Nr. 34/2020 vom 20.08.2020

Anatomie eines Protests

Seit bald zwei Wochen gehen die Menschen in Belarus gegen die Regierung auf die Strasse. Was eint jene, die sich dem brutalen Regime so furchtlos entgegenstellen? Welche Forderungen haben sie? Fragmente aus bewegten Tagen.

Von Jan Awsejuschkin, Minsk

Sie haben weder einen gemeinsamen Plan noch eine verbindende Ideologie. Doch alle haben sie Präsident Lukaschenko satt: Demonstration in Minsk am 16. August. Foto: Vasily Fedosenko, Reuters

Samstag, 15. August. An der Metrostation Puschkinskaja haben sich einige Tausend Menschen versammelt. Hier war am Dienstag Alexander Tarajkowski bei Zusammenstössen zwischen DemonstrantInnen und den Spezialeinheiten der Polizei ums Leben gekommen, der erste Tote dieses Protests. Ein Sprengsatz soll in seiner Hand explodiert sein, mit dem er die Polizei habe angreifen wollen, behaupten die Behörden, doch dieser Version schenken die meisten keinen Glauben. Seither bringen die BelarusInnen Blumen vorbei.

Überall an den Absperrungen hängen rote und weisse Blumen – die Farben der einstigen Nationalflagge, die Langzeitherrscher Alexander Lukaschenko verboten hatte und die schon lange zum Symbol der Opposition avanciert ist. Weil es an den Gittern nicht mehr genug Platz hat, legen die Leute die Blumen auf einen Haufen. Daneben sind auf Papierblättern Botschaften zu lesen: «Die Kraft liegt in der Wahrheit, nicht in den Schlagstöcken.» Oder: «Wir werden nie vergessen, nie verzeihen.»

Seit den offensichtlichen Wahlfälschungen befindet sich das ganze Land wie im Rausch. Diesmal hat die Mehrheit der BelarusInnen Lukaschenkos Sieg nicht anerkannt und ihren Protest überall im Land mit seinen rund 9,5 Millionen EinwohnerInnen auf die Strasse getragen. Die Behörden reagierten auf den Widerstand mit Verhaftungen, versuchten, den Aufstand mit Gewalt niederzuknüppeln. Dieser Text handelt nicht von der grossen Politik oder den Ereignissen der letzten Tage. Sondern von den Menschen. Manche von ihnen wollen ihren Namen aus Angst vor der Repression nicht in der Zeitung lesen. Doch sie wollen erzählen, was sie so wütend macht.


Dmitri hält ein Blatt Papier mit der Aufschrift «Zelle 39» hoch. Für Politik hat er sich bisher nie interessiert, doch dieses Jahr wollte er sich engagieren, sich selbst davon überzeugen, ob wirklich alles so schlimm sei, wie die Leute sagen. Für die Präsidentschaftswahl hat sich Dmitri als unabhängiger Wahlbeobachter eingetragen, die dafür nötigen Unterschriften gesammelt. Zum Wahllokal wurde er allerdings nicht vorgelassen. Am 9. August, als der seit nunmehr 26 Jahren amtierende Lukaschenko zum sechsten Mal im Amt bestätigt wurde, wurde Dmitri gegen Mittag verhaftet und ins berüchtigte Okrestino-Gefängnis gebracht.

«Was in den letzten Nächten passiert ist, ist schrecklich. Die Fenster unserer Zelle gingen auf den Hof hinaus, wo die Gefangenentransporte die Menschen ausluden. Ich habe die ganze Nacht lang Schreie gehört, Wimmern und Stöhnen, habe mitbekommen, wie Menschen völlig grundlos geschlagen wurden. Leute, die in meine Zelle kamen, haben erzählt, wie sie in den Transportern zusammengepfercht wurden. Es war so voll, dass man über die Leute darübersteigen musste.»

Überall die verbotene weiss-rot-weisse Fahne: Protest vor dem Hauptquartier des belarusischen Staatsfernsehens am 15. August. Foto: Misha Friedmann, Getty

Eine besonders absurde Episode: Die Behörden boten Dmitri, dem inhaftierten Wahlbeobachter, noch an, seine Stimme abzugeben. «Sie haben uns in einen anderen Stock gebracht und jeden Einzelnen gefragt, ob wir schon gewählt haben. Dabei hatten wir weder einen Pass dabei noch sonst etwas.»

Der 34-jährige Denis streckt ein Plakat in die Höhe: «Lauf, Sascha, lauf» steht darauf – der Kosename für Alexander. Er gehe nicht zum ersten Mal demonstrieren, sagt er. «Das Land wird von einem Präsidenten regiert, der keinerlei Legitimation besitzt, der gegen die Verfassung verstösst und gegen alles andere auch. Der Punkt, an dem es kein Zurück mehr gibt, ist schon längst überschritten. Blut ist vergossen worden, man kann nichts mehr zurückbringen.»

Ein anderer Kundgebungsteilnehmer, der 45-jährige Sergei, hält ein Plakat hoch, auf dem er dazu aufruft, mit dem Foltern friedlicher BürgerInnen aufzuhören. Warum er auf die Strasse gehe? Er sei Vater dreier Kinder, erzählt er, und es sei ihm nicht egal, in was für einem Land sie aufwachsen. Einer seiner Söhne wurde bei einer Protestaktion verhaftet, doch er hatte Glück und wurde nicht geschlagen.

«Ich sage es ehrlich: Beim ersten Mal im Jahr 1994, als ich noch beim Militär war, habe ich diesen Typen noch gewählt. Damals wollte ich, dass sich etwas ändert. Doch schon zwei Jahre später war ich enttäuscht und begriff, dass wir einen grossen Fehler gemacht haben. Nach der ersten Verfassungsänderung im Jahr 1995 wurde mir klar, dass niemand unsere Stimmen tatsächlich zählt. Ich kann mich auch noch an die Episode erinnern, als Lukaschenko den Kamarowka-Markt im Stadtzentrum in seinen Besitz bringen wollte. Er wurde von den Leuten ausgepfiffen, das war einfach unglaublich. Widerlich, wie er die Leute duzte, wie respektlos er war. Aber wir sind kein Pöbel, wir sind die Bevölkerung dieses Landes.»


Was die Menschen in Belarus verbindet, ist ihr Schmerz. Lautlos haben sich viele entlang einer Strasse aufgereiht, zuweilen recken sie die Fäuste in die Luft, als Zeichen der Solidarität mit den hupenden AutofahrerInnen, andere formen die Finger zum Victoryzeichen. Eine junge Frau mit Kinderwagen erzählt, sie arbeite an einer Schule. Alexandra ist 28. Sie erinnert sich, wie ihr erster Chef sie gezwungen hat, Unterschriften für Lukaschenko zu sammeln. Am Gymnasium, wo sie jetzt arbeitet, passiere so etwas zwar nicht mehr, doch die allgemeine Situation habe sich nicht verbessert.

«Ich finde es sehr schwierig, mitanzusehen, was zurzeit passiert. Vor meinen Augen haben Verkehrspolizisten ein Auto angegriffen, sie haben die Fenster zertrümmert, die Insassen rausgezerrt und einen von ihnen verprügelt. Ich kann nicht bloss zuschauen, ruhig zu Hause sitzen und mich der Hausarbeit widmen. Ich bin gekommen, um jene zu unterstützen, die in den letzten Tagen verletzt wurden, und ich bin für faire Wahlen.»


Sonntag, 16. August. Es ist unglaublich heiss in Minsk. Davon unbeeindruckt laufen Zehntausende durch die Strassen der Hauptstadt, bewegen sich in Richtung des imposanten Obelisken auf dem Siegesplatz, der an die Gefallenen des Zweiten Weltkriegs erinnern soll, den hier alle den Grossen Vaterländischen Krieg nennen. Viele halten Plakate mit Rücktrittsforderungen an Lukaschenko in den Händen und die weiss-rot-weissen Flaggen. Trotz der jüngsten Tragödien, der Berichte über grausame Folter, der willkürlichen Verhaftungen ist die Stimmung festlich.

Auf der Strasse haben Leute in Uniformen des belarusischen Katastrophenschutzministeriums eine Kolonne gebildet. Für das Gespräch mit dem Reporter haben die kräftigen jungen Männer einen Vertreter ausgesucht, auch er bittet darum, seinen Namen nicht zu nennen. Er arbeite nicht in der politischen Abteilung des Ministeriums, betont er.

«Wir gehen für die Bevölkerung auf die Strasse, um zu zeigen, dass wir sie unterstützen, dass wir auch friedliche Veränderungen wollen. Wir werden unsere Pflicht erfüllen – ganz gleich, wer gerade an der Macht ist. Wir dachten uns: Wenn schon die Ärzte und sogar einige Polizisten hier sind – warum sollen wir dann aussen vor bleiben? Klar, die Ereignisse der letzten Tage, die Gewalt, haben eine Rolle gespielt. Wir als Struktur stehen ja nicht abseits von alldem. Wir beschützen die Bevölkerung, egal wer gerade regiert. Wenn – Gott bewahre – das Parlamentsgebäude brennt, fahren wir ja auch hin, dort befinden sich schliesslich auch Menschen.»


Auf dem Siegesplatz sind ganz unterschiedliche Menschen vertreten – junge Leute, der Mittelstand, Ärztinnen, IT-Spezialisten und Arbeiter. Sie sprechen nicht über ihre politischen Ansichten, eine überwältigende Mehrheit von ihnen hat sich bis zu diesen Wahlen überhaupt nicht für Politik interessiert. Ein Gefühl aber verbindet sie: Sie sind müde von der amtierenden Regierung.

Auch er interessiere sich nicht für Politik, erzählt der junge Arzt Wiktor, für ihn sei der Wendepunkt aber mit der Coronapandemie gekommen, deren Ausbruch in Belarus von den Behörden verschwiegen wurde. Die MedizinerInnen haben die Auswirkungen von Covid-19 allerdings mit eigenen Augen gesehen.

«Ich bin nicht mit dem Regime einverstanden. Hier ist alles abgetötet worden, alles muss geändert werden. Meine Kollegen retten für 600 Rubel (umgerechnet rund 220 Franken) im Monat Menschenleben … ich habe in den sechs Jahren, in denen ich als Arzt arbeite, keinen einzigen Fehler gemacht. Doch ich überlege zu kündigen, weil das kein Geld ist, für das man Verantwortung für Menschenleben übernehmen kann. Ich bin auch nicht einverstanden mit dem, was am 9. und 10. August passiert ist. Ich selbst habe an den Tagen nicht gearbeitet, doch die Folgen, die ich gesehen habe, sind nichts anderes als Faschismus.»

In der Menschenmenge beim Siegesplatz steht auch Sergei Garaschenko, ein Oberstleutnant des Geheimdiensts KGB im Ruhestand. Dreissig Jahre lang hat er dem Staat gedient, 2010 kündigte er seinen Job. Den Kurs von Alexander Lukaschenko habe er bis etwa 2005 unterstützt, als das Land wirtschaftlich stagnierte, erzählt der Offizier.

«Ich bin hier, weil ich nicht einverstanden bin mit dem, was in der letzten Woche passiert ist. Man darf keine Menschen töten oder verletzen, sie sollen unsere Frauen und Schwestern nicht als Schafe bezeichnen. Man muss sein Volk mit Respekt behandeln. Ich rufe nicht zu Gewalt auf, wie es die staatlichen Medien über uns Demonstranten behaupten. Bisher habe ich Gewalt bloss aufseiten des Staates gesehen.»

Die riesige Demonstration auf dem Siegesplatz hat keinen offiziellen Organisator, über Messengerdienste war dazu aufgerufen worden, auf die Strasse zu gehen. Die Menschen organisieren sich selbst, helfen einander in der brütenden Hitze. In den Chats wurde darum gebeten, Wasser vorbeizubringen – und viele Freiwillige kaufen Wasserflaschen und verteilen sie an die Protestierenden. Als die Kundgebung vorbei ist, räumen sie noch den übrig gebliebenen Müll weg.


Eine besondere Rolle in der Wahlkampagne kam den Frauen zu. Die eigentlichen Anwärter auf den Präsidentensessel waren mit Gewalt aus dem Rennen geworfen worden: Wiktor Babariko und Sergei Tichanowsky wurden verhaftet, Waleri Zepkalo musste aus Angst vor einer Inhaftierung das Land verlassen. So wurde Swetlana Tichanowskaja – gemeinsam mit den ebenfalls von Frauen angeführten Wahlstäben der anderen Bewerber – zur Alternativkandidatin (siehe WOZ Nr. 32/2020).

Das neue Bündnis hat das vermeintlich Unmögliche geschafft: Innert kürzester Zeit zogen sie eine Kampagne auf, die Lukaschenkos Regime erschütterte. Das zweite Wunder, das die belarusischen Frauen vollbracht haben: Es gelang ihnen, die Gewalt auf den Strassen zu beenden und die Proteste in eine friedliche Richtung zu lenken.

Am 12. August – nach einer weiteren Nacht, in der die Sicherheitskräfte brutal zuschlugen – versammelten sich einige Hundert junge Frauen, die meisten in Weiss gekleidet, aus Protest gegen die Polizeigewalt auf dem Platz vor dem Kamarowka-Markt. Ihre Aktion blieb nicht folgenlos: Nach und nach kamen die Inhaftierten wieder frei.

An diesem Tag dabei war auch die Musikerin Marina, die als Gesangslehrerin arbeitet. «Die Aktion hat eine breite Bewegung mobilisiert, die Minsker auf die Strassen getrieben. Nach der Rohheit der Ereignisse hatten die Leute Angst, zu demonstrieren. Wir Frauen waren zum ersten Mal auf der Strasse. Wir haben gezeigt, dass wir uns dort behaupten können, dass niemand das Recht hat, uns zu verprügeln.» Marina betont, dass die jungen Leute heute insgesamt viel freier seien als die zu Sowjetzeiten aufgewachsene Generation. Doch auch die Frauen seien stärker geworden, hätten aufgehört, bloss ein Anhängsel der Männer zu sein.

Das Gespräch mit Marina findet ein paar Tage später an der Pforte der Minsker Traktorenfabrik statt, wohin sie gekommen ist, um die Streikenden zu unterstützen. «Meine Seele schmerzt, ich möchte jene erreichen, die sich nicht im Internet informieren oder fernsehen – damit sie sehen, wie ungerecht es zugeht. Diese Information muss für alle zugänglich sein. Man darf sich nicht mit den Schlägen und Erniedrigungen abfinden. Denn wenn es einmal passiert, wird es wieder passieren.»


Auf dem Transparent der Studentin Anna steht «Mach der Dame Platz» – eine Anspielung auf Swetlana Tichanowskaja. «Die belarusischen Frauen haben beim Wiederaufbau des Landes nach dem Krieg eine wichtige Rolle gespielt. Uns wurde so viel von diesem Krieg erzählt, ja, wir haben nichts davon vergessen. Die Bewegungen des 21. Jahrhunderts sind in vielem feministisch, und in gewisser Weise hat diese Welle nun auch Belarus erreicht. Auch Männer, die vor kurzem noch sagten, dass eine Frau nie Präsidentin werden kann, haben Tichanowskaja gewählt und sind im Anschluss auf die Strasse gegangen, um ihre Stimme zu verteidigen.»

Oksana ist 46 und wohnt unweit der Traktorenfabrik, sie hat ihren freien Tag genutzt, um die ArbeiterInnen zu unterstützen. Gegen Lukaschenko war sie schon immer, sie findet, dass in einem derart entscheidenden Moment jeder alles nur Mögliche unternehmen muss.

«Die Rolle der Frauen ist gewaltig, was gerade passiert, ist vor allem ihnen zu verdanken. Daraus speist sich die verbindende Kraft, die einem die Gewissheit über den Erfolg verleiht. Nun müssen die Unternehmen uns unterstützen, und ich hoffe, dass auch die Weltgemeinschaft uns beisteht. Ich habe Angst, dass Russland seine Truppen schickt, ich hoffe, das passiert nicht.»


Dienstag, 18. August. Die Protestbewegung hat auch einen bisher kaum politisierten Teil der Gesellschaft erfasst: die ArbeiterInnen. Massenhaft schliessen sie sich den Demos an, bereiten Streiks vor.

«Bisher war ich nicht sehr politisch, habe mich für die Neutralität entschieden, weil ich Russin bin. Doch was gerade passiert, ist Chaos und Gesetzlosigkeit, eine Verletzung der in der Verfassung festgeschriebenen Menschenrechte. Natürlich führt dieses Verhalten an einen Punkt, von dem an es kein Zurück mehr gibt, an dem man sich zusammenreissen muss, die Augen vor der Möglichkeit verschliessen, entlassen zu werden», findet Swetlana, die beim Minsker Traktorenwerk arbeitet. «Ich habe drei Kinder und muss an ihre Zukunft denken. Es ist Zeit für Lukaschenko, endlich zu gehen, die Leute freizulassen und aufzuhören, uns zu verarschen.»

Die AktivistInnen haben sich zur Unterstützung der Streikenden vor den Toren der Fabrik versammelt. Sie bringen Wasser mit, Kekse oder Snacks. Als zum Schichtende ein Gong ertönt, kommen ArbeiterInnen heraus. Lauter Applaus und aufmunternde Parolen ertönen zur Begrüssung. Doch längst nicht alle teilen die allgemeine Euphorie. Viele versuchen, die Menge so schnell wie möglich zu passieren, halten im Vorbeigehen ihre Blicke gesenkt.

Der junge Arbeiter Dmitri sagt: «Nun wird die Müdigkeit von den Aktionen der letzten Tage sichtbar, die Angst vor einer Entlassung. Die Vorgesetzten üben keinen Druck aus, ‹Macht, was ihr wollt›, sagen sie. Die meisten Arbeiter lehnen die Gewalt des Regimes ab, doch die ältere Generation ist mehr mit sich selbst beschäftigt. Sie glauben nicht daran, dass wir alle eine Familie sind. Ich hoffe, dass die Regierung einknickt, doch meine Hoffnung sinkt.»

Ähnlich ist die Lage auch bei der Kühlschrankfabrik Atlant. Ein Teil der ArbeiterInnen grinst beim Anblick der Menschenmenge, begrüsst fröhlich die Anwesenden, manche schwenken Fahnen. Die anderen werfen schräge Blicke und beschleunigen ihren Gang.

Eine Atlant-Arbeiterin um die fünfzig zeigt beim Verlassen der Fabrik verstohlen ihren Pin mit der weiss-rot-weissen Flagge, ihren Namen will sie auf keinen Fall verraten. Sie zeichnet ein widersprüchliches Bild. «Die Situation ist nicht einfach, in Wirklichkeit unterstützen viele in der Fabrik das Regime. Die Chefs machen zwar keinen Druck, doch das Kollektiv bleibt untätig.»

Im Gegensatz zu den Aussagen der Frau ist ein junger Arbeiter überzeugt davon, dass seine KollegInnen streiken wollen. «Alle wollen rauskommen, doch sie haben Angst. Es gibt weder einen Anführer noch ein Streikkomitee. Viele haben Familie, sie brauchen den Lohn. Auf mich hat die Unterstützung positiv gewirkt, vielleicht hat sie auch einen Einfluss auf andere.»


Der Wunsch nach Lukaschenkos Abgang zieht sich durch alle Gesellschaftsschichten. Viele begreifen aber, dass das Regime stärker ist, und sind nicht bereit zu kämpfen. Die Protestierenden haben weder einen gemeinsamen Plan noch eine Ideologie. Was sie eint, ist, dass sie Lukaschenko satthaben. Ob sie mit ihrem friedlichen Protest den wohl grausamsten autoritären Herrscher Europas loswerden können, wird sich zeigen.

Übersetzung aus dem Russischen und redaktionelle Mitarbeit: Anna Jikhareva.

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 87-39737-0
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH04 0900 0000 8703 9737 0
Verwendungszweck Spende woz.ch