Nr. 28/2022 vom 14.07.2022

Eine Politik für die Leut’ Über Jahrzehnte hat sich die KPÖ in Graz zur stärksten politischen Kraft emporgearbeitet. Ihr Wahlsieg war ein Schock für die bürgerlichen Parteien – und womöglich ein Segen für alle anderen.

Von Andreas FagettiMail an Autor:in (Text) und Christopher Mavric (Fotos), 
Graz, Österreich

Elke Kahr schaltet und waltet im ersten Stockwerk am Ende eines kathedralenähnlichen Seitenflügels des Grazer Rathauses. Von ihrem Büro fällt der Blick auf den historischen Stadtkern. Der zieht Tourist:innen in Scharen an, vor der Pandemie nächtigten in der steirischen Landeshauptstadt über eine Million Menschen, dreimal mehr, als in der Stadt leben. Graz ist bürgerlich, hier leben 50 000 Student:innen, es gibt neunzehn Museen, global agierende Unternehmen, es ist die am schnellsten wachsende Stadt Österreichs.

Die Bürgermeisterin lässt auf sich warten. Sie hat einen Fall zu lösen, der keinen Aufschub duldet. Das Asylgesuch einer Familie wurde abgelehnt, sie braucht dringend Geld für die Miete. Das Sozialamt zahlt nicht mehr, weil es von Gesetzes wegen nicht mehr zahlen darf. Elke Kahr lässt von ihrem Lohnkonto zwei Monatsmieten an die Familie überweisen. Mandatar:innen der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) spenden einen Grossteil ihres Gehalts für Menschen in Notlagen. Im vergangenen Jahr waren es 200 000 Euro – doppelt so viel, wie dem Hilfsfonds der Stadt Graz zur Verfügung steht. So funktioniert Kommunismus in Graz.

Diese Spenden gehören mittlerweile zum Markenkern der KPÖ. Den cleveren Schachzug hatte Ernest Kaltenegger gemacht, als er 1998 als erster Kommunist in den Stadtrat einzog. Nun setzt die Partei jedes Jahr ein Ausrufezeichen der Transparenz: Am «Tag der offenen Konten» legt sie penibel Rechenschaft über die Verwendung der gespendeten Gelder ab. Das Jahr 2021 füllt drei rote Ordner. Wer will, kann sie einsehen. Seit 1998 ist so ein hoher Millionenbetrag zu Notleidenden geflossen. Die Botschaft ist klar: Politiker:innen sollen keine Raffzähne sein, besonders nicht die von der KPÖ.

Karte von Österreich, wo die Stadt Graz eingezeichnet ist

Stadt Graz in Österreich Karte: WOZ

Dann öffnet sich einer der hohen Türflügel. Elke Kahr bittet herein. Die gut gelaunte Frau in grünem T-Shirt und verwaschenen Jeans repräsentiert die Strasse und nicht die Pracht dieses pompösen Gebäudes aus dem 19. Jahrhundert. Das will in der statusbewussten Republik, die ihre monarchistische Vergangenheit nie ganz abgestreift hat, etwas heissen. Zimmerpflanzen und Blumen schmücken Kahrs Amtsstube. Das Pult der obersten Grazerin sieht aus wie von Ikea, an einer Wand ein Regal mit Kinderbüchern, an einer anderen eines voller Spielsachen. Hier empfängt sie samstags und sonntags Leute, die in einer Notlage stecken oder sonst ein Anliegen vorbringen. Ihre Energie versiegt nicht, fünfzig, hundert oder mehr Menschen finden sich an einem Wochenende ein.

«Ich arbeite sieben Tage die Woche, und ich mache es gern. Von nix kommt nix», sagt sie. «Die Leut’», bemerkt sie in ihrem Steirer Dialekt, «haben ja meine Handynummer, ich bin erreichbar. Jede Woche bekomme ich Hunderte E-Mails. Die beantworte ich auch alle. Inzwischen habe ich im Team eine Sozialarbeiterin, die mir zur Seite steht, alleine ginge es nicht mehr.» Kahr werden kleine und grosse Sorgen zugetragen: unbezahlte Stromrechnungen, drohender Wohnungsverlust, Jobsuche, Krankenhausrechnungen, ein Möbelkauf. Man kann das als populistisch belächeln, für Kahr gehört es zum Polithandwerk. Sie formuliert einen Grundsatz: «Als Politikerin musst du die Anliegen der Menschen zu deinen eigenen machen. Nur so kannst du sie verstehen, unterstützen und ihnen Hoffnung geben. Wir wollen eine nützliche und alltagstaugliche Partei sein. Gute Ideen allein bringen nichts, man muss sie auch umsetzen und vorleben. Deshalb wählen uns die Leut’, man muss sagen, obwohl wir Kommunist:innen sind.»

«Pensiopolis»

Der Wahlerfolg der Kommunist:innen irritierte über die Landesgrenzen hinaus, Journalist:innen reisten an und spürten diesem steirischen Phänomen nach, begleiteten Elke Kahr, befragten Menschen in Gasthäusern, beschrieben die erste Frau im Bürgermeisteramt als Sozialarbeiterin, als etwas «biedere» Kümmerin. Und das war nicht nett gemeint. Die Botschaft: Das ist keine ernst zu nehmende Politik, das ist eigentlich gar keine Politik. Weil die KPÖ Interessen ausgleichen und alle Menschen ungeachtet ihrer Herkunft und Haltung mitnehmen möchte? Vor allem jene, die nicht mit prächtigen Ressourcen ausgestattet sind?

Anders, als es jene hohen Beamten und Offiziere der Monarchie praktizierten, die im milden Klima der Südsteiermark ihren Lebensabend verbrachten und hier ihre üppigen Pensionen ausgaben, weshalb Graz mitunter der Beiname «Pensiopolis» anhaftet. Spuren davon finden sich noch immer in der DNA dieser schönen Stadt. Die KPÖ hat eine neue Sequenz in diese DNA eingebaut. Die Stadträt:innen der KPÖ verzichten auf einen beträchtlichen Teil ihres Gehalts, was ihnen auch schon den Vorwurf des «Stimmenkaufs» einbrachte. Von den 8000 Euro Nettogehalt nimmt die Bürgermeisterin für sich 2100 Euro. Damit, sagt Kahr, könne sie leben. «Und so vergessen meine Kollegen und ich nicht, wie es Menschen geht, die sich zur Decke strecken müssen, um ihr Leben zu bestreiten.»

Die Glaubwürdigkeit, die die KPÖ bei der Bevölkerung geniesst, bringt die Freund:innen der «Freunderlwirtschaft» in Rage. Der Wahlverlierer und langjährige ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl kündigte nach der Niederlage seinen Rückzug aus der Politik an und sagte, er müsse jetzt seine «schützende und helfende Hand» von Graz zurückziehen. In Österreichs grösster Boulevardzeitung «Krone» notierte der Kolumnist Michael Jeannée: «Kommunisten sind rote Nazis. Erbarmungslos, menschenverachtend, ohne Gnade, mörderisch. Die KPÖ ist ein Witz.» Der Grazer Soziologe Manfred Prisching übte sich in Wähler:innenbeschimpfung. In der ÖVP-nahen «Kleinen Zeitung» sagte er: «Für diesen Wahlsieg gibt es nur eine Erklärung: Das Wählervolk betrachtet Wahlen als unpolitische Aktivität.» Er unterstellte ihm «Unernsthaftigkeit» und sprach von einem «Wahlergebnis als Gag». Diese «Analyse» zielte vor allem auf die gutbürgerlichen Leute, gewissermassen Verräter:innen am eigenen Stand.

Denn selbst Wähler:innen in den noblen inneren Bezirken von Graz können der Politik der KPÖ nicht erst seit diesem Wahlherbst etwas abgewinnen. 28,8 Prozent der Wähler:innen liess die Drohung mit der «roten Gefahr» kalt, sie wählten KPÖ. In einem Bezirk im Stadtzentrum erzielte sie sogar die absolute Mehrheit. Von sieben Stadtratssitzen hält die KPÖ nun drei, eine Grüne den vierten. Die ÖVP muss sich mit zwei bescheiden, die FPÖ mit einem. Aber anders als ihre Vorgänger bleiben die Kommunist:innen freundlich, die links-grüne Koalition schliesst die unterlegenen Bürgerlichen nicht von der Teilhabe aus. «Sie sind schliesslich demokratisch gewählt und sollen die Interessen ihrer Wähler:innen vertreten», sagt Kahr. Auch die kleinste Koalitionspartnerin SPÖ, die nicht im Stadtrat vertreten ist, erhält drei einflussreiche der insgesamt achtzehn Gemeinderatsausschüsse. Die Sozialdemokrat:innen waren einst mit Wähler:innenanteilen von über 50 Prozent gesegnet.

Bei aller Freundlichkeit will die neue Koalition der «Freunderlwirtschaft», ein Euphemismus für die endemische Korruption in der Alpenrepublik, mit einem Transparenzpaket den Boden entziehen. Was in der Stadtverwaltung vor sich geht, soll für alle überprüfbar und nachvollziehbar sein. Ein bereits umgesetztes Beispiel: In den Aufsichtsräten der stadteigenen Holding Graz – diese erledigt die meisten kommunalen Dienstleistungen – sind alle Parteien vertreten. Unter der Vorgängerkoalition sassen dort ausschliesslich Mitglieder von ÖVP und FPÖ. Der Politikansatz der KPÖ liesse sich als inklusiv bezeichnen. So sind die Zugangskriterien für Gemeindewohnungen bewusst offen gestaltet, auch Grazer:innen mit mittleren und höheren Einkommen will man in diesen Siedlungen. Es brauche soziale Durchmischung, sagt die Bürgermeisterin. Klassenkampf tönt anders.

Entscheide korrigiert

Der Wahlerfolg der KPÖ war kein Zufall, aber in dieser Klarheit überraschend – um ihn zu verstehen, muss man sich in die Details ihrer pragmatischen Politik vertiefen. Vor dem Urnengang sahen Umfragen die KPÖ bei 20 Prozent, etwa dort, wo sie seit zwanzig Jahren stand – und die ÖVP bei 36 Prozent. Bei den Wahlen stürzte die Volkspartei ab und landete bei bloss 26 Prozent. Jetzt sind alle Augen auf die KPÖ gerichtet, die Luft wird dünner, ihre Gegner:innen lauern argwöhnisch auf Fehler. Das Parteibündnis legte allerdings in den ersten hundert Tagen in der Regierungsverantwortung entschlossen los und korrigierte Entscheide seiner Vorgänger. So hatte der ehemalige FPÖ-Vizebürgermeister Mario Eustacchio die Mittel für die Stadtteilarbeit, etwa für professionell betreute Gemeinschaftszentren, zusammengestrichen. Und er hatte die Zugangskriterien für Gemeindewohnungen verschärft, nach der fremdenfeindlichen Maxime: Österreich den Österreicher:innen. Die Koalition machte das umgehend rückgängig. Es war Elke Kahr gewesen, die als frühere Stadträtin die Stadtteilarbeit auf- und ausgebaut hatte. Auf die KPÖ geht auch die Idee zurück, dass Mieten nicht mehr als ein Drittel des Einkommens kosten dürfen – eingeschlossen in diese Berechnung sind auch Heiz- und Nebenkosten und ein Lebenshaltungskostenbeitrag von 150 Euro. Übersteigt die Miete nach diesen Abzügen das Einkommensdrittel, übernimmt die Stadt die Differenz. Diese Politik für bezahlbaren Wohnraum stiess der Vorgängerregierung auf, sie entzog Kahr vor fünf Jahren das Wohnbauamt und versuchte, sie politisch zu neutralisieren.

Nach den Wahlen in Graz erschütterte ein Finanzskandal die FPÖ, wie zur Bestätigung, dass der Politikwechsel richtig war. Ein Parteifunktionär soll eine halbe Million Euro aus der städtischen Parteiförderungskasse abgezweigt haben. Mario Eustacchio trat deswegen als Parteichef zurück. Ein 40 Millionen Euro teures Prestigeprojekt einer Gondelbahn entlang der Mur bis hinaus zum Flughafen ist vom Tisch. Wahrscheinlich auch das schätzungsweise 3,3 Milliarden teure U-Bahn-Projekt, das der alte Bürgermeister vorantrieb. Die links-grüne Koalition setzt nun auf den kostengünstigeren Ausbau des S-Bahn-, Strassenbahn- und Busliniennetzes. Damit will sie die vom Autoverkehr geplagte Stadt entlasten und die Pendler:innenströme bereits am Stadtrand auf den öffentlichen Verkehr bringen. Im Ballungsraum von Graz leben mittlerweile eine halbe Million Menschen, die schnell wachsende Metropole leidet unter Wachstumsschmerzen. Die KPÖ versucht seit langem, sie sozialverträglich zu lindern. Politisch an Gewicht zugelegt hat die Partei zwar mit ihrer erfolgreichen Mieter:innen- und Wohnpolitik. Darauf wird sie auch heute noch häufig reduziert, um sie als Einthemenpartei zu denunzieren. Aber thematisch und personell ist die Partei breit aufgestellt, setzt sich etwa für Gleichstellung, Migrant:innen oder eine sozialverträgliche Klimapolitik ein. Wird die KPÖ nach den nächsten Wahlen in fünf Jahren an der Macht bleiben – oder war das bloss eine Laune der Wähler:innen?

Ein Modell für linke Politik?

Der österreichische Politologe Manès Weisskircher von der Universität Oslo hat sich eingehend mit der KPÖ Graz beschäftigt. Er sagt, die Partei betreibe seit Jahrzehnten eine clevere, weil bürger:innennahe und konsistente Politik: «Die KPÖ hatte Anfang der achtziger Jahre 1,8 Prozent Wähleranteil und mit Ernest Kaltenegger bloss einen Gemeinderat. Dann haben er und sein Umfeld den Grundstein für den heutigen Erfolg gelegt.» Die KPÖ sei heute eine feste Grösse in der Grazer Politik, und das werde wohl noch lange so bleiben. Sie sei lokalpolitisch mittlerweile sehr erfahren. «Elke Kahr ist zwar schon sechzig, aber so, wie sie Ernest Kaltenegger ablösen konnte – dass es gelang, war damals nicht selbstverständlich –, ist der Erfolg der KPÖ nicht von einer starken Figur abhängig. Die Kontinuität des den Erfolg prägenden Politikstils ist gewährleistet.»

Weisskircher bezeichnet die Politik der KPÖ auch als durchaus modellhaft für linke Parteien. «Man kann hier viel lernen, einfach kopieren lässt sich das natürlich nicht. Es setzt, wie man sieht, langfristige Arbeit voraus.» Vorwürfe wie jene des Stimmenkaufs durch Lohnverzicht hält er bloss für einen Versuch der Konkurrenz, den wichtigen sozialpolitischen Aktivismus der Partei kleinzureden.

Ernest Kaltenegger wird diese Analyse mit Wohlgefallen zur Kenntnis nehmen. Der zugängliche Mann zog sich 2010 aus der Tagespolitik zurück, damals war er Abgeordneter im steirischen Landtag. Der populäre Politiker, den alle in Graz kennen und der die Bürger:innennähe und die Bündnisfähigkeit der KPÖ etablierte, hätte sich auch an seine Ämter krallen können. Stattdessen überliess er das Feld rechtzeitig Elke Kahr.

Als er nach dem Unfalltod des einzigen kommunistischen Gemeinderats Ferdinand Kosmus 1981 in den Gemeinderat nachgerückt war, stand die Partei am Abgrund. «Die Grünen, die damals auftauchten, machten die Sache für uns nicht einfacher», sagt der 72-Jährige. Ausserdem versuchten die anderen Parteien, den demokratisch gewählten Politiker kaltzustellen: «Ich erhielt vor den Parlamentssitzungen nur die Sitzungseinladung, weil das rechtlich nicht anders ging. Die Geschäftsunterlagen bekam ich nicht. Ich musste mir behelfen, indem ich sie vor der Parlamentssitzung von Journalisten auslieh. Dann las ich mich rasch ein, damit ich überhaupt wusste, worum es ging.»

Kaltenegger fand mit der Wohnpolitik ein unbeackertes politisches Feld. Es brachte die ersten politischen Erfolge. Anfang der neunziger Jahre richtete die KPÖ für Opfer von Spekulanten einen Mietnotruf ein, beriet betroffene Mieter:innen, half ihnen, vor Gericht ihre Rechte einzuklagen, und eröffnete dafür einen Rechtshilfefonds. «Den haben wir nie gebraucht, weil wir alle Klagen gewonnen haben», sagt er.

Kultfeste

Die KPÖ operierte auch erfolgreich mit dem direktdemokratischen Mittel der Volksbefragung. So verhinderte sie, dass die anderen Parteien – inklusive SPÖ und Grüne – wegen der klammen Stadtkasse die Gemeindewohnungen verkaufen konnten. Als das Resultat der Befragung vorlag – 94 Prozent der Grazer Stimmbürger:innen sprachen sich gegen diese Privatisierung aus –, lenkten die anderen Parteien ein. Die KPÖ setzte ausserdem durch, dass in alten Gemeindewohnungen Toiletten und Badezimmer eingebaut wurden. «Dass es solche Wohnungen Ende der neunziger Jahre überhaupt noch gab, hat auch bürgerliche Leute empört, denen war das bis dahin gar nicht bewusst», erinnert sich Kaltenegger. Die KPÖ organisierte auch den Widerstand gegen den Verkauf der landwirtschaftlichen Schule am Stadtrand. Das wertvolle Areal im Besitz des Landes Steiermark hätte überbaut werden sollen. Eine Volksbefragung verhinderte das. Diese Erfolge standen am Anfang des atemberaubenden Aufstiegs der KPÖ: Zunächst wuchs sie im einstelligen Prozentbereich, 1998 wurde Kaltenegger Wohnungsstadtrat, ab 2003 erzielte die KPÖ 20 Prozent Wähler:innenanteil. Dass noch eine Steigerung möglich wäre, das glaubten selbst die Kommunist:innen nicht.

Kaltenegger erzählt das entspannt in einem Haus auf dem grossen Volkshausareal, das mitten in der Stadt liegt und für alle zugänglich ist. Das einstige Fabrikgelände der Puch-Werke befindet sich seit den fünfziger Jahren im Besitz der KPÖ. Hier ist die parteieigene Bildungseinrichtung untergebracht, hier gibt es einen grossen Saal, Ateliers für Geigenbauer, Malerinnen, Theaterleute, die Dachorganisation der freien Szene ist im Haus zur Miete. Auch die Grazer Bevölkerung ist willkommen. Auf dem Volkshausareal werden Feste gefeiert, die, wie Elke Kahr sagt, «Kultstatus haben». Die KPÖ ist mehr als ihre 500 Parteimitglieder. Womöglich ist dieses Umfeld der Kern ihres Erfolgs. Ernest Kaltenegger wie Elke Kahr betonen, was man gewöhnlich nicht mit kommunistischen Parteien verbindet, nämlich, wie wichtig ihnen Freundlichkeit, Fairness, Gastfreundschaft und Humor seien. Das ist doch eine solide Grundlage für eine gute «Freunderlwirtschaft».

Dieser Artikel wurde ermöglicht durch den Recherchierfonds des Fördervereins ProWOZ. Dieser Fonds unterstützt Recherchen und Reportagen, die die finanziellen Möglichkeiten der WOZ übersteigen. Er speist sich aus Spenden der WOZ-Leser:innen.

Unterstützen Sie den ProWOZ

Wenn Ihnen der unabhängige und kritische Journalismus der WOZ etwas wert ist, können Sie uns gerne spontan finanziell unterstützen:

Überweisung

PC-Konto 87-39737-0
BIC POFICHBEXXX
IBAN CH04 0900 0000 8703 9737 0
Verwendungszweck Spende woz.ch