12.12.2002

Ein prächtiger kleiner Krieg

Von Lotta Suter

Ob die US-Regierung mit ihren Angriffsplänen gegenüber dem Irak bloss bluffe, wurde Noam Chomsky kürzlich an einer Diskussion gefragt. «Überhaupt nicht», antwortete der erfahrene Linguist und Regimekritiker: «Die Bushies wollen unbedingt einen leichten Sieg gegen einen wehrlosen Feind gewinnen, damit sie sich unter Beifall der herrschenden Klasse als Helden und Befreier aufspielen können. Der Trick ist so alt wie die Geschichtsschreibung.»

Vor gut hundert Jahren hat John Hay, Aussenminister des bis dahin imperialistischsten US-Präsidenten, William McKinley, den anstehenden Konflikt mit Spanien einen «prächtigen kleinen Krieg» genannt. Der prächtige kleine Krieg mit Irak, den sich die gegenwärtige US-Regierung leisten will, könnte im Verlaufe der nächsten zehn Jahre bis zu zwei Billionen Dollar kosten, so viel wie ein ganzes Jahresbudget der Vereinigten Staaten.

Wissenschaftler der American Academy of Arts and Sciences in Cambridge (Massachusetts) haben die mutmasslichen Kriegskosten in mehrere Kategorien unterteilt. Unter anderem sind das direkte Militärausgaben: 50 bis 140 Milliarden Dollar; Besetzung und friedenserhaltende Massnahmen: 75 bis 500 Milliarden Dollar; Wiederaufbau und Nationenbildung: 30 bis 195 Milliarden Dollar. Am billigsten ist mit 1 bis 10 Milliarden Dollar noch die humanitäre Hilfe. Alles in allem wird der Irak-Krieg die US-Wirtschaft bestenfalls leicht stützen (plus 17 Milliarden Dollar), im ungünstigeren Fall mit bis zu 391 Milliarden Dollar belasten. Nicht zu reden von dem 778-Milliarden-Verlust, den das Chaos auf den globalen Ölmärkten den USA zufügen könnte. Andererseits, vermerkt die Studie, vermöchten Iraks riesige Erdölreserven den gesamten Bedarf der USA an importiertem Treibstoff hundert Jahre lang auf dem gegenwärtigen Niveau zu decken. Ist ein solcher Krieg eher wirtschaftlich oder eher politisch motiviert?

Vor dem republikanischen Sieg in den Kongresswahlen diesen Herbst hat das Bush-Team mittels patriotischem Kriegsgeschrei von der schwachen Ökonomie abgelenkt. Jetzt wagt es sich vermehrt an die Wirtschaftspolitik. Neben den bewährten Steuergeschenken an die reichsten Unternehmer und Börsianer sowie neuen Ideen für die Mehrbesteuerung der tiefsten Einkommen sind das vorab finanzpolitische Schaumschlägereien. So ersetzte Bush den unverhohlen neoliberalen Finanzminister und ehemaligen Aluminiumfabrikanten Paul O’Neill durch den ebenfalls neoliberalen, aber devoteren Eisenbahnunternehmer John W. Snow. Dazu kommen ideologisch motivierte Einzelmassnahmen wie die vorgesehene Eliminierung beziehungsweise Auslagerung von rund der Hälfte der zwei Millionen staatlichen Arbeitsplätze, wo der gewerkschaftliche Organisationsgrad mit 37 Prozent gut viermal höher ist als im Privatsektor. Diesen letzten Entscheid verkauft Bush als «marktorientierten Regierungsstil ohne Angst vor Wettbewerb, Innovation und Wahlfreiheit».

Seit ein paar Wochen werden die USA mit Zepter und Reichsapfel regiert. Bush ernennt erst den überführten Lügner und mutmasslichen Kriegsverbrecher Henry Kissinger zum Chef einer Wahrheitsfindungskommission zum 11. September. Dann platziert er Elliott Abrams als Nahostverantwortlichen im Nationalen Sicherheitsrat. Abrams beriet den früheren Präsidenten Ronald Reagan und war in den Iran-Contra-Skandal verwickelt. Er ist ein vehementer Scharfmacher im arabisch-israelischen Konflikt. Hinzu kommen die protzigen Manöver, welche die US-Soldaten zeitgleich mit den Waffeninspektionen der Uno in der Golfregion absolvieren sowie die Erpressung und das Trotzen im Uno-Sicherheitsrat.

Verlässlich entscheidet die von Bush eingesetzte Justiz zugunsten der Bush-Exekutive; dieser Tage etwa hat ein frisch gebackener republikanischer Richter Vizepräsident Dick Cheneys Geheimdiplomatie mit der Energiewirtschaft gutgeheissen. Loyal unterwirft sich auch das Parlament dem Willen des Präsidenten. Im November stimmte die US-Legislative dem Militärbudget 2003 in der einmaligen Höhe von fast 400 Milliarden Dollar zu. Das ist sechsmal so viel wie Russland, der zweitgrösste Waffennarr, für seine Kriegsmaschinerie ausgibt. Oder dreimal so viel wie Russland, China, Irak, Iran, Nordkorea, Libyen, Kuba, Sudan und Syrien zusammengenommen. Das Pentagon kann jeden Tag mehr als 1 Milliarde verpulvern; das Budget einer halben Woche würde die 4-Milliarden-Schuld der bankrotten United Airlines tilgen.

Sogar für das unsinnige Raketenabwehrprojekt erhält Verteidigungsminister Donald Rumsfeld noch 7,6 Milliarden Dollar; mit einem Bruchteil des Geldes könnte man die staatliche Gesundheitsvorsorge für die Million Kinder erhalten, die wegen Budgetkürzungen innerhalb der nächsten drei Jahre ihre Krankenversicherung verlieren werden. Bereitwillig machen die grossen Medienkonzerne die Entwicklung vom «empathischen Konservatismus» zum «engagierten Imperialismus» mit; Krieg ist die ausdauerndste Sensation, der bevorstehende Krieg der zweitbeste Verkaufsanreiz auf dem Markt des Infotainment.

Henry Kissinger hat in seiner Dissertation in den fünfziger Jahren geschrieben, es sei das Charakteristikum einer unstabilen oder, wie er es nannte, einer revolutionären Nation, dass sie sich ständig akut bedroht fühle: «Nur die absolute Sicherheit – die Neutralisierung des Gegners – wird als ausreichende Massnahme akzeptiert, folglich bedeutet das Streben dieser einen Macht nach absoluter Sicherheit die absolute Unsicherheit für alle anderen.» Diese Beschreibung trifft ziemlich exakt auf die Supermacht USA zu, auf ihre Hysterie an der Heimatfront, ihre Missachtung internationaler Verträge und Institutionen, ihre Rechtfertigung des präventiven Erstschlags, sogar mit Atomwaffen. Das ist, wie der Mann und die Frau von der Strasse bestätigen, eine wunderbare Sache für die Waffenlieferanten, aber nicht so gut für den Rest der Welt.

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