29.04.2004

Veränderte Spielregeln

Während Honduras und die Dominikanische Republik ihre Truppen zurückziehen, überlegt sich der neue Präsident El Salvadors gar die Aufstockung.

Von Ralf Leonhard

Der 19-jährige Bauernsohn Natividad Méndez aus El Salvador fiel am 4. April bei Nadschaf, als die zentralamerikanischen Einheiten von Milizen des schiitischen Geistlichen Moktada as-Sadr attackiert wurden. Méndez hatte sich im Alter von vierzehn Jahren freiwillig zur Armee gemeldet, weil er seine Familie unterstützen wollte. Als sein Bataillon Cuscatlán zum Krieg in den Irak geschickt wurde, verdiente er noch besser. Mit dem Sold, den er nach Hause schickte, konnten die Eltern den Bau eines eigenen Hauses beginnen. Es blieb halb fertig.

380 salvadorianische SoldatInnen, 369 HonduranerInnen und 300 Domini­kanerInnen sind in den Irak geschickt worden. Sie gehörten bis zu dieser Woche zur Brigade Plus Ultra, die von einem spanischen Offizier kommandiert wurde. Inzwischen sind viele spanische Soldaten abgezogen worden, und ein US-Offizier hat das Kommando übernommen.

Die Regierungen der zentralamerikanischen und karibischen Staaten hatten sich bei Beginn der irakischen Besatzung gegen vehementen Protest der eigenen Bevölkerung entschlossen, zumindest kleine Kontingente als symbolischen Beitrag beizusteuern. Dass der damalige Premier José María Aznar teilweisen Schuldenerlass in Aussicht gestellt hatte, dürfte die Entscheidung vereinfacht haben. Spätestens seit dem überraschenden Wahlsieg von José Luis Rodríguez Zapatero und dessen Versprechen, den unpopulären Einsatz zu beenden, stellte sich auch für sie die Frage des vorzeitigen Abzugs aus dem besetzten Land.
Vorletztes Wochenende stand die Brigade Plus Ultra wieder stundenlang unter Artilleriefeuer. Verletzt wurde niemand. Aber das Dauerfeuer heizte die Debatte in den Heimatländern der Soldaten an. Schon zuvor hatte Honduras den baldigen Abzug aus dem Irak angekündigt. Einen Tag nach dem Gefecht reagierte auch Hipólito Mejía, Präsident der Dominikanischen Republik: Die Truppen wurden gemeinsam mit den spanischen abgezogen. Schliesslich stehen am 16. Mai Wahlen ins Haus. Die Bedingungen im Irak entsprächen nicht mehr den Vereinbarungen, denn der schiitische Aufstand habe die Spielregeln verändert, rechtfertigte Armeesprecher José Miguel Soto den vorzeitigen Rückzug.

In El Salvador war der Einsatz im Irak ebenfalls Wahlkampfthema gewesen, wenn auch ein untergeordnetes, war doch bis dahin kein Landsmann gefallen. Der Einsatz galt als humanitär und sollte sich abseits der Konfliktregionen abspielen. Antonio Saca von der rechten Republikanisch-Nationalistischen Allianz (Arena), der sich am 21. März mit deutlicher Mehrheit durchsetzte, sieht sein Land in der Schuld der USA. Diese hatten in den achtziger Jahren milliardenschwere Militärhilfe gegen die Befreiungsfront Farabundo Martí (FMLN) geleistet: «Während des Konfliktes half uns die Welt, jetzt müssen wir bereit sein, der Welt zu helfen.» Die FMLN, inzwischen die grösste politische Partei El Salvadors, und deren Präsidentschaftskandidat Schafik Handal sahen das anders. Selbst der erzkonservative Erzbischof Fernando Sáenz Lacalle appellierte an die Regierung, ihre Position angesichts der veränderten Umstände zu überdenken. Doch Antonio Saca, der am 1. Juni die Präsidentschaft übernehmen wird, denkt eher daran, die Truppen aufzustocken.

Deserteur vor Kriegsgericht

Auch die nicaraguanische Armee unterstützte die Besatzungstruppen. In den achtziger Jahren stand sie noch im Krieg gegen die Contras, einer von
Washington finanzierten Truppe zur Bekämpfung der sandinistischen Revolution. Nun entsandte sie eine aus 113 Soldatinnen und Soldaten bestehende humanitäre Einheit, die sich um die Entminung von ehemaligen Kampfgebieten und um die medizinische Versorgung der Bevölkerung kümmern sollte. Nicaragua ist das Land Zentralamerikas, dem es wirtschaftlich am schlechtesten geht. Über dem Irak-Einsatz kreiste von Anfang an der Pleitegeier. Nur dank einer Spende der britischen nichtstaatlichen Organisation Mine in Action konnte das nicaraguanische Kontingent seine Mission bis vergangenen Februar erfüllen.

Seither sind jene NicaraguanerInnen im Irak verblieben, die in die 135000 SoldatInnen zählenden US-Verbände integriert sind. Dazu zählte auch Marvin Campos Rodríguez, 24, aus der Stadt Jinotega. Er kam Mitte April nahe der syrischen Grenze bei der Arbeit an einer Hochspannungsleitung zu Tode. Campos, dessen Familie seit Jahren in Atlanta lebt, hatte sich zum Dienst mit der Waffe gemeldet, weil die Armee seine Ausbildung zum Elektroingenieur finanzierte.

Vergangenen Oktober, viele Monate bevor die Leiche seines Landsmanns aus Irak ausgeflogen wurde, beschloss der 28-jährige Sergeant Camilo Mejía Castillo, von einem Heimaturlaub nicht mehr an die Front zurückzukehren. Er schreibt in einem Rechtfertigungsbrief: «Wenn du mit dem Schrecken, getötet zu haben, umzugehen hast, so musst du wissen, dass es um einen guten Zweck geht.» Er soll im Mai wegen Desertion vor ein US-Kriegsgericht gestellt werden.

Dänemark und Norwegen

Rückzug oder Regierungskrise

Letzte Woche entschied Norwegens konservative Regierung, bis zum 30. Juni alle norwegischen Soldaten aus dem Irak abzuziehen. Damit gibt sie der Stimmung in der Bevölkerung nach: Gemäss einer Meinungsumfrage unterstützen nur noch 27,5 Prozent einen weiteren Verbleib der Truppen. Norwegen gehörte zu den wenigen Ländern, die sich zwar deutlich gegen den Irakkrieg ausgesprochen hatten, aber auf Bitten der Nato-Partner USA und Britannien nach dem Sturz Saddam Husseins trotzdem ein Truppenkontingent zur Verfügung stellten. Für die Kriegskoalition war die norwegische Beteiligung deshalb von besonderem Symbolwert. Thorbjørn Jagland, Sozialdemokrat und Vorsitzender des aussenpolitischen Parlamentsausschusses, schlägt nun vor, das Ende des norwegischen Irak-Engagements mit einem deutlichen politischen Signal zu verknüpfen: Anstatt einen Beitrag zur Stabilisierung in der Region geleis­tet und die gemässigten Kräfte gefördert zu haben, sei von Norwegen faktisch die US-Politik unterstützt worden. Damit seien auch «vierzig Jahre israelische Besetzung und der Bau illegaler Siedlungen belohnt worden». Oslo solle die Gelder, die durch das Ende des Truppeneinsatzes frei würden, demons­trativ «den demokratisch gewählten Führern Palästinas zur Verfügung stellen».

Die konservative Regierung von Dänemark überlegt sich dagegen, ihr Truppenkontingent aufzustocken. Allerdings ist inzwischen das gesamte Fundament, auf dem die Beteiligung des Landes an der Kriegskoalition ruht, ins Wanken geraten: Laut dem mittlerweile entlassenen Geheimdienstmann Frank Søholm Grevil hatte die Regierung das Parlament angelogen, um die Zustimmung zur Teilnahme an der Kriegskoalition zu sichern. Aus dänischen Geheimdienstberichten wusste Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen, dass es die Beweise für Massenvernichtungswaffen nicht gab. Trotzdem sprach er von «sicheren Erkenntnissen». Am vergangenen Freitag musste deswegen Verteidigungsminister Svend Aage Jensby zurücktreten. Die Opposition fordert jetzt eine Untersuchungskommission. Weitere Enthüllungen könnten die ganze Regierung aus dem Amt fegen.

Reinhard Wolff, Stockholm

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