Nr. 10/2022 vom 10.03.2022

Den Krieg benennen

Manipulative Berichterstattung und Zensur gegen unabhängige Medien – wie lange kann Putins Regime die Bevölkerung von der Realität abschotten?

Von Katja Woronina

«Nowaja Gaseta»

Z wie «Za pobedu» – «Für den Sieg». Dieser Buchstabe des lateinischen Alphabets prangt in weisser Farbe auf etlichen russischen Militärfahrzeugen, die seit dem 24. Februar Tod und Zerstörung in die Ukraine bringen.

Aber er findet sich auch in Russland auf Bussen und Werbetafeln mit dem Hashtag «Wir lassen die Unsrigen nicht im Stich». Gemeint ist die russischsprachige Bevölkerung im Donbass, deren Interessen nach der offiziellen Lesart verteidigt werden. Solidarität mit Menschen in Not. Das klingt überzeugend und moralisch unangreifbar.

Am Sonntag, als in russischen Städten laut der Menschenrechtsorganisation OVD-Info bei Antikriegsprotesten fast 5000 Festnahmen erfolgten, mobilisierte die Obrigkeit ihrerseits zu Aktionen. Autokolonnen fuhren mit Fahnen der jüngst von Russland anerkannten «Volksrepubliken» geschmückt durch viele Städte. Bereits letzte Woche veröffentlichte die Tageszeitung «Kommersant» ein Foto, das Kinder eines Hospizes in Kasan zeigt, die sich im Hof in eine gebogene Reihe stellten, sodass vom Dach des gegenüberliegenden Gebäudes unverkennbar ein grosses Z zu sehen war.

«Unvermeidbare Rache: Die russische Justiz bestraft Bandera-Anhänger». Überschriften wie diese in der kremlnahen Zeitung «Iswestija» suggerieren, dass der jetzige Konflikt in gewisser Weise eine Fortschreibung des Kampfes der Sowjetunion gegen den Faschismus darstelle – Stepan Bandera war ein nationalistischer ukrainischer Politiker, der 1959 ermordet wurde. «Alle Gräueltaten der Nazis wurden durch die Ermittler über Jahre festgehalten», heisst es im Untertitel. Das russische Ermittlungskomitee leitete ein Strafverfahren wegen des militärischen Vorgehens ukrainischer Truppen gegen die Bevölkerung im Donbass ein. Es ist, als ob erneut die Aufarbeitung der Kriegsverbrechen des Zweiten Weltkriegs anstünde. Die feierliche Zelebrierung des 9. Mai – des Tags des Sieges – geriet unter Wladimir Putin zum unersetzlichen Grundpfeiler des gesellschaftlichen Zusammenhalts.

Wie einst 1945

Wer sich heutzutage vorrangig über die glorreiche Vergangenheit definiert, dem wird die Diskrepanz zwischen Berichterstattung und Realität womöglich gar nicht auffallen. Zudem kennen alle in Russland den Spruch «Wir können es wiederholen» – den Sieg von 1945. Im Zuge der jüngsten Ereignisse erhält er eine neue, bedrohliche Komponente.

Der Moskauer Soziologe Alexei Lewinson kam in einem Essay für die oppositionelle «Nowaja Gaseta» zum Schluss, dass die russische Bevölkerung es vorziehe, zu glauben, es finde kein Krieg statt. Denn unter Krieg stellten sich die Teilnehmenden von Umfragen militärische Auseinandersetzungen weltweiten Massstabs vor, also einen Atomkrieg oder eine direkte Konfrontation mit den USA oder der Nato. Davor haben die Menschen Angst. Alles andere lässt sich je nach Kontext mit beschönigenden Worten definieren.

Wie hoch die Zustimmung zur «Sonderoperation» des Kremlchefs tatsächlich ausfällt, lässt sich nur schätzen. Nichtrepräsentative tägliche Internetbefragungen des in Russland verbotenen Antikorruptionsfonds des Oppositionellen Alexei Nawalny zeigen für die erste Kriegswoche eine klare Dynamik: Die Zahl derjenigen, die Russland als Aggressor sehen, steigt konsequent, während die Mär von der Friedensmission immer weniger Menschen überzeugt.

«Du bist ein Feind Russlands!»

Doch im Moskau dieser Tage finden auch solche Dialoge statt wie dieser beim Kauf der «Nowaja Gaseta» am Kiosk: Die Verkäuferin äusserte Unverständnis über die gestiegene Nachfrage. Von wegen ehrliche Berichterstattung. «Das ist doch eine jüdische Zeitung! Das sind Feinde Russlands!» Warum sie sie dann verkaufe? Sie würde sie ja gar nicht verkaufen, sondern blockieren. «Du bist ein Feind Russlands!», schrie sie den Käufer an.

Die «Nowaja Gaseta» berichtet weiter, aber nur noch über Sachverhalte, die nicht unter die neuen Strafgesetze fallen. Das Vorgehen der russischen Streitkräfte in der Ukraine ist tabu. Unabhängige Medien, deren Websites nur noch per VPN-Verbindung zugänglich sind, suchen nach Optionen, weiterzumachen. «Trotz der Internetblockade können wir nicht einfach aufhören, ehrlich über den Krieg zu berichten, und wir werden unsere journalistische Tätigkeit weiterführen», versichert Jegor Skoworoda, Redaktor des Portals Mediazona. «Wo die Zensur verschärft und unabhängige Medien zerstört werden, ist es besonders wichtig, die Wahrheit zu schreiben und den Krieg als das zu benennen, was er ist: Krieg.»

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