Rede von Milo Rau : Die Frage ist, was wir mit dem Wissen tun

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Ein Gericht, das die Verbrechen einer Schweizer Firma wie Glencore im Kongo behandelt, kann es derzeit nur auf der Theaterbühne geben. Darum gilt es, die Beweise und die Expertise, die das «Kongo Tribunal» an die Oberfläche befördert, zu politisieren.

  • «Das ‹Kongo Tribunal› wird genau so lange existieren, bis die offiziellen rechtlichen und politischen Institutionen ihre Arbeit aufnehmen werden», sagt Milo Rau. Im Bild: Anklägerin Céline Tshizena (mit dem Rücken zur Kamera) befragt einen anonymen Zeugen.
  • Zeug:innen verfolgen aufmerksam den Prozess: Théophista Kazadi Kabwe, Opfer des Säureunfalls von Kabwe, …
  • … Charles Mambwe Kasambi, Dorfchef von Kabwe, dem Ort des Säureunfalls, …
  • … Sarah Kumwimba, Opfer der Verschmutzung von Kaindu, …
  • … und eine Bewohnerin von Kabwe.

In den letzten Tagen haben wir vier Fälle verhandelt und über zwanzig Sachverständige und Zeug:innen angehört. Mein grösster Respekt, meine Sympathie und mein Mitgefühl gelten den vielen kongolesischen Bürger:innen, die vor unseren Untersuchungsrichter:innen ausgesagt haben. Ich verneige mich vor ihrem unglaublichen Mut, ihrem Willen zu Wahrheit und Gerechtigkeit, der sie trotz aller Enttäuschungen, die sie bisher erlebt haben, hierher geführt hat.

Es ist schwierig, aus den Verhandlungen der letzten Tage ein einfaches Fazit zu ziehen. Wir haben am Eröffnungstag einen derart schwerwiegenden Fall von Korruption und Steuerhinterziehung durch multinationale Firmen verhandelt, dass die kürzlich durch die sogenannten Africa Papers bekannt gewordene Korruption um den Expräsidenten Kabila dagegen wie ein Kinderstreich anmutet. Am zweiten Tag sprachen wir über einen Fall von Umweltverschmutzung durch eine Tochterfirma von Glencore – natürlich ohne jede Entschädigung der Betroffenen. Am herzzerreissendsten war für mich der dritte Fall: der tragische Säureunfall, bei dem viele der im Saal Anwesenden ihre Kinder, ihre Nachbarn und ihre Gesundheit verloren haben. Und am letzten Tag schliesslich ging es um die Vertreibung von Bergbauern aufgrund von Konzessionen für multinationale Firmen – ohne ihnen irgendeine Alternative zu bieten ausser Arbeitslosigkeit, Hunger und – daraus folgend – Kriminalität.

Auch wenn sich die multinationalen Unternehmen hinter Zweigfirmen verstecken und auch wenn in allen vier verhandelten Fällen die kongolesischen Institutionen zu schwach waren beziehungsweise aktiv mithalfen, die Verbrechen zu vertuschen: Die Schuld der Firmen konnte durch die Zeugenaussagen, die wir gehört haben, klar festgestellt werden. Aber so wichtig es ist, die Kultur der Verantwortungslosigkeit zu beenden: Es geht hier nicht nur um Schuld. Unsere Frage ist nicht nur, wer für das, was wir gehört haben, verantwortlich ist. Die Frage ist, was wir mit dem Wissen tun, das wir hier erworben haben.

Skizze der Gerechtigkeit

Es gibt also eine weitere Ebene der Verantwortung, die in den letzten Tagen mehrfach von Zeug:innen und Personen im Saal eingefordert wurde: die Verantwortung von uns, von mir, von den Menschen hier auf der Bühne gegenüber den hier versammelten Zeug:innen. Denn sie sind mit dem Wunsch nicht nur nach Wahrheit, sondern auch nach Gerechtigkeit hierhergekommen. Sie haben mit uns nicht nur ihre schrecklichen Erfahrungen geteilt, sondern auch die ebenso schreckliche Tatsache, dass sich die offiziellen Institutionen aus Wirtschaft, Justiz und Politik nicht für ihr Leid interessieren. All die Gerichtshöfe, die internationalen Organisationen und sozialen Programme des kongolesischen Staats und der Minenfirmen, die sie schützen sollten, stellen sich taub und blind, seit Jahrzehnten.

Welche Verantwortung aber trägt das «Kongo Tribunal» in diesem Kontext der institutionalisierten Verantwortungslosigkeit? Ich will mit den Worten des Präsidenten des «Kongo Tribunal», Jean-Louis Gilissen, antworten, der in den letzten Tagen krankheitsbedingt von unserem Untersuchungsleiter Sylvestre Bisimwa vertreten wurde. Herr Gilissen, der am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag arbeitet, wurde von seinen dortigen Kollegen gefragt: «Warum sind Sie als Anwalt Vorsitzender eines Meinungstribunals, eines Theatertribunals?» Und Herr Gilissen antwortete: «Weil ein Gericht wie das ‹Kongo Tribunal› im Moment nur auf einer Bühne stattfinden kann.» Er hat recht: Das «Kongo Tribunal» ist ein Symbol, eine Skizze der Gerechtigkeit. Es existiert gerade deshalb, weil es sich aus sich selbst heraus legitimiert, sich durch seine Praxis immer von neuem konstituiert und nicht, weil es von irgendeiner Körperschaft eingesetzt wurde. Das Tribunal wird deshalb genau so lange existieren, bis die offiziellen rechtlichen und politischen Institutionen ihre Arbeit aufnehmen werden. Oder anders ausgedrückt: Das «Kongo Tribunal» arbeitet auf sein eigenes Verschwinden hin. Es verliert seine Legitimation, wenn es nicht mehr nötig ist.

Als unsere Institution im Jahr 2015 in Bukavu im Ostkongo gegründet wurde, hätte ich nie gedacht, dass ich und mein Team fast sieben Jahre später hier in Kolwezi immer noch tagen würden. Und wenn ich an all die zutiefst erschütternden Zeugenaussagen, die Reden und Gutachten denke, die ich in den letzten Tagen gehört habe, empfinde ich ein seltsam gemischtes Gefühl. Einerseits ist da die intellektuelle und politische Zufriedenheit, dass dieses Projekt nach Stationen im Ostkongo, in Deutschland und der Schweiz nun wieder im Kongo, in der Minenregion Katanga, stattfinden kann – dem logischsten Ort für ein solches Tribunal. Andererseits empfinde ich aber auch eine tiefe Enttäuschung darüber, dass es trotz aller Bemühungen immer noch kein wirkliches und echtes «Kongo Tribunal» gibt, unterstützt und getragen von der Demokratischen Republik Kongo genauso wie von der EU, den Bürger:innen aus Afrika und Europa. Die Anwesenheit von Minister:innen, von Abgeordneten, von Aktivist:innen der Zivilgesellschaft, die hier in den letzten Tagen gesprochen haben, ist ein Anfang. Dass wir im Parlamentssaal tagen, ist ein wichtiges Symbol. Aber es bleibt wahr: Das «Kongo Tribunal» ist fiktiv in dem Sinne, dass es die Entschädigung der hier vernommenen Zeug:innen nur fordern, aber nicht erzwingen kann. Jede andere Behauptung hiesse, Wunschdenken mit der Wirklichkeit zu verwechseln.

«Schweiz Tribunal»

Das bringt uns zu einer weiteren Verantwortlichkeit: meiner eigenen als Initiator dieses Tribunals, als Mitglied der Jury und schliesslich als Schweizer Bürger. Denn auch wenn das «Kongo Tribunal» längst unabhängig von mir und meiner Organisation ist und die Untersuchungen vollständig in den Händen kongolesischer Anwält:innen liegen – man bleibt dem verbunden, was man beginnt, ob man will oder nicht. Und viel entscheidender noch: Glencore ist ein Schweizer Unternehmen. Glencores Hauptsitz liegt in der Schweiz, alle Entscheidungen, die zu den hier beschriebenen Todesfällen und Steuerdeals geführt haben, werden an Orten getroffen, die exotische Namen wie Luzern, Zürich oder Genf tragen. Denn die Weltwirtschaft kennt keine Nationen, sie kennt nur Profit. Und der grösste Teil des Profits aus den in den letzten Tagen beschriebenen Wirtschaftsverbrechen fliesst, wie wir alle wissen, in die Schweiz, in die Kassen des Schweizer Staates und natürlich in die Taschen der Aktionär:innen von Glencore.

Deshalb ist unsere Versammlung hier genauso ein «Schweiz Tribunal» wie ein «Kongo Tribunal». Die genannten Fälle sind keine schrecklichen Ausnahmen, in denen die gebotene Sorgfaltspflicht missachtet worden wäre oder sich trotz aller Bemühungen tragische Unfälle ergeben hätten, begangen von kriminellen Einzeltäter:innen. Es geht um ein grundsätzlich kriminelles System, ein System ohne Sorgfalt oder Rücksicht. Vor allem aber dürfen wir uns durch die Geografie nicht täuschen lassen. All diese Geschichten sind genauso kongolesische wie Schweizer Geschichten. Es geht nicht um bestimmte Orte hier im Kongo, es geht um Zusammenhänge, in denen andere Orte mit anderen Namen eine genauso wichtige, wenn nicht eine wichtigere Rolle spielen – nur dass sie eben in der Schweiz liegen. Kurz: Ich bin hier, weil diese vier Fälle auch mich betreffen, weil die hier begangenen Verbrechen auch meine sind, an denen ich, ob willentlich oder nicht, als Schweizer Bürger beteiligt bin.

Und genau deshalb brauchen wir kein nationales, sondern ein globales Rechtssystem, das einer Wirtschaft gerecht wird, die ebenfalls global agiert. Nur durch internationale Zusammenarbeit und Solidarität können wir die Verbrechen der multinationalen Konzerne gemeinsam verfolgen, im Fall des «Kongo Tribunal» natürlich in erster Linie über die Beeinflussung der Öffentlichkeit. Wir agieren hier gewissermassen alle als Whistleblower: indem wir von den Minenfirmen und Regierungen vertuschte Verbrechen belegen, archivieren und bekannt machen. Aber das ist nur der erste Schritt. Organisationen wie «Brot für alle» oder «Afrewatch», mit denen wir zusammenarbeiten, setzen die verhandelten Fälle in direkte Hilfe um oder sorgen überhaupt erst dafür, dass wir davon Kenntnis erhalten. So wie es zahllose weitere unserer Partner:innen aus der Zivilgesellschaft tun.

Vor allem aber müssen wir unser Wissen, die hier gesammelten Beweise und Expertisen politisieren. Es ist kein Zufall, dass die Hearings des «Kongo Tribunal» im Oktober 2020 in Zürich kurz vor der Abstimmung über die Konzernverantwortungsinitiative stattfanden, die in der Schweiz ansässige multinationale Konzerne wie Glencore dazu verpflichtet hätte, «bei ihren Geschäftspraktiken die Menschenrechte und Umweltstandards einzuhalten».

Täglich in der Zeitung

Diese Initiative konnte nicht gewonnen und die Schweizer Gesetzgebung nicht geändert werden – äusserst knapp. Wir Schweizer:innen waren mit einer Regierung konfrontiert, die sich nicht zu schade war, Fehlinformationen zu verbreiten, um diesen – seien wir ehrlich: zaghaften, aber wichtigen – Beginn internationaler Gerechtigkeit und Verantwortlichkeit zu verhindern. Unsere Justizministerin bezeichnete die beabsichtigte Kontrolle von Schweizer Firmen, die im Kongo Verbrechen an der kongolesischen Bevölkerung verüben, als «kolonialen Eingriff» in die kongolesische Rechtsprechung. Was eine perverse Verdrehung der Tatsachen ist: Denn zum einen ging es bei der Konzernverantwortungsinitiative um die Schweizer, nicht die kongolesische Rechtsprechung. Zum anderen war es Absicht der Initiative, einige besonders schädliche Auswirkungen der Liberalisierung der Weltwirtschaft – und deren Straflosigkeit – einzuschränken und dem ungezügelten Neokolonialismus unserer Zeit einen Riegel vorzuschieben. Doch wenn es ums Lügen und Vertuschen geht, unterscheidet sich keine Regierung von der anderen, und wie wir im Lauf der Verhandlungen immer wieder erfahren haben, ist mein Land, die Schweiz, ein Paradies der Verantwortungslosigkeit.

Kurzum: Das System Glencore, das wir in den letzten Tagen analysiert haben, ist auch das System Schweiz. Statt uns den gewaltigen Verbrechen, in die unser Land verwickelt ist, zu stellen, optimieren wir unsere wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit fortlaufend, indem wir – ob mit böser Absicht oder einfach aus Bequemlichkeit – sicherstellen, dass in der Schweiz ansässige Unternehmen nicht zur Verantwortung gezogen werden für Verbrechen, die sie im Ausland begehen. Es ist nicht so, dass wir nicht wüssten, was unsere Firmen wie Glencore in der Welt anrichten: Wir lesen es täglich in der Zeitung. Aber wie in einem Albtraum, in dem man gelähmt eine Katastrophe nur beobachten, aber nicht verhindern kann, scheinen wir unfähig, unser Wissen effektiv mit Taten zu verbinden. Wenn ich an meine Heimat denke, dann geht es mir manchmal, als würde ich auf eine alte, verblasste Fotografie schauen. Die ursprünglichen Absichten und das Selbstverständnis meiner Nation sind, nach 100 Jahren Reichtum, kaum mehr wiederzuerkennen. Privilegien und Vorrechte haben den Geist und das moralische Empfindungsvermögen meines Landes korrumpiert. Unmerklich sind wir Teil eines globalen Systems der Ungerechtigkeit und der Ausbeutung geworden.

Als wir am Anfang der Verhandlungen, wie es hier Sitte ist, gemeinsam die kongolesische Nationalhymne sangen, berührten mich die einfachen Worte, die wie bei allen Nationalhymnen aus der Kindheit unserer Länder stammen: «Steht auf, Kongolesen, vom Schicksal vereint. Durch die Arbeit im Frieden bauen wir ein schöneres Land als zuvor.» Lassen Sie uns gemeinsam so naiv sein, diese einfachen Worte ernst zu nehmen. Lassen Sie uns die Ausbeutung von Menschen durch Menschen, getrennt durch den Zufall der Geburt, durch Geografie und das Diktat der Weltwirtschaft, beenden. Das ist keine Utopie, sondern eine Hoffnung, und ich denke, wir sind in den letzten sieben Jahren seit Eröffnung des «Kongo Tribunal» bereits einige Schritte weit in der Realität unserer Hoffnungen angekommen. Indem wir hier gemeinsam tagen, indem wir Minister:innen und Abgeordnete genauso vor die Schranken dieses Gerichts bringen wie internationale Expert:innen, einfache Arbeiter:innen genauso wie die Anwält:innen der grossen Minenkonzerne.

Jede Zeugenaussage, jeder Bericht, jede politische oder zivilgesellschaftliche Initiative, die auf den Aussagen der Zeug:innen und Expert:innen in diesem Verfahren beruht, verändert das System, das System Glencore. Die Schlussfolgerung aus all dem, was wir hier gehört haben, ist deshalb klar: Wir sind das Herzstück dieser Veränderung, wir alle sind ihre wahren Akteur:innen.