Repression in Ostafrika: Gegen den autoritären Triangel

Die Bässe, die aus den Lautsprechern durch die Gassen dröhnen, sind schon von weitem zu hören. Im Hinterhof eines Jugendzentrums in Ugandas Hauptstadt Kampala trainieren Jugendliche aus den umliegenden Armenvierteln Breakdance-Moves. Die meisten sind barfuss, tragen zerlumpte T-Shirts. Und wenn sie durch die Luft wirbeln, wirkt es, als würden sie fliegen.

Einer von ihnen ist der 24-jährige Edson Mutwe. Der gelernte Mechaniker zählt zur sogenannten Gen Z, der Generation der Fünfzehn- bis Dreissigjährigen, die mittlerweile in weiten Teilen Afrikas die Mehrheit der Bevölkerung ausmachen. Mutwe hat bislang nur einen einzigen Präsidenten erlebt: Yoweri Museveni, den einstigen General und Widerstandskämpfer, der seit ziemlich genau vierzig Jahren in Uganda an der Macht ist.

Bei den Wahlen am 15. Januar tritt der mittlerweile 81-jährige Museveni wieder an. Und es bestehe kein Zweifel daran, dass er erneut gewinne, so Mutwe. «Wir können nur beten, dass er nicht unsterblich ist», sagt er mit einem Seufzen. «Sonst werden wir nie einen anderen Präsidenten erleben.»

Bobi Wine gibt nicht auf

Nach dem Training steht Mutwe im Hof des Jugendzentrums und wischt sich den Schweiss von der Stirn. Er erzählt, wie er bei den letzten Wahlen vor fünf Jahren auf die Strasse gegangen war und protestiert hatte. Ugandas Gen Z jubelte damals ihrem favorisierten Kandidaten zu, dem Musiker Robert Kyagulanyi, besser bekannt unter dem Künstlernamen Bobi Wine.

Als dieser 2017 erstmals in seinem Wahlbezirk als Parlamentsabgeordneter antrat, war er erst 33 Jahre alt. 2021 liess er sich für seine neu gegründete Partei NUP (National Unity Platform) als Präsidentschaftskandidat aufstellen und holte rund 35 Prozent aller Stimmen. Bereits damals zeichnete sich ein Generationenkonflikt ab; Ugandas Bevölkerung ist eine der jüngsten weltweit, über drei Viertel der rund fünfzig Millionen Ugander:innen sind unter dreissig Jahre alt. Museveni bezeichnet sie als «bazukulu», auf Luganda ein neckisches Wort für «Enkelkinder». Umgekehrt nennen ihn die jungen Ugander:innen «mzee», «Grossvater».

Vor den Wahlen 2021 herrschte noch Aufbruchstimmung im Land. Statt langweilige Reden zu halten, rappte Wine bei seinen Veranstaltungen über Korruption, Schlaglöcher und schlecht ausgestattete Spitäler. Sein Song «Ogenda» (Verpiss dich!) wurde damals afrikaweit bekannt. «Ich bin heute hier, um Diktator Museveni und seinen Generälen eine Nachricht zu überbringen», heisst es im Refrain. «Ihr habt uns unsere Freiheit und Demokratie geraubt.»

Auch diesmal ist Bobi Wines Wahlkampf eine gewaltige Party. Stets dröhnen seine Hits aus den Lautsprechern, die auf Lastwagen aufgetürmt durch die Dörfer gefahren werden. Während der Weihnachtsferien hatten viele Schüler:innen Zeit, um ausgelassen mitzufeiern. Sie nennen Wine ihren «Ghettopräsidenten», weil er aus einem Slum in Kampala stammt. «Die Macht des Volkes, das ist unsere Macht», lautet der Slogan, mit dem der heute 43-Jährige Museveni die Stirn bieten will.

Der amtierende Präsident ist aber nicht Wines einziger mächtiger Gegenspieler. «Hängt ihn auf!», postete Musevenis ältester Sohn, Muhoozi Kainerugaba, jüngst auf Social Media. Der 51-jährige Generalstabschef der Armee will dereinst die Nachfolge seines Vaters antreten. In Zukunft dürfte Kainerugaba ein direkter Konkurrent von Bobi Wine werden.

Fast täglich schickt Kainerugaba Sicherheitskräfte los, um Wines Wahlkampf zu unterbinden. Dabei kommen Wasserwerfer und Tränengas zum Einsatz, und es wird auch geschossen – mit Gummischrot von der Polizei, mit scharfer Munition von Militäreinheiten. Während Bobi Wine mittlerweile nur noch mit Helm und schusssicherer Weste auftritt, bleibt Edson Mutwe den Wahlkampfveranstaltungen gleich gänzlich fern. «Wenn du bei dieser Wahl einen Fehler machst, bringen sie dich um, daran besteht kein Zweifel», sagt er. «Ich liebe mein Land, aber ich bin zu jung, um dafür zu sterben.»

Gefangen im «Kühlschrank»

Mutwe sagt dies auch mit Blick auf die brutale Niederschlagung von Protesten in den Nachbarländern in den letzten Monaten und Jahren. Vielerorts wurde vehement gegen die Regierung protestiert: in Kenia bereits im Sommer 2024 und erneut im Juni und Juli des vergangenen Jahres, wobei fast hundert Menschen erschossen wurden. In Tansania kam es Ende Oktober rund um den Wahltag zu Massendemonstrationen, worauf Polizei und Armee ausrückten. Opposition und Menschenrechtsanwält:innen schätzen, dass dabei bis zu tausend Menschen getötet wurden.

In beiden Ländern herrscht eine ähnliche Situation wie in Uganda: Die jungen Leute sehen unter den jeweils herrschenden, zunehmend autoritär agierenden Regimes keine Zukunft und fordern einen Wandel. Auch Mutwe sagt: «Unsere Zukunft ist verloren.»

Vor diesem Hintergrund hat Museveni zu Beginn des Wahlkampfs gegenüber der jungen Bevölkerung eine Warnung ausgesprochen. «Hier wird nicht herumgealbert», stellte er klar. «Solche Spielchen treibt man woanders in Afrika, aber nicht in Uganda.» Mit Blick auf die beiden Nachbarländer erklärte er, dass die Proteste dort «von ausländischen Mächten» angezettelt worden seien. Und er ergänzte: «Neulich haben wir zwei Kenianer festgenommen. Sie kamen zu uns und haben sich den Leuten von Bobi Wine angeschlossen. Sie sitzen jetzt bei uns im Kühlschrank.»

Mit «Kühlschränken» sind die Foltergefängnisse in Uganda gemeint, die sein Sohn Kainerugaba eingerichtet hat. 38 Tage wurden die beiden besagten Kenianer im Oktober und November letzten Jahres in einem dieser Kühlschränke festgehalten – bis Uhuru Kenyatta intervenierte, der Expräsident Kenias und ein Freund der Familie Museveni. Als sie nach ihrer Freilassung wieder in der Heimat ankamen, berichteten sie im Fernsehen von den ugandischen Verhörmethoden: «Als sie zum Schluss kamen, ich hätte nicht die richtigen Dinge gesagt oder würde etwas verheimlichen, fesselten sie mich an einen Stuhl und schlugen mich mit Stöcken», sagte Bob Njagi, einer der beiden Freigelassenen.

Solch repressive Methoden habe das Regime Musevenis mittlerweile gewissermassen auch in die Nachbarländer «exportiert», sagt der ugandische Menschenrechtsanwalt Nicholas Opiyo. Museveni habe in Ostafrika schon immer eine Führungsrolle eingenommen – nicht nur, was die Integration der ostafrikanischen Staatengemeinschaft EAC betreffe, sondern eben auch den Umgang mit der politischen Konkurrenz. «Er hat die ganze Region mit seiner Ideologie und seinen Praktiken infiziert», so Opiyo.

Menschenrechtsanwalt Opiyo ist Gründer der Organisation Chapter Four, die sich für die in Artikel 4 der ugandischen Verfassung festgeschriebenen Freiheitsrechte einsetzt. Im Vorfeld der letzten Wahlen vor fünf Jahren geriet er selbst ins Fadenkreuz des Regimes: Er wurde verhaftet und zwischenzeitlich in einem Militärgefängnis festgehalten. Nach der Freilassung floh er aus dem Land, er lebt heute in den USA.

Als «alarmierend» bezeichnet Opiyo die Zusammenarbeit, die im Vorfeld der tansanischen Wahlen vom Oktober zwischen den Sicherheitsapparaten Ugandas und Tansanias stattgefunden habe. Museveni hatte tansanische Geheimdienstler eingeladen und seinerseits Berater ins Nachbarland entsandt, um dessen Präsidentin Samia Suluhu Hassan zu unterstützen. Was die Regierungen der beiden Länder derzeit auf Gedeih und Verderb aneinanderbindet, ist nicht zuletzt eine über 1400 Kilometer lange Pipeline, die von den westugandischen Ölfeldern bis in die tansanische Metropole Daressalam am Indischen Ozean führt. Diese East African Crude Oil Pipeline (EACOP) ist bereits zu grossen Teilen fertiggestellt. Von Beginn an war sie heftig umstritten, insbesondere junge Umwelt- und Klimaaktivist:innen haben sie über Jahre bekämpft. Viele von ihnen befinden sich bis heute in Haft. Ein Machtwechsel in Tansania, der womöglich die grossen internationalen Investitionen gefährdet hätte, wäre Museveni gar nicht gelegen gekommen.

«Was wir in Kenia und Tansania jüngst gesehen haben, ist Ugandas Regieanweisungen entnommen, wie mit Dissidenten und Oppositionellen umzugehen ist», schlussfolgert Opiyo. Im Mai 2025 haben tansanische Sicherheitsorgane kenianische und ugandische Menschenrechtsanwält:innen festgenommen, die nach Tansania gereist waren, um den Prozess gegen Tundu Lissu zu beobachten: Der Vorsitzende der Oppositionspartei Chadema ist wegen angeblichen Landesverrats angeklagt. Nach einigen Tagen in Gewahrsam wurden der Kenianer Boniface Mwangi und die Uganderin Agather Atuhaire in Grenznähe freigelassen. «Sie wiesen deutliche Spuren schwerer Misshandlungen auf», hält Amnesty International fest. Tansanias Präsidentin Samia bezeichnete die beiden Anwält:innen als «ausländische Agenten».

Entführt aus dem Hotel

Auch die Anwältin Martha Karua, die den Oppositionsführer Lissu im Mai vor Gericht vertreten sollte, hat die repressiven Methoden der tansanischen Regierung am eigenen Leib erfahren – trotz ihres prominenten Status als einstige Justizministerin Kenias. Als sie nach Tansania einreisen wollte, wurde sie aufgehalten und nach Kenia deportiert. «Es scheint eine unheilige Allianz zwischen den Regimes in Ostafrika zu geben», sagt Karua. «Grenzüberschreitende Entführungen sind ein Beweis dafür.»

Als Beispiel nennt Karua ihren persönlichen Freund und Klienten: Kizza Besigye, den ugandischen Oppositionellen und bisherigen Vorsitzenden der Oppositionspartei FDC (Forum for Democratic Change). Besigye war einst Musevenis Leibarzt, seit den Wahlen 2001 aber bereits viermal dessen Gegenkandidat bei Präsidentschaftswahlen. Im November 2024 nahm er in der kenianischen Hauptstadt Nairobi an der Präsentation von Martha Karuas Memoiren teil; im Anschluss wurde er aus seinem Hotelzimmer entführt, gewaltsam nach Uganda verbracht und einem Militärgericht vorgeführt. «Es ist ausgeschlossen, dass dies ohne Einwilligung der kenianischen Behörden geschehen konnte», sagt Karua.

Besigye sitzt bis heute in einem ugandischen Militärgefängnis. Er sei krank, schwach und ausgehungert, sagt Karua, die auch ihn als Anwältin verteidigt. Lange hat sie vergeblich darum gekämpft, dass der Oppositionspolitiker vor einem Zivilgericht angeklagt wird. Mittlerweile befürchtet auch sie, deportiert zu werden, wenn sie für Gerichtstermine nach Uganda einreist – oder bereits von den kenianischen Behörden an der Ausreise gehindert zu werden.

Trotzdem will Kenias einstige Justizministerin weiter für Besigye kämpfen. Als «Eiserne Lady Ostafrikas» wird sie in regionalen Medien betitelt. Im Zuge der Gen-Z-Proteste in Kenia hat die 68-Jährige im Juli die People’s Liberation Party (PLP) gegründet, ihre Kandidatur für die Wahlen 2027 angekündigt und Solidarität mit Ostafrikas Gen Z bekundet. Auch den jungen Menschen in Uganda will sie Hoffnung machen: «Kein Diktator der Welt konnte in der Geschichte je den Willen des Volkes dauerhaft unterdrücken», sagt Karua. «Die Frage ist also nicht ob, sondern wann die Jugend siegen wird.»