Proteste in Nigeria: Das Zittern der Alten
Seit drei Wochen demonstrieren in Nigeria vorwiegend junge Menschen gegen Polizeigewalt. Sie zeigen, wie viel Macht die neue Generation haben kann, wenn sie vereint für ein Ziel kämpft.
Nach langem Schweigen hat sich Nigerias Präsident Muhammadu Buhari nun geäussert. Zuerst schien es, als versuchten er und seine Regierung, die landesweiten Proteste totzuschweigen. Doch sie sind zu massiv und haben Afrikas Riesenstaat mit seinen über 200 Millionen EinwohnerInnen erschüttert wie seit Jahrzehnten nichts mehr. In einer TV-Ansprache Ende vergangener Woche hat der 77-Jährige erstmals eingestanden, dass es Tote gegeben hat: Von 69 Opfern seit der zweiten Oktoberwoche ist die Rede. Zuvor hatte es gar keine Zahlen von Regierungsseite gegeben, Landeschefs wie der Gouverneur von Lagos hatten sie als «isolierte Fälle» heruntergespielt.
Dennoch klingt es nicht so, als ob die Regierung Konsequenzen ziehen würde. Buhari, der von Ende 1983 bis 1985 Militärherrscher war und 2015 erstmals zum Staatschef gewählt wurde, versucht sich zu verteidigen: «Elf Polizisten und sieben Soldaten» seien von «Aufständischen» ermordet worden, die Verantwortung für die Gewalt liege bei den Protestierenden. Alle NigerianerInnen sollten sich ab sofort wieder um ihren Alltag kümmern und friedlich bleiben, die Zeit der Proteste sei vorbei.
In den Erklärungen der Regierung fällt kein Wort über das, was am 20. Oktober zur Eskalation geführt hat. Vorwiegend junge Leute protestierten an jenem Abend an der Mautstation Lekki in der Wirtschaftsmetropole Lagos gegen Polizeigewalt. Bei Schüssen auf die friedlichen Menschen, so Amnesty International (AI), starben dort sowie im Viertel Alausa im Norden der Metropole zwölf Menschen. Die Hashtags #LekkiMassacre und #LekkiGenocide werden noch Tage später im Sekundentakt auf Twitter genutzt.
Die Landesregierung von Lagos hat zwar angekündigt, eine Untersuchungskommission einzurichten. Doch PolitikerInnen und Behörden weisen die Verantwortung von sich. Niemand will mit den Schüssen etwas zu tun haben. Mittlerweile heisst es, man wolle erst Fakten sammeln.
Es ist genau dieses Verhalten, das Millionen NigerianerInnen gleichermassen wütend macht und verzweifeln lässt. Seit Jahrzehnten kritisieren Menschenrechtsorganisationen und BewohnerInnen die Gewalt durch die Sicherheitskräfte, allen voran die berüchtigte Polizeisondereinheit gegen Raubüberfälle (Sars). In einem AI-Bericht von 2002 heisst es: «Es wird berichtet, dass die Sars systematisch Folter und andere grausame, unmenschliche und erniedrigende Behandlung anwendet, um Geständnisse von bewaffnetem Raub zu erhalten.» Die aktuellste Dokumentation aus dem Sommer hat von Januar 2017 bis Mai 2020 mehr als achtzig Fälle von Menschenrechtsverletzungen durch BeamtInnen aufgezeichnet.
Ein abwesender Staat
Zusagen, die Polizei zu reformieren, hat es häufig gegeben – so auch jetzt wieder. Am 11. Oktober kündigte Buhari an, die Sars aufzulösen und eine Einheit für Spezialwaffen und Taktik (Swat) zu gründen. Die Proteste sind dadurch bloss lauter geworden. «Die Nigerianer stehen dem Versprechen der Behörden, die Gräueltaten der Polizei zu beenden, skeptisch gegenüber, da sich die früheren Behauptungen zur Reform der SARS als leere Worte herausgestellt haben», sagt Osai Ojigho, AI-Direktorin in Nigeria. Auch habe es Zweifel gegeben, ob mutmasslich gewalttätige PolizistInnen, wie von den DemonstrantInnen gefordert, strafverfolgt und die Löhne bei der Polizei erhöht würden. Das Anfangsgehalt liegt bei umgerechnet rund 105 Franken, der Mindestlohn, mancher Taxifahrer oder manche Reinigungskraft verdient mehr als eine Polizistin. Ein höheres Einkommen könnte also dazu beitragen, dass Erpressungen weniger werden.
Dass die Proteste anhalten, liegt an der breiten Unterstützung innerhalb der Bevölkerung – eine Ausnahme, ist Nigeria doch entlang ethnischer, geografischer und religiöser Linien gespalten. 250 ethnische Gruppen gibt es im Land, mehr als 500 verschiedene Sprachen. Bei Volkszählungen wird die Frage nach religiöser Zugehörigkeit nicht gestellt, damit weder Musliminnen noch Christen eine Vormachtstellung beanspruchen können.
Im Südosten trauern auch fünfzig Jahre nach dem Ende des Bürger- und Unabhängigkeitskriegs mit seinen zwei Millionen Toten viele der Republik Biafra hinterher. Grund dafür ist, dass der Staat vielerorts abwesend ist: Gemäss dem nationalen Statistikbüro NBS leben 83 Millionen Menschen unterhalb der Armutsgrenze und haben jährlich weniger als 345 Franken zur Verfügung. Mehr als dreizehn Millionen Kinder gingen schon vor dem Ausbruch der Coronapandemie nicht in die Schule, und nur fünf Prozent aller Spitäler und Gesundheitsstationen haben Zugang zu Wasser, Sanitäranlagen und Hygienevorrichtungen, so das Kinderhilfswerk Unicef.
Vom Internet auf die Strasse
Die Polizeigewalt steht längst stellvertretend für alles, was im Land – dem grössten Ölproduzenten des Kontinents – nicht funktioniert. Die Bevölkerung identifiziert sich deshalb mit ihrer Ethnie, dem Heimatdorf und der Religion, aber nicht mit dem Staat Nigeria. Für Politikerinnen und Meinungsführer ist es ein Leichtes, die Menschen gegeneinander auszuspielen. Mithilfe der sozialen Netzwerke ist es prominenten KünstlerInnen Anfang Oktober allerdings gelungen, Millionen vor allem junge Menschen zu erreichen, um die Proteste aus dem Internet auf die Strasse zu holen – eine Dynamik, die vor wenigen Jahren noch undenkbar gewesen wäre.
Auch die mächtigen Kirchen haben sich hinter die DemonstrantInnen gestellt. Die katholische Bischofskonferenz betonte etwa, dass die meisten NigerianerInnen ähnliche Gewalterfahrungen gemacht hätten. Bekannte AktivistInnen wie Aisha Yesufu beteiligen sich ebenfalls: Sie sind vor allem online tätig und fordern unter dem Hashtag #EndSARS das Ende der Gewalt. Das macht die Proteste generationsübergreifend.
Dazu kommt die Unterstützung der Diaspora: Laut der Weltbank schickte diese vergangenes Jahr 23,8 Milliarden US-Dollar ins Land, und auch jetzt hilft sie den AktivistInnen in der Heimat. Eigenen Angaben zufolge erhielt die Gruppe Feminist Coalition umgerechnet knapp 348 000 Franken, um JuristInnen für Verhaftete und Spitalrechnungen zu bezahlen sowie Familien von Opfern zu unterstützen. Mangelnde Ressourcen tragen nämlich oft dazu bei, dass Demonstrationen schnell eingestellt werden. Darüber hinaus protestiert die Diaspora selbst lautstark vor nigerianischen Botschaften und ist viel präsenter als die internationale Gemeinschaft, die lange stumm blieb.
Die politische Opposition hingegen konnte die Proteste nicht für sich gewinnen. Atiku Abubakar, einst Buhari-Unterstützer und 2019 dessen Präsidentschaftsgegenkandidat, nennt die DemonstrantInnen auf Twitter «nicht unvernünftig». Damit beeindruckt er jedoch niemanden: Als er von 1999 bis 2007 unter Olusegun Obasanjo Vizepräsident war, war die Sars längst für ihre Gewalt berüchtigt. Auch sind die Proteste wirtschaftlich schmerzhaft. Der Internationale Währungsfonds prognostizierte schon vor Monaten, das Bruttoinlandsprodukt werde aufgrund von Covid-19 um 4,3 Prozent schrumpfen. Vor allem wegen der Blockade von Verkehrswegen veranschlagt die Industrie- und Handelskammer von Lagos nun einen zusätzlichen Verlust von knapp 1,7 Milliarden Franken – allein in den ersten beiden Wochen der Demonstrationen.
Dass es bisher keine WortführerInnen gibt, gilt vielen noch als Stärke: Es macht die Bewegung offen für alle. Im Internet kursiert jedoch die Aufforderung einer unbekannten nigerianischen Koalition von Protestgruppen, eine Person zur AnführerIn zu wählen. Wer dahintersteckt, ist unklar. Nach drei Wochen ist die zentrale Frage: Wie werden sich die DemonstrantInnen in den kommenden Tagen positionieren? Kann die Bewegung tatsächlich weiterhin Druck auf die Regierung machen, und wird es ihnen gelingen, längerfristige Strategien zu entwickeln?
