Tote Soldaten im Irak und Wirtschaftskrise zu Hause: George Bush erstmals in der Defensive
Witze über den Intelligenzquotienten von George Bush sind wieder en vogue. Die Wochenzeitschrift «Newsweek» lässt in ihrer aktuellen Ausgabe den US-Präsidenten entschuldigend sagen, es habe sich in seiner Rede zur Lage der Nation ein Druckfehler eingeschlichen: Saddam Hussein habe in Afrika nicht «uranium» (Uran), sondern «geranium» (Geranien) erwerben wollen. Die MeinungsführerInnen in den US-Medien sind knappe zwei Jahre nach dem 11. September 2001 endlich aus ihrer patriotischen Erstarrung erwacht und veräppeln ihren Präsidenten wieder. Von einem Kippen der Stimmung oder gar einem Erdbeben kann zwar noch keine Rede sein, aber der Nimbus des Unschlagbaren ist für Bush dahin. Damit ist der Ausgang des Rennens um die nächste Präsidentschaft im November 2004 wieder etwas offener.
Eine Ursache des Stimmungswandels sind die schlechten Nachrichten aus dem Irak, die ständig in die US-amerikanischen Fernsehstuben schwappen. Tag für Tag wird von tödlichen Angriffen auf die Besatzungstruppen berichtet. Dazu zeigen die Fernsehstationen Bilder von Frauen und Kindern in den USA, die auf irgendwelchen Luftwaffenstützpunkten scharenweise mit angsterfüllten Gesichtern auf die Rückkehr ihrer Ehemänner und Väter warten. Noch wichtiger allerdings für den Umschwung ist die Wirtschaftskrise, welche die Mittelschichten in den USA inzwischen spürbar erfasst hat. So ist die Zahl der Leute, die im letzten Monat zum ersten Mal Arbeitslosenhilfe beanspruchen mussten, auf dem höchsten Niveau seit zwanzig Jahren. Die Kombination der beiden Negativposten verursachen dem Durchschnittswähler «Joe Sixpack» und damit auch dem Weissen Haus zum ersten Mal seit der Amtsübernahme von George Bush ernsthafte Kopfschmerzen.
In den USA sind Schnellumfragen eine verbreitete Methode, die Stimmung in der Bevölkerung zu messen. Aus ihnen generelle politische und soziale Tendenzen herauszulesen, verbietet sich. Was aber, wenn dutzende der Polls, die dieser Tage zum Irak-Engagement und der Wirtschaftkrise durchgeführt werden, dasselbe Ergebnis bringen? Bushs Zustimmungsrate sank innerhalb von drei Wochen um 9 auf 59 Prozent, wie die «Washington Post» zusammen mit der TV-Station ABC ermittelte. Nur 45 Prozent glauben, dass die USA den Irak unter Kontrolle haben. 56 Prozent meinen, dass die Regierung in Washington ihre Kenntnisse über angebliche Massenvernichtungswaffen im Irak übertrieb oder in diesem Zusammenhang komplett log. Zum ersten Mal sind Mehrheiten der Meinung, dass die offiziell verkündeten Kriegsziele keine toten US-Soldaten wert seien. Acht von zehn AmerikanerInnen befürchten laut ABC, dass den USA im Irak «ein langer und teurer» Einsatz bevorsteht. Und der Konkurrenzsender CBS fand heraus, dass der Bevölkerung die Wirtschaftskrise «viermal so wichtig» sei wie der «Antiterrorkrieg».
Die amerikanischen Massenmedien befinden sich nach der patriotischen Welle, die sich anscheinend nicht mehr rechnet, näher an Volkes Stimme als die Regierung. «CBS Evening News», eines der meistgesehenen TV-Abendprogramme, hält Präsident Bush zur besten Sendezeit seine Lügen über die irakischen Waffen vor. Am 15. Juli macht die Sendung mit der Meldung auf: «Die Schlangen der Amerikaner, die um Gratislebensmittel anstehen, werden länger.» Im NBC-Konkurrenzprogramm heisst es am gleichen Tag: «Kriegszone; erneut zwei Amerikaner tot im Irak; und jetzt sagt der Krieg führende General auch noch, die Truppe könnte sich für weitere vier Jahre dort aufhalten müssen.»
Die aussergewöhnliche Pampigkeit, mit der Bush, sein Aussenminister Colin Powell und sein bisheriger Sprecher Ari Fleischer auf die Vorhaltung ihrer Irak-Kriegs-Lügen reagieren und dabei immer wieder in PR-Fettnäpfchen treten, spricht Bände. Bush-Sprecher Fleischer glaubte dieser Tage in ungewöhnlichem Ton «revisionistische Vorstellungen» zu entdecken, die Bush-KritikerInnen hegten. Die Vorhaltungen seien «absoluter, totaler Unsinn» und ein «Haufen Mist». Powell beschwerte sich über die «Sensationsgier» der Massenmedien, und Bush behauptete vor JournalistInnen nach einem Gespräch mit Uno-Generalsekretär Kofi Annan zuerst allen Ernstes, die Informationen seiner Geheimdienste über irakische Massenvernichtungswaffen seien «verdammt gut gewesen». Ausserdem fügte er an, die Entscheidung zum Irak-Krieg habe er gefällt, nachdem Saddam Hussein seine letzte Chance, «die Inspektoren ins Land zu lassen – und er liess sie nicht ins Land», vertan hätte. Solch dreiste Lügen lässt sich nicht einmal ein Journalist ins Notizbuch diktieren, der den Republikanern nahe steht.
Angesichts dieser Entwicklung öffnen sich politische Spielräume, welche die oppositionelle Demokratische Partei im Hinblick auf die Präsidentschafts- und Kongresswahlen zu beanspruchen und zu besetzen gedenkt. Allerdings fehlt der Partei bis jetzt einE PräsidentschaftskandidatIn, der oder die sich gegenüber der Bush-Regierung in der Öffentlichkeit Gehör verschaffen könnte. Die insgesamt neun DemokratInnen, die an den Vorwahlkämpfen teilnehmen, sind alle noch weit davon entfernt, als ernst zu nehmende Bush-HerausfordererInnen zu gelten. Dies trifft auch auf Howard Dean zu. Dem früheren Governeur aus Vermont gelang es bislang am besten, seinen Bekanntheitsgrad zu steigern. Doch rund zwei Drittel der befragten US-BürgerInnen kannten gemäss den jüngsten Umfragen den Namen Deans genauso wenig wie die der anderen acht demokratischen PräsidentschaftskandidatInnen. Zwar ist Bush-Kritik verbreitet, doch kommen die Demokraten mit ihren Alternativorschlägen nur wenig zu Wort. Und wer auch immer von ihnen in die Schlussrunde steigt, wird kaum über so grosse finanzielle Mittel wie George Bush verfügen. Der bekannteste US-Amerikaner hat immer noch alle Trümpfe in der Hand, auch wenn sein Name erstmals seit dem 11. September 2001 bei «Joe Sixpack» nervöses Stirnrunzeln auslöst.