Nr. 29/2020 vom 16.07.2020

Der humanitäre Kollaps steht bevor

Die wirtschaftliche Situation in Syrien ist so prekär wie noch nie seit dem Kriegsbeginn vor neun Jahren. Und während die USA neue Sanktionen erlassen, blockiert Russland einen Teil der Hilfslieferungen.

Von Meret Michel

Wenn du zum Gemüsehändler gehst, siehst du vorne die Auslagen, Früchte, Gemüse, darunter eine Kiste mit jener Ware, die bereits schlecht geworden ist. Die Auslagen kann sich heute niemand mehr leisten. Die Leute kaufen nur noch, was in der unteren Kiste ist. Wenn du morgens in einen Laden gehst, dann kann es sein, dass eine Stunde später die Preise erhöht werden. Deswegen bleiben manche Geschäfte zwischendurch einfach geschlossen, denn der Inhaber fragt sich, warum er überhaupt kaufen und verkaufen soll, wenn die Preise sich ständig verändern. Ein Staatsangestellter verdient, wenn er sehr gut verdient, 60 000 Lira im Monat. Eine Packung Taschentücher kostet heute 2200, ein Kilo Fleisch 16 000 und die Miete in Damaskus mindestens 100 000 Lira. Du kannst so nicht leben, es geht nicht.

So beschreibt der 28-jährige Madschid al-Halabi*, der in Damaskus lebt und arbeitet, den Alltag in der syrischen Hauptstadt. Nicht nur in Damaskus, sondern überall in Syrien hat der anhaltende Währungszerfall der letzten Monate dramatische Folgen. Nach neun Jahren Krieg, der über eine halbe Million Menschenleben gefordert und mehr als die Hälfte der SyrerInnen in die Flucht gezwungen hat, ist die wirtschaftliche Lage im Land katastrophal. Und sie wird mit jedem Tag noch prekärer.

Die Gründe für die Krise sind zum einen struktureller Natur: Die anhaltenden Kämpfe und Bombardements der vergangenen Jahre haben nicht nur die Infrastruktur in Städten wie Aleppo oder Rakka fast gänzlich zerstört, sondern auch die Produktivwirtschaft, die Industrie und die Landwirtschaft. Selbst die Löhne der Staatsangestellten reichen kaum zum Leben. Die meisten von ihnen kommen – schon seit Jahren – nur mit Zweit- und Drittjobs oder dank Geldzahlungen von Verwandten im Ausland über die Runden. Elf Millionen SyrerInnen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen.

Die Situation hat sich in den vergangenen Monaten extrem zugespitzt. Als im Oktober im Nachbarland Libanon erst Massenproteste gegen die dortige Regierung ausbrachen und die libanesischen Banken daraufhin Kapitalkontrollen einführten, hatte dies nicht nur auf die Währung im Libanon, sondern auch auf die Syrische Lira dramatische Auswirkungen. Denn schon seit Jahrzehnten weichen syrische Geschäftsleute auf den Finanzplatz im Libanon aus, um internationale Sanktionen zu umgehen. Mit dessen Kollaps kam für das syrische Regime auch eine der letzten Quellen für US-Dollars zum Erliegen.

Neunzig Prozent in Armut

Dann kam die Coronapandemie. Zu Hause zu bleiben, war für viele SyrerInnen gar nie eine Option: Dem Risiko, sich draussen mit dem Virus anzustecken, steht die Gewissheit gegenüber, sich in der Quarantäne das Essen nicht mehr leisten zu können. Zudem brachen wegen der Pandemie die Zahlungen von SyrerInnen im Ausland ein: Die Transaktionen, die meist über informelle Transfernetzwerke abgewickelt werden, wurden teurer. Und viele vor allem jener Geflüchteten, die in den angrenzenden Staaten Türkei, Libanon oder Jordanien leben und wegen der jeweiligen Coronamassnahmen nicht arbeiten konnten oder gar ihren Job verloren, konnten kein Geld mehr ins Heimatland schicken.

Heute leben neunzig Prozent der Menschen in Syrien unter der Armutsgrenze. Eine Mittelschicht existiert praktisch nicht mehr – übrig blieb neben der verarmten Bevölkerung nur eine kleine Elite, die die Kriegswirtschaft reich gemacht hat. Madschid al-Halabi beschreibt es so: «In den Strassen von Damaskus siehst du einen Mercedes neben den immer gleichen alten Modellen. Und du siehst all die Menschen, die sich mit unzähligen Jobs abkämpfen, um über die Runden zu kommen.»

Anders als viele seiner FreundInnen hat Halabi Syrien nicht verlassen. Zum einen, sagt er, habe er gar nicht genug Geld, um sich die Ausreise zu finanzieren. Zum anderen wolle er seine Eltern nicht im Stich lassen. Seine beiden Brüder sind in der Armee, und zusammen mit ihrer Rente reiche sein Lohn gerade, um die Familie über Wasser zu halten. «Für viele Syrer geht es nicht mehr darum, hier und da etwas Geld zu sparen, sondern sie müssen das, was sie an einem Tag essen würden, auf drei Tage verteilen.»

Dass sich die wirtschaftliche Lage in absehbarer Zeit zum Besseren ändert, ist nicht wahrscheinlich – im Gegenteil. Im Juni traten im Rahmen des Caesar Syria Civilian Protection Act neue US-amerikanische Sanktionen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad in Kraft. Diese sind umfassender als alle bisherigen: Sie gelten nicht nur für US-Firmen und -Personen, sondern können allen auferlegt werden, die mit dem Regime bestimmte Geschäfte machen – oder auch mit Personen, die mit dem Regime oder den Aktivitäten des Iran und Russlands im Land zu tun haben. Und sie betreffen zusätzliche Sektoren: etwa den Wiederaufbau oder Investitionen in die Öl- und die Gasförderung. Auch für den Libanon hat das Gesetz bereits Auswirkungen: Das Land kann den Strom, den es zuvor aus Syrien importiert hat, zumindest auf legalem Weg nicht mehr beziehen.

Veto gegen Hilfslieferungen

Die Frage nach Wirksamkeit und Schaden von internationalen Sanktionen ist umstritten. Joseph Daher, Dozent an der Universität Lausanne, sagt: «Zum einen muss man klar sagen, dass die Hauptverantwortung für die wirtschaftliche Misere in Syrien beim Regime liegt.» Die syrische und die russische Luftwaffe sind für den Grossteil der Bombardements und der Zerstörung der Infrastruktur verantwortlich. Bereits mit seiner neoliberalen Wirtschaftspolitik nach seinem Amtsantritt im Jahr 2000 sorgte Präsident Assad dafür, dass die soziale Ungleichheit im Land zunahm und weite Teile der syrischen Bevölkerung verarmten, während eine kleine Clique um die Herrscherfamilie den Grossteil der Wirtschaft kontrollierte. In den Kriegsjahren wurde diese Politik nur noch weiter vorangetrieben.

Auf der anderen Seite, so Daher, müsse man jedoch anerkennen, dass die neuen Sanktionen auch die Bevölkerung hart treffen. Zwar sieht der Caesar Act Ausnahmen für Güter wie Lebensmittel und Medikamente vor. Aber die Erfahrung zeigt: Je umfassender die Sanktionen, desto aufwendiger wird es für Hersteller oder Lieferanten, nur schon zu überprüfen, ob ihr Produkt davon betroffen sein könnte oder nicht. «Was das heisst, sehen wir bereits heute», sagt Daher. So sei es etwa für europäische NGOs häufig schwierig, Partnerfirmen zu finden oder Geldtransfers über Banken abzuwickeln. «Alles, was mit Syrien zu tun hat, ist ein rotes Tuch», so der Politikwissenschaftler.

So wird der Bedarf an humanitärer Hilfe in nächster Zeit nur noch zunehmen. Und dennoch wurde der Zugang für Hilfsgüter zu jenen Gebieten, die ausserhalb der Kontrolle des Regimes liegen, weiter eingeschränkt: Vergangene Woche einigten sich die Staaten im Uno-Sicherheitsrat zwar auf eine Verlängerung der Syrienhilfe um ein Jahr, doch soll im Nordwesten des Landes, der von der Opposition kontrolliert wird, nach einem Veto Russlands nur noch ein Grenzübergang für humanitäre Transporte offen sein. Bisher waren es zwei. «Das wird vor allem jene Menschen treffen, die vor den Kämpfen Anfang des Jahres geflohen sind und nun in provisorischen Camps leben», sagt Ahmad Abu Schaar, der als Projektleiter bei der syrischen Hilfsorganisation Molham Team arbeitet. Die Schliessung des Übergangs Bab al-Salameh wird die bestehende Kluft zwischen benötigter und verfügbarer Hilfe nur noch vergrössern. «Dabei ist die Situation heute so schlimm wie noch nie zuvor», sagt Abu Schaar.

* Name geändert.

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