11.11.2004

Der ewige Krieg

Die USA haben einen Krieg angezettelt, der bereits über dreissig Jahre dauert – ein Ende ist nicht absehbar.

Von Johannes Wartenweiler

Mit dem Verzicht auf eine liberale Regelung von Cannabishandel und Cannabiskonsum hat der Nationalrat im Frühjahr gezeigt, dass kontrollierte Heroinabgabe und Fixerstübli Ausnahmeregelungen waren und nicht etwa die Vorläufer einer liberalen Drogenpolitik. Nun kehrt die Schweiz also zurück in die Internationale der Drogenprohibition, die unter dem Einfluss der USA nicht nur einen repressiven Kurs fährt, sondern einen eigentlichen Krieg führt.

War on Drugs wurde erstmals vom US-Präsidenten Richard Nixon Anfang der siebziger Jahre verwendet. Die amerikanische Publizistin Susan Sontag erklärte einst, das Wort Krieg würde in den USA oft metaphorisch gebraucht. Der Publizist Günter Amendt stellt dies beim War on Drugs in Abrede. Dieser Krieg sei sehr real, er bedeute Tod und Vertreibung. Das sei spätestens seit 1989 klar, als die USA Panama überfielen, um sich ihres ehemaligen Verbündeten, des in Drogengeschäfte verwi­ckelten Präsidenten Manuel Noriega, zu entledigen.

In Kolumbien hat der Drogenkrieg das ganze Land destabilisiert. Der von den USA finanzierte und intensivierte Krieg findet nur deswegen selten den Weg in die Öffentlichkeit, weil er über weite Strecken von privaten Söldnertruppen geführt wird.

Jan Egelund, UN-Sekretär für humanitäre Angelegenheiten, bezeichnet die Lage in Kolumbien im Zusammenhang mit dem War on Drugs als die «grösste humanitäre Katastrophe der westlichen Welt».

Aber nicht nur in Kolumbien fordert der Drogenkrieg hohe Verluste. Bei den in den letzten Jahren in Thailand und Myanmar geführten Kampagnen gegen den Anbau von Mohn gab es zahlreiche Tote und Vertriebene.

Wozu War on Drugs? Die puritanische Moral der USA ist eine starke Triebfeder dieses Krieges. Sie lässt es nicht zu, dass sich Menschen aus ihrem Alltag in den Rausch flüchten. Ihren ersten Höhepunkt erreichte diese Ideologie, als die USA 1920 die Alkoholprohibition einführten. Allerdings waren die Nebenwirkungen – Schwarzmarkt und Mafia – so gravierend, dass das Verbot bereits 1932 wieder aufgehoben werden musste. Gleichzeitig verschärfte sich die Repression gegen Cannabis und andere Drogen. Diese Haltung setzten die USA nach dem Zweiten Weltkrieg in der Uno und in allen Staaten durch, die nicht schon selber einen prohibitiven Kurs verfolgten.

Einfallstor für Überwachungsstaat

Im Geiste dieser Politik wurden die entsprechenden Uno-Abkommen von 1961, 1971 und 1988 verabschiedet. Das International Narcotic Control Board (INCB) mit Sitz in Wien wacht darüber, dass diese Abkommen auch eingehalten werden. Länder, die sich der Prohibition auch nur ansatzweise widersetzen wie die Schweiz, Holland, Kanada oder Aus­tralien werden in den Jahresberichten regelmässig angeprangert.

War on Drugs setzt zur Bekämpfung von illegalen Drogen Mittel frei, wie sie unter weniger dramatischen Bezeichnungen nie bewilligt würden. Eine wirksame Kontrolle kann nicht stattfinden, weil in den Graubereichen zwischen Repression und Illegalität so manches nicht nachzuprüfen ist. Die Statistiken sind wenig verlässlich, ihre wesentlichen Elemente sind Schätzungen und Interpolationen mit kaum zu überprüfender Gewichtung.

Der War on Drugs verhindert jeden vernünftigen Diskurs. Vergebens riefen 1998 Politiker wie der ehemalige Uno-Generalsekretär Javier Pérez de Cuéllar und der vormalige US-Aussenminister George Shulz dazu auf, einen Kurswechsel einzuschlagen, weil der War on Drugs inzwischen mehr Schaden anrichte als der Drogenkonsum selber. Stattdessen verabschiedete die Uno einen Plan mit dem Ziel, bis 2008 den weltweiten Drogenkonsum um 50 Prozent zu reduzieren und den Anbau von Drogen zu eliminieren. Pino Arlacchi, der vormalige Chef der Uno-Drogenbehörde UNODC, kündigte ein neues Zeitalter im Kampf gegen Drogen an; das Ende der Psychologie der Verzweiflung. Nachfolger Antonio Maria Costa drückt sich zurückhaltender aus.

Dabei ignoriert die Uno massgebliche Erkenntnisse der Fachwelt, etwa den Unterschied zwischen weichen und harten Drogen. Würde sie das nicht tun, gäbe es in ihrer Argumentation plötzlich eine Lücke. Denn von den rund 180 Millionen DrogenkonsumentInnen welt­weit sind rund 150 Millionen CannabiskonsumentInnen. Würden diese wegfallen, dann blieben noch 30 Millionen KonsumentInnen harter Drogen – und dann würde sich die Frage nach der Verhältnismässigkeit des War on Drugs stellen.

Der War on Drugs ist auch eine Gefahr für die Grundrechte. Wo er sich gerade in einer heissen Phase befindet, gelten die Menschenrechte nur noch bedingt. Aber auch anderswo geraten selbstverständliche Rechtsgrundsätze wie die Unschuldsvermutung unter Druck. Angeschuldigte Personen müssen beweisen, dass ihr Geld nicht aus Drogengeschäften stammt. Der War on Drugs ist ein Einfallstor für den Überwachungsstaat.

Der War on Drugs hat viele Schauplätze. Berichte ihrer PropagandistInnen sind wie jede Kriegsberichterstattung mit Vorsicht zu geniessen. Die Statistiken über beschlagnahmte Drogen, zerstörte Felder und ausgehobene Labors suggerieren Erfolge. Zwar geht die Anbaufläche in Kolumbien (Kokain) und Myanmar (Mohn) zurück, aber dafür wird in Afghanistan so viel Opium produziert wie nie zuvor. In Europa hat sich die Zahl der HeroinkonsumentInnen stabilisiert, dafür aber wächst sie auf den Transitstrecken, auf der Balkanroute wie auf der Seidenroute. Und überall breitet sich wegen der Verwendung schmutziger Spritzen das HI-Virus aus.

Es geht beim War on Drugs nicht nur um Drogen und um «hidden agendas», sondern auch um Vorstellungen, wie die Menschen leben und glücklich werden sollen. Amendt bezeichnet dies als Kulturkampf. In Europa gab es eine kurze Zeit, da stand der War on Drugs ernsthaft zur Debatte. Eine vorsichtige Legalisierungsdiskussion gewann in der Öffentlichkeit an Gewicht. Tempi passati. Heute reihen sich Länder wie Holland, die Schweiz, Deutschland und Italien wieder in diese Front ein – weil ihre RepräsentantInnen feige sind oder weil sie selber wieder daran glauben.

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