Orbáns rechte Seilschaften: Mehr als Ungarn befreit

Will man in Budapest in die Abgründe des Orbanismus steigen, empfiehlt sich ein Besuch des Denkmals der nationalen Zusammengehörigkeit: Hinter dem Parlamentsgebäude führt eine absteigende Rampe zu einer ewigen Flamme. An den Wänden, in Granit gemeisselt, stehen die Namen aller Ortschaften, die noch bis zum Ersten Weltkrieg zu Grossungarn gehörten – und heute in Italien, Serbien oder der Ukraine liegen. Viktor Orbán träumt noch immer von ihrem Besitz: «Grenzen hat nur das Land, nicht die Nation», meinte er 2020 bei der Einweihung des Denkmals.

Auch sich selbst hat der Langzeitherrscher gerne grösser gemacht, als er ist. Dass er zu einem Vorbild der autoritären Rechten weltweit wurde, dazu hat Orbán selbst kräftig beigetragen. Das von ihm propagierte Modell einer «illiberalen Demokratie» – mit dem absolut gesetzten Willen der Mehrheit über Minderheiten, der Kontrolle über die Justiz, der Zerstörung der Pressefreiheit – exportierte er strategisch: etwa mit der europäischen Austragung der US-amerikanischen Conservative Political Action Conference. 2022 präsentierte Orbán dort ein Zwölf-Punkte-Erfolgsrezept für Konservative weltweit.

Vom gezielten Tabubruch über den Aufbau rechter Medien bis zur Betonung der eigenen Frömmigkeit – viele Empfehlungen fanden Gehör bei Rechtspopulist:innen, die Orbán über die Jahre die Aufwartung machten: Giorgia Meloni und Alice Weidel, Javier Milei und Benjamin Netanjahu und zuletzt, auch so ein bigotter Rechtsextremist, US-Vize J. D. Vance.

Natürlich darf an dieser Stelle der Schweizer Beitrag an den Orbán-Kult nicht vergessen gehen. Roger Köppel, der Orbán als eines seiner «grossen Vorbilder» bezeichnet, interviewte ihn regelmässig für die «Weltwoche». 2023 trat Orbán zum Jubiläum der Zeitschrift auf, unter den Gästen war auch Christoph Blocher, der sagte: «Ich habe grosse Achtung vor Viktor Orbán.» Zuletzt, pünktlich zum Wahlkampf, zeigte der SVP-Milliardär seine Kunstsammlung in Budapest. Die «Weltwoche» brachte schon vor der Wahl ein «Prosit auf Orbáns Sieg» aus. Als sich Köppel und sein Chefprognostiker Kurt W. Zimmermann am Tag nach der Wahl mit dem Selfiestick in Budapest filmten, wirkten sie wie zwei Schnabelstörche neben dem Lauf der Geschichte.

In der Nacht zuvor waren die Menschen auf die Strassen geströmt, um die Abwahl Orbáns zu feiern. Der Populist, der sich stets als Hüter des Volkes, der Familie und der Ordnung der Geschlechter gerierte – zum Teufel gejagt von der eigenen Bevölkerung. Es waren nicht Bilder eines Wahl-, sondern eines Befreiungsfests, die sich aus Budapest verbreiteten.

Eine Befreiung, inspirierend für andere Länder, die in Richtung Autokratie driften. Dass der konservative Gewinner Péter Magyar im Wahlkampf konsequent die Korruption kritisierte, bezüglich der Vetternwirtschaft einen «Systemwechsel» versprach, ist besonders lehrreich: Bei allen vermeintlich ach so genialen Motiven, die Orbán, Trump oder auch Putin gerne unterstellt werden, ist die persönliche Bereicherung stets das naheliegendste.

Eine Befreiung ist das Wahlresultat auch für Europa. Orbán schwächte mit seinem Veto die EU von innen heraus. Sowohl im Sinn Russlands wie auch der USA – eine besondere Pointe nach der Blockkonfrontation im Kalten Krieg. Magyar spricht sich zwar gegen einen raschen EU-Beitritt der Ukraine aus, doch falls er Kredite für das kriegsversehrte Land unterstützt und Sanktionen gegen Russland mitträgt, wird er zur Funktionsfähigkeit der EU beitragen. Die sich im Übrigen längst nicht in allem von Orbán absetzte: In der Asylpolitik liess sich Ursula von der Leyen vom ungarischen Grenzzaun inspirieren.

Die EU, auch das zeigt das ungarische Beispiel, muss sich von unten verändern. Die 2027 in Frankreich, Italien und Spanien stattfindenden Wahlen werden in diesem Sinn nicht nur entscheidend im Kampf gegen den Autoritarismus, sondern auch für ein sozialeres Europa. Die Verhältnisse, das zumindest stimmt zuversichtlich, sind volatiler als gedacht.