Trauerspiel mit Tusk

Le Monde diplomatique –

Wie Polens Liberale sich die Zukunft verbauen

Das Wahlergebnis hat viele Beobachter überrascht. Erst im Oktober 2023 hatte ein breites Parteienbündnis um Donald Tusk die rechtsgerichtete Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) nach acht turbulenten Jahren von der Macht verdrängt.

Nachdem Tusk die neue Regierung gebildet hatte, der außer seiner Bürgerkoalition (Koalicja Obywatelska, KO) noch das rechtsliberale Zweiparteienbündnis Dritter Weg (Trzecia Droga, TD) und die Neue Linke (Nowa Lewica, NL) angehören, galt bei den Wahlen zum Staatsoberhaupt ein Sieg des KO-Kandidaten Rafał Trzaskowski als ausgemacht. Das hätte auch die prekäre „Kohabitation“ der Tusk-Regierung mit einem der PiS entstammenden Präsidenten beendet, was viele in der EU – auch vor dem Hintergrund des parallel laufenden Dramas um die Präsidentschaftswahlen in Rumänien – für bitter notwendig hielten.

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