Nr. 27/2021 vom 08.07.2021

Es droht ein finanzielles Fiasko

Von Jan JirátMail an AutorIn

Der Satz ist schlecht gealtert: «Mir ist wichtig, dass nachvollziehbar ist, für welchen Flugzeugtyp sich der Bundesrat entschieden hat», sagte Verteidigungsministerin Viola Amherd Anfang Mai in der NZZ. Letzte Woche hat sich der Bundesrat für den US-Tarnkappenbomber F-35 entschieden – das teuerste Waffensystem der Welt. Der Clou: Die Anschaffungs- und Unterhaltskosten für die 36 Kampfjets des US-Rüstungskonzerns Lockheed-Martin sollen insgesamt bei 15,5 Milliarden Schweizer Franken liegen – und sind damit zwei Milliarden Franken günstiger als die der Konkurrenz. Der Preisunterschied erklärt sich gemäss Bundesrat unter anderem damit, dass zwanzig Prozent weniger Trainingsflüge einkalkuliert wurden.

Nachvollziehbar ist der Entscheid bisher nicht. Die öffentlich zugänglichen Informationen zu Evaluationsprozess und Kaufangebot sind absolut ungenügend. Das ist umso stossender, weil gerade der F-35 bezüglich seiner Kosten massiv in der Kritik steht. Ende April stellte die US-amerikanische Rechenschaftsbehörde GAO einen Bericht zum F-35-Programm vor. Es ist ein Warnschrei: Trotz Bemühungen, die Ausgaben zu reduzieren, seien die Unterhaltskosten seit 2012 um mehrere Dutzend Milliarden US-Dollar gestiegen. Deswegen bestehe für das US-Verteidigungsministerium die Gefahr, «Ressourcen in ein Programm zu investieren, das es sich letztendlich nicht leisten kann». Auch der britische Verteidigungsminister Ben Wallace warnte vor zwei Wochen: «Ich habe nicht vor, den Auftragnehmern einen Blankoscheck auszustellen, wenn sie nicht ihren Teil zur Kostenkontrolle und Unterstützung beitragen.» Ursprünglich wollte Grossbritannien 138 Stück des F-35-Kampfjets beschaffen, nun soll es vorerst bei den bereits bestellten 48 Stück bleiben.

Viola Amherd ist gut beraten, die Kostenfrage transparent zu beantworten. Im August werden die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee sowie Grüne und SP eine Volksinitiative lancieren, die den Kauf der F-35 verbieten will. Bleibt der Milliardenkauf so unnachvollziehbar wie jetzt, droht dem F-35-Geschäft der Absturz.

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