Russlands Netzwerk: Öl, Gas, Metall: Das Business geht weiter
Während Wladimir Putin den Krieg in aller Brutalität fortführt, liefert ihm die Schweiz mit dem Rohstoffhandel weiter Devisen.
Man kann es gerade überall lesen: Rund achtzig Prozent des russischen Rohöls werden über die Schweiz gehandelt. Das spült täglich Hunderte Millionen in die russische Kriegskasse.
Wladimir Putins Invasion hat zwar seine Oligarchen in Bedrängnis gebracht. Sanktionierte Putin-Vertraute wie der ehemalige Besitzer des FC Chelsea, Roman Abramowitsch, oder Igor Setschin, CEO des grössten russischen Mineralölunternehmens, Rosneft, versuchen, ihre Jachten in sichere Häfen zu schippern und ihr im Westen parkiertes Geld zu verschieben. Für den Rohstoffhandel aber gilt: Er ist zwar mit der russischen Oligarchie verbandelt, doch die Sanktionen greifen hier kaum. Das hat mehrere Gründe. Der wichtigste: Niemand weiss, wer alles auf Schweizer Boden in den Handel mit russischen Rohstoffen involviert ist.
Schweizer Nutzniesser
Die derzeit gültigen Sanktionen treffen in erster Linie nicht Firmen, sondern Einzelpersonen. Sind diese für einen Schweizer Ableger tätig, darf mit ihnen zwar theoretisch nicht geschäftet werden. «Doch wer klug ist, setzt bei den hiesigen Tochterfirmen Strohmänner ein», sagt der Antikorruptionsexperte Mark Pieth. In der Schweiz ist dies einfach: Im Gegensatz zu den EU-Ländern müssen hier die wirtschaftlich Berechtigten eines Unternehmens nicht in ein öffentliches Register eingetragen werden. So bleiben die Besitzverhältnisse im Dunkeln. Für zusätzliche Intransparenz sorgen die undurchsichtigen Holdingstrukturen aus Mutter- und Tochtergesellschaften in Zypern, Genf oder auf den Cayman Islands.
Öl ist vor Gas das weitaus einträglichste russische Rohstoffgeschäft der Schweiz. Doch auch Kupfer oder Zink sowie Kohle und Weizen werden hier gehandelt. So komplex die Rohstoffwelt der Trader:innen, Spekulant:innen und Hedgefonds erscheint, im Grundsatz ist es simpel: Wer Rohstoffe verschiffen will, braucht dafür viel Geld. Die Finanzinstitute auf dem Schweizer Bankenplatz haben dieses in den vergangenen Jahren gerne gewährt. Mittel der Wahl ist das sogenannte Akkreditiv. Banken finanzieren den Händlern den Transport und nehmen dafür den Wert der Fracht als Sicherheit. Diese bleibt – in Form eines Warendokuments – in ihrem Besitz, bis der Handel abgeschlossen ist. Dafür muss bereits beim Kauf der Ware ein Abnehmer feststehen.
Genf wurde Anfang der neunziger Jahre, nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, zum Hauptumschlagplatz für russisches Rohöl. Nach dem Wegfall der alten Handelskanäle drängten kriminelle Organisationen und Lokalfürsten ins Geschäft. Hier fanden sie Handelswissen – und wichtiger: Kapital.
Bei den Ölhändlern auf Schweizer Boden muss man unterscheiden zwischen den russischen Ölfirmen wie Rosneft und Lukoil, die jeweils auch mit eigenen Handelsfirmen in der Schweiz präsent sind, und den sogenannten «independent oil traders», die sich auf den Zwischenhandel zwischen Förderer und Raffinerie spezialisiert haben. Sie heissen Vitol, Trafigura, Mercuria, Glencore oder Gunvor. Weil bislang nur die USA und Grossbritannien einen Importstopp für russisches Öl und Gas beschlossen haben, ist der Handel mit Öl für diese Schweizer Profiteure weiterhin legal. Darauf, dass sie seit Kriegsbeginn weiter fleissig Geld verdienen, deuten die Daten der Seite tankertrackers.com hin. Sie zeigen, dass seit Ausbruch des Kriegs ebenso viel Öl russische Häfen verlassen hat wie im Monat davor – nämlich rund drei Millionen Fass. Trafigura, Glencore und Co. lassen die Frage, wie viel Öl sie seit Ausbruch des Kriegs gehandelt haben, unbeantwortet.
Beschlagnahmen und besetzen!
Die Schweiz hat mit Ölgeschäften schon immer direkt Putins System gestützt. Zwei Namen sind besonders interessant: Gennadi Timtschenko und Igor Setschin, beide alte KGB-Kumpel von Putin. In ihrem Buch «Putins Netz» beschreibt die Autorin Catherine Belton, dass beide an Wladimir Putins Inaugurationsfeier im Jahr 2000 anwesend waren. Setschin gilt als so etwas wie Putins Schatten; er war lange sein persönlicher Sekretär. Nach der Zerschlagung des vormals grössten russischen Mineralölkonzerns, Yukon, 2004 setzte ihn Putin als CEO beim Staatskonzern Rosneft ein, der auf den Trümmern von Yukon aufgebaut wurde. Ein Jahr zuvor liess sich in Genf die Handelsfirma Gunvor nieder, die rasch zum eigentlichen Kreml-Händler aufstieg. Gegründet hatten sie der Schwede Torbjörn Törnqvist und Putin-Freund Gennadi Timtschenko.
Im luzernischen Meggen wohnt Rohstoffhändler Walter Zwald. Er sagt: «Ich bin eher rechts, aber in manchen Dingen haben die Linken schon recht.» Zwald ist ein Trader der alten Schule. Einst machte er eine KV-Lehre bei einem Kaffeehändler; fast sein ganzes Berufsleben handelte er mit Kaffee. Von 2008 bis 2012 war er aber auch für die Zuger Handelsfirma Metal Trade Overseas tätig. Hinter dem Unternehmen steht der russische Konzern Nornickel. Dessen Besitzer ist Wladimir Potanin, einer der reichsten Männer Russlands. Potanin steht bislang nicht auf einer Sanktionsliste. Erst recht nicht die unbekannten russischen Unternehmer:innen, die man in den Zuger Handelsregistern findet. In Zug sind nicht nur der Handelsriese Glencore und das russische Erdgasunternehmen Gazprom beheimatet. Wenn Genf Öl ist, ist Zug Metall. Neben Nornickel hat etwa auch der Aluminiumhersteller Rusal hier eine Handelsniederlassung. Insgesamt gibt es im Kanton etwa vierzig Firmen mit russischem Bezug.
Zwald sagt: «Die Schweiz hat die Dimension dieser Geschäfte überhaupt nicht begriffen.» Der 73-Jährige macht einen kühnen Vorschlag: Man müsse jetzt alle russischen Handelsfirmen beschlagnahmen und besetzen. «Das muss europaweit passieren, und die Schweiz muss als Vorbild vorangehen.» Der Rohstoffhändler geht der Zuger Regierung mit seiner Idee auf die Nerven. «Finanzdirektor Tännler antwortete mir, er müsste wichtigere Geschäfte bündeln.»
Zwald sagt: «Die Schweiz hat lange genug weggeschaut und sich weggeduckt, aus Geldgier.» Seine Idee beschränkt sich nicht auf die Beschlagnahmung der russischen Metallfirmen; er fordert, dass die bestehenden Verkaufskanäle für die Industrie offen bleiben müssen. «Es gibt genug Rohstoffexperten, die übernehmen könnten.» Die Erträge, fordert Zwald, müssten treuhänderisch auf ein Konto überwiesen werden. «Mit diesen Mitteln könnte Russland später zumindest einen Teil der Kriegsschäden bezahlen.»
Der Rohstoffhändler verlangt auch, dass die Aktiven aller russischen Firmen, etwa Metalllager in ganz Europa und Brokerguthaben, beschlagnahmt werden. Zudem müssten die zuständigen Zentralbanken Russlands Devisenreserven beschlagnahmen. «So lange, bis die russischen Oligarchen nach dem Krieg den letzten Dollar an Reparationen abbezahlt haben.»
Ruft man beim Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) an, landet man bei Fabian Maienfisch. Der Pressesprecher weist auf das in der Schweiz geltende Embargogesetz hin. Dieses Gesetz erlaube der Politik lediglich, internationale Sanktionen zu übernehmen. «Wir können nicht vorpreschen und eigene Sanktionen gegen den Rohstoffplatz Schweiz ergreifen, dafür bräuchte es politische Vorstösse und Gesetzesänderungen.»
Wer springt ein?
Der Bundesrat beschloss am 18. März, auch das vierte Sanktionspaket der EU zu übernehmen. Dieses nimmt das Rohstoffsegment zwar etwas stärker ins Visier. Doch der Handel mit Rohmetallen bleibt unsanktioniert. Auch von einem Importbann von Öl und Gas, was Russland am meisten treffen würde, sieht die EU weiter ab. Dafür verantwortlich sind Deutschland, Ungarn, Österreich und Griechenland. Jo Lang, der auf dem Platz Zug schon seit Jahrzehnten gegen die Rohstoffgiganten kämpft, sagt: «Wir könnten jetzt endlich einmal mutig sein, ein Öl- und Handelsembargo verhängen und Deutschland damit halt verärgern.»
Mark Pieth hingegen hält ein koordiniertes internationales Vorgehen für realistischer. Er glaubt: «Je länger dieser Krieg dauert und je brutaler die Bilder werden, desto grösser wird der Druck, Russland radikal zu boykottieren.» Pieth erinnert an die Resolution des Uno-Sicherheitsrats nach der irakischen Invasion in Kuwait. «Damals wurde mit dem Irak nicht mehr gehandelt.» Seien erst einmal umfassende Handelsembargos in Kraft, «könnten nach dem Krieg auch diejenigen belangt werden, die bei Umgehungsgeschäften behilflich sind. Etwa Schweizer Anwälte und Treuhänder.»
Wohl dürfte es Glencore und Co. mit ihren Russlandgeschäften nicht mehr sein. Viele Schweizer Rohstoffhändler halten Beteiligungen an russischen Energieunternehmen oder Ölförderanlagen. Jetzt kündigen sie an, diese zu überdenken. Gunvor hat sich bereits nach der Krim-Invasion von Mitbegründer Gennadi Timtschenko getrennt. Und auch die Schweizer Banken gehen auf Abstand: Sowohl die UBS als auch die Credit Suisse liessen verlauten, sie seien aus den Akkreditivgeschäften ausgestiegen.
Blickt man auf die vielen Öltanker, die nach wie vor auf den Weltmeeren unterwegs sind, wird klar: Bislang gibt es genug Banken, die in die Lücke springen.