedhofsruhe, wie sie zuletzt in den Tagen der von 1973 bis 1990 dauernden Diktatur von Augusto Pinochet geherrscht hat. Grössere Menschenansammlungen sind verboten und werden, so es sie geben sollte, mit Waffengewalt aufgelöst. An das, was zwischen dem 18. Oktober vergangenen Jahres und dem 18. März allabendlich auf diesem Platz geschah, erinnert derzeit nur der Name.

Der Präsident und die sechs Prozent der Bevölkerung, die laut Umfragen immer noch hinter ihm stehen, mögen diesen Ort weiterhin «Plaza Italia» nennen. Alle anderen sprechen von der «Plaza de la Dignidad», dem Platz der Würde. Oder von der «Zona Cero», was in der Sprache der Militärs den Ort meint, der direkt unter dem Explosionspunkt einer Bombe oder Rakete liegt. Die Plaza Italia ist das Epizentrum des Widerstands gegen das seit fast einem halben Jahrhundert herrschende neoliberale Gesellschaftsmodell.

Die tägliche Strassenschlacht

Es ging tatsächlich militärisch zu auf diesem Platz, fünf Monate lang, Abend für Abend. Gegen 17 Uhr sammelten sich die Ersten, im Lauf der folgenden Stunde schwoll die Menge auf meist weit über 10 000 Menschen an. Der Kreisverkehr und mit ihm die Hauptverkehrsadern der Stadt waren blockiert. Viele, die sich hier versammelten, waren mit Helmen, Schutzbrillen und Gasmasken ausgerüstet. Sie hatten Steinschleudern dabei, Hämmer und Latten, und meist dauerte es nicht lange, bis ein gepanzerter Mannschaftswagen der paramilitärischen Carabineros ohne zu bremsen in die Menge raste. Immer wieder gab es Verletzte.

Kurz darauf folgte in der Regel ein zweiter Mannschaftswagen. Dann kamen die Wasserwerfer und hinter ihnen, von Plastikschildern geschützt, viele Carabineros in Kampfmontur. Es hagelte Tränengasgranaten, Plastikgeschosse pfiffen durch die Luft. Oft wurden sie aus kurzer Distanz auf Kopfhöhe abgeschossen; über 400 ChilenInnen haben ein, manche auch beide Augen verloren. Mindestens 31 Menschen wurden getötet. Die DemonstrantInnen warfen mit Steinen und Molotowcocktails. Bisweilen fing ein Wasserwerfer Feuer und musste von den nachfolgenden gelöscht werden.

Die Schlacht um die Plaza de la Dignidad hatte schon fast etwas Rituelles. Hin und wieder gewannen die Carabineros zwanzig Meter Strasse zurück – um sie dann gleich wieder zu verlieren. Ganz selten gelang es ihnen, den Platz zu räumen. Allerdings hielt die Räumung nie länger als eine halbe Stunde.

Präsident Piñera sprach von einem Krieg und von Vandalen, die vom Ausland gesteuert seien. Für ein paar Tage im November verhängte er den Ausnahmezustand und schickte das Militär aus den Kasernen. Die Proteste schwollen noch stärker an. Denn es waren nicht nur ein paar «Vandalen» unterwegs, nicht nur junge Desperados aus den Armenvierteln am Rand der Stadt. Da waren Studentinnen dabei, auch aus der gehobenen Mittelschicht, Schüler in den Uniformen ihrer Gymnasien, Lehrerinnen, Arbeiter kurz vor der Rente, und jeden Abend stand ein alter Mann mit Schutzbrille und weissem Bart mitten im Getümmel und hielt ein auf ein Metallrohr genageltes Schild in die Höhe: «Danke, tapfere Jugend!»

Niemand ausser dem Präsidenten und seinen wenigen AnhängerInnen distanzierte sich von den StrassenkämpferInnen, die man «Primera Linea» nennt – die vorderste Front. Im Stadtzentrum sammelten selbst Rentnerinnen im weit fortgeschrittenen Alter Geld für ihre Ausrüstung, «für Gasmasken, Schleudern und so was».

Modell einer neuen Gesellschaft

«In der Zona Cero hat sich die chilenische Gesellschaft neu formiert», sagt die Feministin Claudia Dides. «Das Spiel mit der Angst funktioniert nicht mehr.» Dides setzt sich seit drei Jahrzehnten dafür ein, den in Chile lange absolut verbotenen Schwangerschaftsabbruch zu legalisieren. Sie hat sich nie getraut, öffentlich mehr als eine inzwischen vom Parlament verabschiedete Indikationslösung zu verlangen, also etwa die Möglichkeit einer Abtreibung nach einer Vergewaltigung. Heute steht die Forderung nach dem Recht auf die freie Entscheidung von Frauen unzählige Male auf Hauswänden geschrieben.

Die «soziale Explosion», wie die gelernte Sozialwissenschaftlerin die monatelangen Unruhen nennt, kam nicht überraschend. Sie hatte eine lange Lunte. Es begann 2006 mit den Massendemonstrationen der sogenannten Pinguine. Sie wurden so genannt, weil Schülerinnen ihre Protagonistinnen waren; in ihren sackartigen, dunklen Uniformen mit weisser Bluse erinnern sie tatsächlich ein bisschen an die tapsigen Schwimmvögel. Sie forderten eine bessere Ausstattung der staatlichen Bildungseinrichtungen und ein Ende der Schulgebühren. Monatelang waren Schulen besetzt. Viel mehr als eine Verhandlungskommission aber haben die Proteste damals nicht erreicht. In den Jahren 2011/12 und 2015/16 folgten StudentInnenproteste. Schon damals wurde nicht nur die Abschaffung der horrenden Studiengebühren gefordert, sondern das neoliberale Wirtschaftsmodell als solches infrage gestellt. 2018 gingen dann die Frauen zu Hunderttausenden gegen den Femizid auf die Strassen. Auch bei dieser Protestbewegung ging es nicht nur um direkte physische Gewalt gegen Frauen, sondern um die strukturelle Gewalt, verursacht durch die wirtschaftliche Prekarisierung.

Auslöser der jüngsten Proteste war die vierte Erhöhung der Fahrpreise der U-Bahn innerhalb von zwei Jahren Anfang Oktober vergangenen Jahres. SchülerInnen riefen dazu auf, die Absperrungen in den Metrostationen einfach zu überspringen und ohne Ticket zu fahren. Der Präsident schickte Carabineros, der Volkszorn explodierte.

Um die Fahrpreise geht es schon lange nicht mehr. In der Zona Cero und bei Dutzenden Massendemonstrationen wurde eine Reform des privatisierten Rentensystems gefordert: Die allermeisten ChilenInnen können nur mit Hungerrenten unter dem Existenzminimum rechnen. Weiter werden Investitionen ins öffentliche Bildungs- und Gesundheitswesen gefordert und ein Verbot, damit Profite zu machen. Und es geht um die Rücknahme der Privatisierung des Wassers, bei der selbst Flüsse versteigert werden. Landwirtschaftliche Betriebe, die bei den Preisen nicht mithalten können, bleiben ohne Bewässerung für ihre Felder.

Diese Forderungen sind nicht neu. Sie wurden seit dem vergangenen Oktober nur sehr viel vehementer vorgetragen. Genauso vehement war die Reaktion der Regierung: Piñera griff auf Muster der Diktatur zurück. Es gibt Hunderte von Klageschriften wegen Folter und sexueller Gewalt gegen Verhaftete. In journalistischen Recherchen wurde nachgewiesen, dass Tote, die man in abgebrannten Supermärkten fand und als Opfer von «Vandalen» ausgab, vorher von Sicherheitskräften erschossen worden waren.

«Piñera verteidigt seine Interessen als Unternehmer», sagt der Soziologe Héctor Vera. Der Präsident, der sein Vermögen mit Kreditkartenfirmen machte, gilt als reichster Mann Chiles. «Aber Piñera sagt nichts zu den Menschen, die ihr Augenlicht verloren haben, nichts zu den Toten. Es fehlt ihm jegliches menschliche Gefühl.» Seine Strategie sei nicht nur eine politische, sie sei vor allem eine moralische Bankrotterklärung.

Das höchste Symbol des Staats, die Flagge, wurde in diesen Monaten weniger von der Regierung, dafür massenhaft von den DemonstrantInnen auf der Strasse verwendet. Das ist neu für eine soziale Bewegung und will sagen: Chile gehört nicht ein paar wenigen Reichen, sondern allen. Fast noch häufiger sah man auf der Plaza de la Dignidad – und auch das ist neu – die Fahne der Mapuche. Gegen dieses grösste Volk der Urbevölkerung und ihren Anspruch auf ein eigenes Territorium geht die Regierung bis heute mit den Antiterrorgesetzen der Pinochet-Ära vor.

Für Vera war diese Solidarität mit den Mapuche nicht überraschend. «Das hat schon vor zwanzig Jahren begonnen», sagt er. «Damals bekam ich an der Universität immer mehr Abschlussarbeiten, die sich mit den Mapuche und ihrer staatlicherseits ignorierten Geschichte beschäftigten.» Es habe lange gegärt und sei heute offenbar: «Nicht nur das neoliberale Modell, das allen Wohlstand durch einen ungezügelten Markt verspricht, war falsch. Selbst die Geschichte, die man uns lernen liess, ist eine Lüge.» Seit Oktober vergangenen Jahres wurden im ganzen Land mehr als hundert Statuen des spanischen Eroberers und Völkermörders Pedro de Alvarado geschleift. Vera nennt dies «eine Kulturrevolution».

Was der neuen Bewegung fehlt, sind erkennbare Leitfiguren. Es gibt keine Kundgebungen mit feurigen RednerInnen. Alle wissen, was sie nicht mehr wollen, aber es gibt kein gemeinsames politisches Projekt. In Wandgemälden taucht bisweilen das Porträt von Salvador Allende auf, jenes sozialistischen Präsidenten, der 1973 von Pinochet gestürzt wurde und sich im Bombenhagel auf den Regierungspalast das Leben nahm. Manchmal sieht man auch das Bild der 2005 verstorbenen Gladys Marín, der charismatischen Generalsekretärin der Kommunistischen Partei. Am häufigsten aber wird ein schwarzer Strassenköter dargestellt. Er lebte lange auf dem Gelände der Universität von Santiago de Chile, wo er von StudentInnen durchgefüttert wurde. Immer wenn es zu Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften kam, war der Hund in der ersten Reihe. Weil er so manchen Carabinero gebissen haben soll, nannte man ihn «Negro Matapacos» – den «schwarzen Bullenkiller». Er ist am 26. August 2017 eines natürlichen Todes gestorben und während der Unruhen hundertfach in Wandgemälden wiederauferstanden.

Plebiszit aufgeschoben

Einer derart führungslosen Bewegung war mit Verhandlungsangeboten und vagen Versprechen nicht beizukommen. Die meisten im Parlament vertretenen Parteien aber fanden im November hinter dem Rücken des Präsidenten einen Ausweg: eine verfassunggebende Versammlung, in der das politische Projekt ausgehandelt werden soll, das der Bewegung noch fehlt. Ein neuer Grundlagenvertrag für Chile. Ein Plebiszit sollte am 26. April darüber befinden, ob die VertreterInnen in dieser Versammlung allesamt gewählt werden oder ob die Hälfte davon ParlamentarierInnen sein sollten. Am 25. Oktober sollten dann Wahlen stattfinden. Die Parteien hofften, dass die Proteste so erlahmen würden. Die Feministin Claudia Dides trat daraufhin erzürnt aus der linken Sammelbewegung Frente Amplio, der drittstärksten Kraft im Parlament, aus. «Wir hatten damals die Kraft, um eine verfassunggebende Versammlung schon im Dezember durchzusetzen», glaubt sie.

Die Verzögerungstaktik der ParlamentarierInnen hatte bis zum 18. März keinen Erfolg, die Proteste gingen weiter. Dann kam die Coronakrise und mit ihr der nationale Katastrophenzustand. Er hat die täglichen Unruhen auf der Plaza de la Dignidad erstickt. Das Plebiszit wurde inzwischen auf den 25. Oktober verschoben. Piñera hat noch einmal ein halbes Jahr Zeit gewonnen.

Im Internet aber gärt es weiter. Derzeit wird in Petitionen vor allem die Freilassung der über 2000 politischen Gefangenen der «Primera Linea» gefordert, die am Rand von Demonstrationen festgenommen worden sind. Dass sie ohne Anklage in völlig überfüllten Zellen zusammengepfercht sind, zeigt, dass es dem Präsidenten mit Katastrophenzustand, Ausgangssperren und Militärs auf den Strassen nur bedingt um das Eindämmen eines Ansteckungsrisikos geht. Vor allem schätzt er die Friedhofsruhe, die er ohne das Virus nicht hat erzwingen können. Am vergangenen Freitag liess er Fotos verbreiten, auf denen er auf einer leeren Plaza Italia vor dem Reiterstandbild Baquedanos posiert.

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