Nr. 13/2020 vom 26.03.2020

«Austria first» statt Solidarität

In der Coronakrise schliessen die europäischen Staaten ihre Grenzen. Besonders hart trifft das osteuropäische ArbeitspendlerInnen, für die das Überqueren von Staatsgrenzen zur Lebensgrundlage geworden ist. Eine slowakische Altenpflegerin erzählt.

Von Simone Brunner, Wien

Es ist Samstag, der 14. März, als Alena ihre Arbeit beendet, sich auf den Rücksitz eines Autos setzt und nach Hause fährt. So wie in den Wochen, den Monaten und Jahren zuvor: vierzehn Tage Dienst, vierzehn Tage Pause. Doch diesmal ist es vielleicht das letzte Mal für eine lange Zeit. Es sind jene Tage, in denen viele europäische Länder in der Coronakrise die Reissleine ziehen und ihre Grenzen schliessen. Auch Österreich, das Land, in dem Alena arbeitet. Und die Slowakei, das Land, in dem Alena lebt.

Seit elf Jahren arbeitet Alena als 24-Stunden-Betreuerin in der österreichischen Altenpflege. Sechs Stunden Autofahrt und eine Staatsgrenze liegen zwischen ihrer «Klientin», wie es im Jargon heisst, einer 82-jährigen Rentnerin, die Alena bis vor kurzem rund um die Uhr versorgte, und ihrem Wohnsitz in einer mittelslowakischen Kleinstadt. Nach ihrer Ankunft musste Alena in eine vierzehntägige Quarantäne.

Nun wohnt sie im ersten Stock des Hauses, von Mann, Sohn und Schwiegertochter getrennt. Kein Kontakt, keine Besuche, kein Ausgang. Undenkbar, dass die 59-jährige Slowakin nach der Quarantäne wieder zum Dienstantritt nach Österreich fährt, wo sie sofort wieder in Selbstisolation müsste. «Die Lage ändert sich jeden Tag, jede Stunde», sagt sie. «Niemand weiss, wie es weitergeht.»

Begrabene Gewissheiten

Covid-19 ist die Krankheit, die sich rasant auf der Welt ausbreitet, die Gesundheitssysteme herausfordert, Millionenstädte leer fegt und alte Gewissheiten begräbt. Der freie Personenverkehr innerhalb der EU ist so eine Gewissheit. Laut aktuellen Zahlen sind es knapp 1,5 Millionen Personen, die in einem anderen Land der Schengen-Zone arbeiten als dem, in dem sie leben. Neben den eng vernetzten Beneluxstaaten sind es vor allem die OsteuropäerInnen, die für einen besseren Verdienst lange Arbeitswege über Staatsgrenzen hinweg in Kauf nehmen. Spitzenreiter ist die Slowakei, in der laut Eurostat 5,5 Prozent der arbeitenden Bevölkerung ins Ausland pendeln.

«Zu Beginn habe ich Corona nicht ernst genommen», sagt Alena. Eine abstrakte, diffuse Bedrohung aus dem Fernsehen. Doch als die Epidemie zur Pandemie wurde und das Virus immer näher rückte, habe sie «gehofft, dass es einfach schnell wieder vorüber ist». Doch jetzt ist Alena nicht nur zum Nichtstun verdammt, sondern steht selbst vor dem Nichts. Wie knapp 62 000 andere Pflegekräfte in Österreich, die allermeisten von ihnen Frauen, ist sie selbstständige Unternehmerin. Kein Dienst, kein Geld. Ihre Familie ist auf ihr Einkommen angewiesen. «Im März kann ich meine laufenden Rechnungen noch bezahlen», sagt sie. «Aber dann im nächsten Monat?»

Die Coronamassnahmen stürzen derzeit viele Menschen in eine existenzielle Krise: Gastronomen, Freiberuflerinnen, Künstler. Doch während die Staaten milliardenschwere Hilfspakete schnüren, Petitionen aufgesetzt und Onlineshops eingerichtet werden, haben gerade GrenzgängerInnen Angst, leer auszugehen. Zwar zahlt Alena ihre Steuern und Versicherungsbeiträge in Österreich, aber es war gerade Bundeskanzler Sebastian Kurz, der zuletzt die Familienbeihilfe für NichtösterreicherInnen gekürzt hat.

Indes scheint die Regierung in Wien derzeit ohnehin mehr mit der Frage beschäftigt zu sein, wie der drohende Engpass in der Pflege etwa durch den Einsatz von Zivildienstlern abgewendet werden kann. Warum sollte Wien nun ausgerechnet NichtösterreicherInnen wie Alena unterstützen? Alena ist skeptisch und will nicht einmal, dass ihr voller Name in der Zeitung steht. «Austria first» statt EU-Solidarität.

Dabei sind es nicht nur Selbstständige, die durch die Coronakrise in eine prekäre Lage geraten. «Bis zu zwei Drittel der grenzüberschreitenden Arbeiter machen Jobs mit niedriger Qualifikation und sind dadurch besonders gefährdet, ihre Arbeit zu verlieren», sagt Isilda Mara vom Wiener Institut für internationale Wirtschaftsvergleiche.

Hinzu kommt, dass gerade diese ArbeitspendlerInnen – anders als etwa höher Qualifizierte – nicht auf Teleworking umstellen können. Osteuropäische PendlerInnen leben oft von der Hand in den Mund, bei zugleich unklarer Rechtslage, ob Unternehmen bei Grenzschliessungen die Gehälter überhaupt weiterzahlen müssen. «Das könnte zu grossen sozialen Verwerfungen führen», sagt Martin Kahanec vom Brüsseler Thinktank Bruegel.

Das Coronavirus bringt indes nicht nur den Grenzverkehr zwischen den Schengen-Ländern zum Erliegen. Polen machte am 15. März seine Grenzen dicht, wenig später verhängten die EU-Staaten ein Einreiseverbot für Nicht-EU-BürgerInnen. Seither klingelt Maksym Wolosewicz’ Handy fast ohne Pause. Über seine NGO Polnisches Institut der zivilen Zusammenarbeit betreut er ukrainische und weissrussische MigrantInnen in Polen.

Das Land ist ein Magnet für ArbeiterInnen aus dem angrenzenden EU-Ausland geworden. Schätzungen zufolge leben und arbeiten zwischen zwei und drei Millionen Ukrainerinnen und Weissrussen dort, vor allem in der Bau- und Landwirtschaft sowie im Pflegebereich. Allein in Breslau (Wroclaw), einer 700 000-EinwohnerInnen-Stadt in Westpolen, wo Wolosewicz lebt, kommt jedeR Siebte aus der Ukraine.

Tausende Ukrainerinnen und Weissrussen machten sich dieser Tage auf den Heimweg; an den polnischen EU-Aussengrenzen kam es zuletzt zu kilometerlangen Staus. Derzeit dürfen EU-AusländerInnen nur noch nach Polen reisen, wenn sie polnische Wurzeln («Karta Polaka») oder eine dauerhafte Arbeitserlaubnis nachweisen können. Zugleich ist die polnische Wirtschaft aber auf SaisonarbeiterInnen angewiesen.

So hat die Regierung in Warschau Ausnahmen, etwa für ErntehelferInnen, in Aussicht gestellt. Doch vorerst regiert die Unsicherheit, kurzzeitig waren sogar polnische Konsulate in der Ukraine und Weissrussland geschlossen. «Viele Leute wissen einfach nicht, wie es weitergeht», sagt Wolosewicz.

Keine Aussicht auf Rückkehr

Zu diesen Leuten gehört auch Kazjaryna Karaljowa. Es ist ein bitterkalter Samstagabend in Minsk, als sich die 33-Jährige für das Gespräch vor den Laptop setzt. Gemeinsam mit ihrer zehnjährigen Tochter und ihrem Mann, mit dem sie einen Juwelierladen betreibt, wollte sie nach Polen ziehen, um an einem Start-up-Programm teilzunehmen und sich in Breslau eine neue Existenz aufzubauen. Vor allem jene WeissrussInnen, die dem repressiven System entfliehen wollen oder nach mehr Stabilität suchen, zieht es nach Polen und in die EU. Nicht umsonst ist Weissrussland das Land mit den meisten Schengen-Visa pro Kopf.

Dieser Tage ist Karaljowa mit ihrer Familie umgezogen, doch ausgerechnet in den Wirren der Coronakrise reisten sie noch einmal aus – zwei Tage später machte Polen die Grenzen dicht. Jetzt sitzen sie wieder in ihrer alten, leeren Wohnung in Minsk, ohne Aussicht auf eine Rückkehr in die EU. «Was, wenn sich die Lage nicht bald wieder entspannt?», fragt Karaljowa. «Das ist schlichtweg eine Katastrophe für uns.»

«Das, was nicht zurückkehren sollte, ist wieder da, omnipräsent, plötzlich bestimmendes und überdeutliches Moment des Alltags», schrieb der österreichische Philosoph Konrad Paul Liessman dieser Tage über die Grenze. «Die neuen Grenzerfahrungen stellen deshalb einen Schock dar.» Nirgends ist dieser Schock grösser als in Osteuropa.

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 87-39737-0
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH04 0900 0000 8703 9737 0
Verwendungszweck Spende woz.ch