Nr. 47/2020 vom 19.11.2020

Venedig mit Genuss

«Venedig und die Biennale: Vom glamourösen Hotspot zum Zukunftslabor», WOZ Nr. 45/2020

Obschon nicht rasend an der Kunstszene interessiert, habe ich den Artikel von Barbara Basting mit Genuss gelesen. Interessant und gut geschrieben – danke.

Andres Frick, per E-Mail

Nicht Biden anzulasten

«Was schieflief: Perspektivloser Biden», WOZ Nr. 45/2020

Euer Kommentar zur US-Wahl war ein Schuss aus der Hüfte, den Ihr hoffentlich schon bereut habt. Die reflexhafte Schuldzuweisung für das schlechter als erhoffte Abschneiden der Demokraten ist eine schlechte linke Angewohnheit: 2016 war Hillary Clinton an allem schuld, nun halt Biden. Ausgerechnet eine linke Zeitung sollte von der Personenfixierung wegkommen. Abgesehen davon, dass Biden nun mal von der Parteibasis gegenüber linkeren KandidatInnen bevorzugt wurde: Eine Partei besteht nicht nur aus dem Spitzenkandidaten!

Die Stimmen sind auch heute, 10. November, noch nicht fertig gezählt, aber es ist schon klar, dass Biden allgemein besser abgeschnitten hat als die ParteikandidatInnen «downballot». Warum das so ist, darüber wird man noch lange streiten. Die These aber, eine stärkere Linkswende der Demokratischen Partei würde ihr mehr Stimmen bringen, so tröstlich sie aus linker Perspektive sein mag, ist völlig illusorisch und verkennt total die amerikanischen Verhältnisse. Gerade Florida ist nach rechts gerückt, weil Biden, dieser «Establishment-Mann», von der Gegenseite erfolgreich als sozialistisches Schreckgespenst dargestellt wurde! Und in Staaten wie Pennsylvania waren es eindeutig die politisch moderaten Suburbs, die nach links gerückt sind und Biden den Sieg gesichert haben. Was ist mit den 47 Prozent, die wieder Trump gewählt haben, trotz seines objektiv betrachtet totalen Versagens? Linke müssen sich mit der Realität auseinandersetzen, dass es wahrhaft sehr viele Reaktionäre, Rassisten und Machos gibt. Deren Wahlentscheidung lässt sich nicht ökonomisch rationalisieren. Die These, dass Rechtswähler eigentlich links wählen würden, wenn sie nur könnten, war noch nie überzeugend, und im Fall der sich quasi als Sekte gerierenden Trump-AnhängerInnenschaft ist sie es weniger denn je.

Das politische System der USA lässt keine ausdifferenzierte Parteienlandschaft wie hierzulande zu. Die Demokratische Partei kann nur als «Big Tent» funktionieren, und Biden hat sich durchaus überzeugend bemüht, die verschiedenen Flügel zu einen und sowohl die Linke wie die Umweltbewegung einzubinden. Er hat damit einen überzeugenden Wahlsieg errungen, mit der höchsten Wahlbeteiligung seit über einem Jahrhundert. Dass die Demokraten den strukturell undemokratischen Senat nicht knacken konnten, kann man Biden kaum anlasten. Somit wird sein Handlungsspielraum von Anfang an beschränkt sein. Gewisse linke Strömungen werden ihm jedes republikanische Obstruktionsmanöver als persönliches Versagen vorwerfen. Die WOZ sollte sich da nicht einreihen.

Toni Menninger, per E-Mail

Rechtsstaatlichkeit

«Erwachet! Die geheime Loge», WOZ Nr. 42/2020

Wie steht es eigentlich um das Verständnis von Rechtsstaatlichkeit bei der WOZ? Zum wiederholten Mal wird mit einer verharmlosenden Formulierung «eine junge Frau» erwähnt, «die in Basel für acht Monate verurteilt wird, weil sie an einer antifaschistischen Demonstration teilgenommen hat».

Fakt ist: Diese antifaschistische Demonstration, an der die junge Frau teilgenommen hat, war eine unbewilligte Gegendemonstration gegen eine bewilligte Demonstration der Pnos. Die junge Frau wurde vom Gerichtspräsidenten René Ernst (SP) zu einer unbedingten Strafe verurteilt, weil Zitat («Basler Zeitung», 29. 9.): «Ich konnte der Frau beim besten Willen keine günstige Prognose stellen. Die junge Frau wurde bereits in einem ersten Verfahren als Teilnehmerin einer Demonstration wegen qualifizierter Sachbeschädigung, einfacher Körperverletzung, Landfriedensbruch und mehrfacher Gewalt gegen Beamte erstinstanzlich schuldig gesprochen. Dieses Verfahren ist noch in zweiter Instanz hängig. Die junge Frau machte in ihrem Schlusswort klar, dass sie ihre Verhaltensweise für gerechtfertigt, notwendig und absolut legitim halte.» Diese junge Frau ist, wie es in dieser Kurzform den Anschein erwecken könnte, keine friedlich demonstrierende, unschuldige, linksromantische Politaktivistin.

In eigener Sache: Ich wohne im Kleinbasel im Klybeck und mir ist die Antifa mit ihren «Basel Nazifrei»-Parolen bildlich sehr präsent. Für mich grenzt dieses exzessive Demonstrationsverhalten der Antifa an eine Paranoia. Fakt ist, dass in der Stadt diese Parolen «Basel Nazifrei» sehr verbreitet zu lesen sind, ich aber im öffentlichen Raum dieser links regierten Stadt nirgends nur eine Spur von Faschismus feststellen kann. Vielleicht zeigt einmal eine kritische WOZ-Recherche die Verhältnismässigkeit und Hintergründe dieses Aktivismus auf.

Nicht einig mit der WOZ bin ich auch mit ihrer Einschätzung, was die Repression und Kriminalisierung der Aktivisten im Zusammenhang mit der Besetzung des Bundesplatzes betrifft. Fakt ist, dass der demonstrierte zivile Ungehorsam im Prinzip illegal war und nichtsdestotrotz sehr viel an Akzeptanz bei vielen Parlamentariern und bei einer breiten Bevölkerung fand. Dieser Protest wurde 48 Stunden lang von der Staatsmacht «geduldet», bis der (Un-?)Rechtsstaat eingriff und den Platz von der Polizei räumen liess. Verantwortlich dafür war der grüne Stadtpräsident Alec von Graffenried. Die Räumung geschah ohne Einsatz von Gummischrot und Tränengas, wie wir das aus Beispielen aus dem Ausland kennen und wie es von rechten Parlamentariern gern gesehen wird, wenn nicht sogar hier erwartet wurde.

Von der WOZ erwarte ich eine ebenso differenzierte wie distanzierte Haltung zur physischen Gewalt von LinksextremistInnen wie gegenüber der gesetzeswidrigen polizeilichen Staatsgewalt. Es gibt in keinem zivilisierten Rechtssystem eine Legalität auf Sachbeschädigung und Körperverletzung. Mit der Rechtfertigung ihres Verhaltens «legitimiert» die junge Frau nicht nur «ihren» Anspruch auf physische Gewalt, sondern damit auch das Recht auf Gewalt für alle ideologisierten Gruppierungen. Mit dieser Radikalität werden auch Heilige Kriege geführt.

Urs Zeder, Jg. 1949, SEV, Unia, SP, Basel

Zu viel Englisch

«Erwachet! Saubanner», WOZ Nr. 46/2020

Diese Kontaktseite der WOZ kommt mir gerade wie gerufen. Warum ist dieses Feld mit «Message» überschrieben? Warum immer mehr englische Begriffe verwenden?

In der letzten WOZ-Ausgabe schreibt Michelle Steinbeck in ihrer Kolumne auf der letzten Seite von den «Signature Moves» der Eidgenossen. Entschuldigung, aber ich (65 Jahre alt, lic. phil. I) verstehe das nicht. Was mache ich falsch?

Eugen Kiener, per E-Mail

Anmerkung der Redaktion: «Signature moves» sind charakteristische Bewegungen (oder Taten), an denen man jemanden erkennen kann.

Danke!

Diverse Artikel in der WOZ

Information und Menschenwürde journalistisch kompetent bearbeitet: seien es Klimafragen oder Covid-19, die Konzernverantwortungs- oder die Kriegsgeschäfteinitiative!

Darum einfach Danke für fairen und respektvollen Journalismus.

Lisa Biderbost, Zürich

Zur WOZ-App

Es wäre toll, wenn man die Artikel in der App kommentieren könnte. Das würde die Artikel noch lebendiger und interaktiv machen.

Patrick Studer, per E-Mail

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 87-39737-0
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH04 0900 0000 8703 9737 0
Verwendungszweck Spende woz.ch