Sparpolitik in Österreich: Das Wiener Lied des Sozialabbaus
Wie eine Koalition aus Konservativen, Sozialdemokrat:innen und Liberalen die staatlichen Gelder so drastisch kürzt, dass sich das soziale Gefüge in Wien nachhaltig verändert.
Zu erzählen ist eine Wiener Geschichte. Und weil sie in Wien spielt, beginnt sie ganz klassisch am Wiener Zentralfriedhof. Der zweitgrösste Friedhof Europas ist ein Wahrzeichen der Stadt; fast eigentlich ein Wald – hier leben auch Wildschweine und Rehe. Zwischen hohen Bäumen haben zahlreiche prominente Personen ihre letzte Ruhestätte gefunden, auch der sozialdemokratische Politiker Anton Proksch (1897–1975) hat hier ein Ehrengrab. Proksch war von 1956 bis 1966 Bundesminister für soziale Verwaltung und gilt als ein Architekt des österreichischen Sozialversicherungswesens. Ihm wird der Satz zugeschrieben, «aus Almosenempfängern anspruchsberechtigte Bürger» machen zu wollen. Also ein Sozialsystem zu schaffen, in dem staatliche Sozialleistungen ein Grundrecht sind – und keine milde Gabe, die zu erbetteln ist.
Zu erzählen ist nun die Geschichte, wie die sozialdemokratischen Enkel:innen Prokschs dieses Erbe zu Grabe tragen. Denn der österreichische Staat spart. Und in direkter Folge sparen die Bundesländer, sparen die Gemeinden, sparen die Sozialsysteme.
