10.01.2002

Eins, zwei, viele Afghanistans

Von Lotta Suter, Boston

Zur Feier des Halbjahresjubiläums der Anschläge vom 11. September 2001 hat Präsident George W. Bush eine Ausweitung oder Intensivierung seines «Krieges gegen den Terror» an mindestens folgenden Fronten angekündigt: in Afghanistan, den Philippinen, Georgien, Kolumbien, dazu natürlich Nordkorea, Iran, Irak; hier plant Vizepräsident Dick Cheney den Einsatz von rund 250000 Soldaten.

Die «Achse des Bösen» plus Libyen und Syrien tauchten übers Wochenende als mögliche Ziele von – nicht Nato-konformen – atomaren Angriffen der USA auf; ebenso Russland und China, die noch bei den jüngsten Staatsbesuchen als Verbündete gefeiert wurden. Mit Waffengewalt will das Pentagon ausserdem bei Cyberterrorismus vorgehen sowie bei jeder Entführung eines US-Bürgers im Ausland. Die Antiterrorkampagne artet zur militärischen Globalisierung aus, die ähnlich wie ihr wirtschaftliches Pendant eigentlich bloss ein nach aussen gekehrter Isolationismus ist: Die USA bieten «Staaten in aller Welt» waffenkräftige Hilfe in ihrem jeweiligen Kampf gegen den Terrorismus an, dessen Definition jedoch fortlaufend den geopolitischen Tagesinteressen der Grossmacht angepasst wird. Die Türkei gilt gegenwärtig als Musterbeispiel für die Versöhnung von Islam und liberaler Demokratie. Israel betreibt Sicherheitspolitik. Die baskische Separatistenorganisation ETA hingegen fällt wie die palästinensische Hamas in die Kategorie «Terroristenorganisation mit globaler Reichweite», entsprechende Konten werden auf Verdacht hin gesperrt. Das landreformfreudige Venezuela wird wegen «Unterstützung von Terrorismus» scharf verwarnt.

«Eins, zwei, viele Vietnams» hat sich Comandante Che Guevara in den sechziger Jahren gewünscht. Vierzig Jahre später beschert Bush junior seiner Nation ein Afghanistan nach dem anderen und den längsten bewaffneten Konflikt seit den siebziger Jahren. Zur Erinnerung: Der Golfkrieg dauerte sechs Wochen; der Nato-Einsatz in Kosovo 78 Tage. Die US-Truppen werden heute an Orte geschickt, die sie kaum dem Namen nach kennen: ins Pankisi-Tal in Georgien nahe der tschetschenischen Grenze, zum Bau des neuen US-Stützpunktes bei Bischkek in Kirgistan. Eine vietnameske Situation, diesmal im Namen der terroristischen Gefahr. Immerhin hat die afroamerikanische Demokratin Barbara Lee, die kurz nach den Anschlägen vom September im Alleingang gegen einen Freipass für die Antiterrorismuskrieger stimmte, mittlerweile ein wenig politische Unterstützung erhalten. «Wenn wir jeden Terroristen auf dieser Welt unschädlich machen wollen, beschäftigt uns das bis zum Jüngsten Tag oder noch länger», murrte ein altgedienter Mitdemokrat im Senat anlässlich einer Anhörung des Erzinterventionisten und stellvertretenden Verteidigungsministers Paul Wolfowitz, und er wies auf die 48 Milliarden hin, mit denen Bush das beträchtliche Militärbudget nächstes Jahr nochmals aufstocken will. Als Präsident eines Staates notabene, der für die Grundbedürfnisse seiner Bevölkerung – Essen, Wohnen, medizinische Versorgung, Erziehung – nicht aufkommen kann oder will.

Der Krieg, jeder Krieg, verschafft nicht bloss dem militärisch-industriellen Komplex saftige Profite, sondern macht die Mächtigen noch mächtiger, blendet unerwünschte Kritik aus und definiert die Verhältnisse neu. Steuererleichterung für die Superreichen bedeutet nun ökonomische Sicherheit. Das Aufstocken des Waffenarsenals sichert das Homeland. Das Ölbohren in Naturschutzgebieten dient der Energiesicherung. Die fortgesetzte Internierung von 326 Immigranten arabischen Ursprungs garantiert die innere Sicherheit. Das Festhalten von 300 rechtlosen Subjekten im rechtsfreien Guantánamo, wo gegenwärtig 400 neuen Zellen gebaut werden, reduziert die äussere Bedrohung. Mit Verschwiegenheit und Geheimniskrämerei hält unsere nordamerikanische Junta schliesslich die ganze Chose zusammen.

Da will die Legislative etwa wissen, wer genau mit dem Vizepräsidenten zusammen die Energiepolitik ausgeheckt hat (natürlich sind es vorab die Enron-Typen, 18 von 25 Top-Wahlspendern waren im Cheney-Club dabei). Bush antwortet unverfroren, er könne die Identität von Informanten und Beratern nicht preisgeben. Als ob es sich um einen dubiosen Mafia- oder CIA-Kontakt handelte und nicht um einen demokratisch legitimierten Vorgang im öffentlichen Dienst. Doch Bush, der auf offenem Politikgelände über seine eigenen Füsse stolpert, hat aus allem und jedem ein Geheimnis gemacht. Über Truppeneinsätze entscheidet der oberste General ohne Konsultation des Kongresses. Die in den USA übliche Freigabe von Dokumenten vorhergehender Regierungen hat er gestoppt; wohl weil er zum Teil mit denselben Leuten wie Nixon oder Papa Bush arbeitet. Das Antiterrorismusbudget wird nicht diskutiert, die Informationsfreiheit wo immer möglich eingeschränkt, zur Freude von Justizminister Ashcroft. Selbst die Parallelregierung, die im Falle eines atomaren Schlages die gouvernementale Kontinuität der USA garantieren soll, wurde ohne Wissen der dafür vorgesehenen Abgeordneten aufgestellt.

Die US-Regierung und die staatstreuen grossen Medien haben am 11. März einmal mehr die Feuerwehr und Polizei, die Witwen und Waisen von New York auf ihren propagandistischen Gehalt hin abgeklopft. Der republikanische Bürgermeister Bloomberg hat die 22-Tonnen-Kugel, die auf der intakten World Trade Plaza die Handelsfreiheit symbolisierte, ausgraben lassen und ihre Überreste als «Denkmal für die Robustheit des amerikanischen Geistes» wieder aufgestellt. Bloss weit weg in einem fernen Landesteil hat eine vom Medienkartell unabhängige Tageszeitung zum Status quo in den USA geschrieben: «Das ist nicht Einheit. Das ist nicht Patriotismus. Das ist Stupor, eine völlige Lähmung.»

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