Aussenpolitik: Ein Partner für Südostasien

Nr. 32 –

Kommentar von Raphael Albisser

Dass FDP-Bundesrat Ignazio Cassis seine Rede zum 1. August auf dem Gotthard («Wir dürfen stolz sein auf unsere Schweiz!») bereits am Vortag halten musste, hatte einen einfachen Grund: Der Aussenminister musste danach gleich los. Auf einen Ausflug nach Südostasien und Ozeanien, der bis zu diesem Mittwoch dauerte.

Im Zentrum, so die Ankündigung, sollte die Umsetzung der schweizerischen Strategie in Südostasien («als globaler Partner zunehmend wichtig») stehen: Im Wissen um die wachsenden Spannungen zwischen China, den USA und vielen weiteren Akteuren in der Region will das Aussendepartement dort von Wirtschaftswachstum, dynamischen Märkten und fallenden Handelsschranken profitieren. Naheliegend, dass Cassis zuerst Indonesien («Partner mit hohem Zukunftspotenzial») besuchte: Zweieinhalb Jahre ist es her, seit die Schweiz das Efta-Freihandelsabkommen mit dem Inselstaat mit 260 Millionen Einwohner:innen per Abstimmungsentscheid angenommen und hiesigem Kapital den Zugriff auf menschliche und natürliche Ressourcen eröffnet hat.

Cassis machte in Singapur («bedeutendster Wirtschaftspartner in Südostasien») halt, dem autoritären Stadtstaat mit tödlichen Drogengesetzen, begrenzter Meinungsfreiheit und unschlagbaren Standortvorteilen für Banken und Konzerne. Dann gings weiter ins Commonwealth: nach Australien («verlässlicher und gleichgesinnter Partner»), das unter sozialdemokratischer Regierung weiterhin Lizenzen zur Kohle-, Öl- und Gasförderung vergibt und Geflüchtete in Offshoreasylzentren sperrt.

Und schliesslich gings nach Neuseeland (ebenfalls: «verlässlicher und gleichgesinnter Partner»). Dort warf er sich ins geopolitische Getümmel im Südpazifik, indem er eine Regierungsvertreterin der Insel Niue traf, eines selbstverwalteten Territoriums «in freier Assoziation mit Neuseeland» (1800 Einwohner:innen). Womit Cassis das stimmige Bild seiner eher eigennützigen Auslandreise vollendete: ambitioniert, wenn es um Wirtschaftsbeziehungen geht, und eher kleinlaut, wenn man sich geopolitisch positionieren soll.