Nr. 04/2013 vom 24.01.2013

Hammer und Sichel im Senatsbüro

Während kommunistische Parteien in Westeuropa meist bedeutungslos geworden sind, verfügt die KPÖ in Graz, der zweitgrössten österreichischen Stadt, über erstaunlichen Rückhalt. Das liegt auch an den Schwerpunktthemen der Partei.

Ralf Leonhard, Graz

Das Fraktionsbüro der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) ist im hintersten Winkel des Grazer Rathauses versteckt. Durch den Hof und über eine finstere Hintertreppe gelangt man zum Arbeitszimmer von Franz Stephan Parteder. Der 65-jährige Parteistratege entschuldigt sich für die Wartezeit: Er müsse noch ein Communiqué verschicken.

Die Grazer KommunistInnen sind es gewohnt, wie bei der Zuteilung ihrer Arbeitsräume gedemütigt zu werden, doch haben sie sich in der Aschenputtelrolle ganz gut eingerichtet. Sie punkten mit Bescheidenheit und Transparenz in einer Zeit, in der politische Parteien pauschal mit Korruption in Verbindung gebracht werden. Die KPÖ sei durch beharrliche Basisarbeit gewachsen, sagt Parteder. Ausser der konservativen ÖVP ist die KPÖ die einzige Partei, die in sämtlichen Stadtteilen mit Bezirksräten vertreten ist. Parteder: «Nicht nur in Arbeiterbezirken sind wir stark. Man wählt uns auch in bürgerlichen Vierteln.»

Diese Verankerung zeigte sich auch bei den Lokalwahlen vom 25. November, bei denen sie mit rund zwanzig Prozent der Stimmen zur zweitstärksten Kraft von Graz geworden ist. Das hat weitherum für Aufsehen gesorgt. Denn Graz ist nicht nur Landeshauptstadt des Bundeslands Steiermark, sondern mit ihren rund 270 000  EinwohnerInnen auch die zweitgrösste Stadt Österreichs.

Die Angst vor der Partei ist weg

Der Erfolg der KommunistInnen brachte den konservativen Bürgermeister Siegfried Nagl in eine schwierige Lage. Aus opportunistischen Gründen hatte seine ÖVP zuvor die Koalition im Parlament platzen lassen und Neuwahlen veranlasst. Doch das ging gründlich schief: Die ÖVP verlor noch mehr Stimmen als die Grünen. Anfänglich schien es so, als ob sich im neu zusammengesetzten Gemeindeparlament keine mehrheitsfähige Koalition finden lasse. Inzwischen steht jedoch ein sogenanntes Arbeitsübereinkommen zwischen der ÖVP, der sozialdemokratischen SPÖ und der rechtspopulistischen FPÖ.

In Graz wird die siebenköpfige Stadtregierung proportional zur Parteienstärke zusammengesetzt. So verfügt die KPÖ mit Elke Kahr über einen Sitz im Stadtsenat. Kahrs Amtsräume verraten nicht auf den ersten Blick, welche Partei hier residiert. Statt Marx oder Lenin hängt ein riesiges Porträt der adeligen österreichischen Friedensaktivistin Bertha von Suttner an der Wand. Im Bücherregal steht ein rotes, sternförmiges Kissen, Hammer und Sichel dienen als Briefbeschwerer. Die Insignien des Bolschewismus kommen hier eher harmlos daher. Kahr sieht jedoch keine Veranlassung, den Grundprinzipien der kommunistischen Ideologie abzuschwören. Obwohl genau das die meisten Medien von ihr zu erwarten scheinen. In den Tagen nach der Wahl wurde die Stadträtin in ein Wechselbad der Gefühle getaucht. Während der Boulevard um Homestorys über «die rote Rebellin von Graz» anstand und sich für ihren erwachsenen Sohn Franz und ihre Vergangenheit als Adoptivkind interessierte, machten KolumnistInnen landauf, landab sie für sämtliche Verbrechen Josef Stalins verantwortlich. Man hatte den Eindruck, dass in Graz mehr als zwanzig Jahre nach dem Ende des Realsozialismus in Europa die Einführung von Gulags oder die Diktatur des Proletariats drohe.

Als am 9. November 1989 die Berliner Mauer eingerissen wurde, brach für die damals dreissigjährige Elke Kahr keine Welt zusammen. Denn aus eigener Anschauung sah sie die DDR damals schon illusionslos: «Auch wenn das eine oder das andere positiv erlebt wurde in dem Land, war das auf Dauer nicht haltbar, dass man die Leute – ich sags jetzt sehr einfach – einsperrt.» Diese Erfahrungen seien aber kein Grund, das Streben nach sozialer Gerechtigkeit generell zu entsorgen. Anders als den SozialdemokratInnen gelingt es der KPÖ auch, dieses Ideal glaubwürdig umzusetzen. In gewisser Weise sei der Untergang des Realsozialismus der Beginn des Aufstiegs der Grazer KPÖ, denn die Menschen hätten jetzt keine Angst mehr, dass die Partei von Moskau ferngesteuert sei. «Aber das allein reicht nicht aus», sagt Elke Kahr, «sonst müsste es ja woanders auch so sein.» Weder im restlichen Österreich noch in den meisten EU-Ländern sind die kommunistischen Parteien ernst zu nehmende Kräfte.

Die Grazer KommunistInnen werden von der Bevölkerung als jene Partei wahrgenommen, die am meisten für Ehrlichkeit in der Politik und für soziale Gerechtigkeit eintritt. Erna D., die für die katholische Hilfsorganisation Caritas arbeitet, wählt genauso ohne Gewissensbisse die KPÖ wie etwa Maria H., eine Rentnerin, deren Altbauwohnung auf Betreiben der KPÖ saniert wurde.

Tipps aus Lille

«Miete» und «Wohnen» sind die Themen, mit denen sich die KommunistInnen in Österreichs zweitgrösster Stadt profilieren konnten. Dieses Rezept verdanken sie den ParteikollegInnen aus der französischen Industriestadt Lille. Eine Delegation von dort erzählte 1991 vom Erfolg einer Hotline für MieterInnen, die unmittelbar vor dem Rauswurf stehen. KP-FunktionärInnen hätten wiederholt verhindert, dass zahlungsunfähige Familien auf die Strasse gesetzt wurden. Diese Idee wurde vom damaligen Grazer KP-Gemeinderat Ernest Kaltenegger aufgegriffen. Er richtete ein Mietertelefon ein, das nach einigen Anlaufschwierigkeiten ein grosser Erfolg wurde. Kaltenegger sass ab 2003 in der Stadtregierung und setzte die Sanierung Tausender Gemeindewohnungen durch, die bis dahin nicht mit Bad und Heizung ausgestattet waren. Die Mieterberatung der KPÖ wurde zum Hit, weil dort nicht nur unentgeltliche Rechtsberatung geleistet wird. Auch wenn etwa eine Waschmaschine repariert werden muss oder andere aussergewöhnliche Zahlungen anfallen, kann man auf unbürokratische Soforthilfe hoffen. Finanziert wird der Fonds nicht aus öffentlichen Geldern, sondern von den Beiträgen der kommunistischen FunktionsträgerInnen, die alles, was 2000 Euro an Bezügen übersteigt, abgeben. Seit 1998 waren das mehr als 1,3 Millionen Euro.

Ausstrahlung bis Berlin

Elke Kahr hat die Tradition ihres Vorgängers Kaltenegger im Stadtsenat fortgesetzt. Die 53-Jährige ist seit fünf Jahren in der Regierung. Dass die KPÖ bei den letzten Wahlen so erfolgreich abgeschnitten hat, ist nicht zuletzt ihrer Arbeit zu verdanken. Der unerwartete Wahlerfolg strahlte sogar bis Berlin, wo die Kolumnistin Barbara John Mitte Dezember im «Tagesspiegel» den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück mit der Grazer Kommunistin Kahr verglich: «Die Kandidatin Elke Kahr wurde aber nicht wegen, sondern trotz ihrer Parteizugehörigkeit gewählt. Die interessiert ihre Wähler nicht. Ihre Wähler – Arme und Wohlhabende gleichermassen – sind angetan von ihrer Glaubwürdigkeit.» Diese gehe dem Sozialdemokraten ab, wie John weiter erläutert: «Was empfinden Menschen, die sich mit zehn Euro Stundenlohn für anstrengende Tätigkeiten abfinden müssen, während ihr Parlamentsvertreter das Zweitausendfache als Honorar bekommt? Sie haben das Gefühl krasser Ungerechtigkeit.» Kahr hingegen steckt von ihrem Monatsgehalt nur 1800 Euro ein. «Mit dem Rest finanziere ich beispielsweise für alleinerziehende Mütter in Not den Skikurs der Kinder oder die Zahnspange, helfe bei Mietrückständen oder beim Ankauf von Heizöl.» 2012 waren das mehr als 53 000  Euro.

Diese Wohltätigkeit der KPÖ wird von manchen Medien kritisiert. Von einer «linken Caritas» ist da die Rede oder von einem Mieterschutzverein mit Parteistatut. Diese Vergleiche findet Elke Kahr unangebracht. Denn anders als beim österreichischen Mieterschutzverein sei ihre Beratung kostenlos: «Sogar Vermieter kommen, um ihre Verträge überprüfen zu lassen.» Ausserdem vermittle man in Mietstreitigkeiten, etwa bei Lärmbelästigung, und dank der Vertretung in den politischen Gremien und der Zuständigkeit für das Wohnressort in der Stadtregierung könne man Verbesserungen durchsetzen. Und zum Stichwort «Caritas» sagt sie: «Der Unterschied zwischen uns und dem christlichen Glauben ist: Wir wollen die Menschen nicht vertrösten, dass sie nach dem Tod in eine bessere Welt kommen. Wir wollen die Menschen befähigen, sie jetzt zu erhalten.»

Keine Nachwuchsprobleme

Im Zweiten Weltkrieg wurde in der Steiermark der Widerstand gegen die Nazidiktatur vor allem von den KommunistInnen getragen. Sie verfassten Flugschriften und organisierten Sabotageakte. Mehrere wurden gefasst und hingerichtet. Auch Maria Cäsar war schon 1939 wegen des Verteilens von Flugzetteln und der Unterstützung politischer Gefangener der «Vorbereitung zum Hochverrat» angeklagt. 1943 wurde ein Kollege, mit dem sie Geld für die Rote Hilfe gesammelt hatte, festgenommen. «Er hat der Gestapo nie meinen Namen verraten», erinnert sich die 92-jährige Kommunistin, «er wurde dann zum Tode verurteilt, und ich verdanke ihm mein Leben.» Für Leute wie Maria Cäsar, die immer noch gerne als Zeitzeugin in Schulen auftritt, war und ist die KPÖ die einzige glaubwürdige politische Kraft.

Doch nicht nur Alte, auch Junge fühlen sich in der Grazer KP gut aufgehoben. Die Kommunistin Martina Thomüller ist mit 21 Jahren das jüngste Mitglied des Gemeinderats. Die gelernte Bäckerin hat keine Angst, dass sie der Aufgabe nicht gewachsen sein könnte. «Ich habe genug Zeit gehabt, mich vorzubereiten», sagt die Nachwuchspolitikerin. In dieser Zeit sei sie von Elke Kahr «zärtlich» auf die entsprechende Ebene geführt worden. Für Frauen, Umwelt, Tierschutz und Jugend will sie sich einsetzen. Gerade um die Jugend müsse man sich kümmern, «weil die Politikverdrossenheit gross ist».

Auf zehn Jahre Erfahrung als Politaktivist kann mit seinen 25 Jahren der Gemeinderat Robert Krotzer zurückblicken. Er kam als Vorsitzender der Kommunistischen Jugend ins Grazer Rathaus. Auf der Uni will er in einem Lesekreis Marx’ «Kommunistisches Manifest» analysieren. Für die parteiinternen Bildungsworkshops steht auch Lenin auf der Leseliste.

Ist der Erfolg der KPÖ in Graz ein Weckruf für die Gesamtpartei, die wie die meisten anderen kommunistischen Parteien Westeuropas auch in der Bedeutungslosigkeit versunken ist? Kann sie angesichts der Glaubwürdigkeitskrise der anderen Parteien, die in Korruptionsskandale verstrickt sind, wieder eine bestimmende Kraft werden? Elke Kahr sieht es nüchtern: «Das kann man nicht so einfach kopieren.»

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