Deutschland: Wunderle und Menetekel

Nr. 11 –

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Las man zuletzt von Baden-Württemberg, ging es meist um die darbende Industrie: Die Zeiten, in denen man im «Autoland» so viel Geld scheffelte, dass Kommunen sich Zebrastreifen aus Marmor zulegten, sind vorbei. Schuld sind die Konkurrenz aus China, hohe Energiepreise und die US-Zölle.

So gesehen bot der turbulente Landtagswahlkampf willkommene Abwechslung. Lange schien es gewiss, dass Manuel Hagel von der CDU den scheidenden Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) beerben würde, seine Partei lag in Umfragen mitunter sechzehn (!) Prozentpunkte vor dem Koalitionspartner. Am Ende hatten doch die Grünen hauchdünn die Nase vorne – ein «Wunderle», wie die «Süddeutsche Zeitung» meinte. Die Partei profitierte wohl vor allem davon, dass sie nicht mehr im Bund regiert (Stichwort: Ampeldesaster), dazu kamen Pannen des CDU-Kandidaten – unter anderem tauchte ein Video auf, in dem er sich anzüglich über eine minderjährige Schülerin äusserte.

Turbulent nun auch der Nachgang: Weil Grüne und CDU künftig gleich viele Mandate haben, brachten die Konservativen eine Teilung der Amtszeit zwischen Hagel und dem Grünen-Spitzenmann Cem Özdemir ins Spiel – dieses Modell wäre eine Premiere für Deutschland. Die Grünen haben aber bereits abgewunken. Dabei wäre das nicht die schlechteste Pointe, da die Südwestgrünen so konservativ sind wie nirgends in der Bundesrepublik. Dies gilt gerade für Özdemir, der in gesellschaftspolitischen Debatten immer wieder rechts abgebogen ist.

Die SPD schnitt mit etwas mehr als fünf Prozent historisch desaströs ab. Die Linke wiederum, die lange mit dem Einzug in den Landtag rechnete, scheiterte gar knapp an der Fünfprozenthürde – vermutlich, weil zu viele dann doch lieber Grün wählten, als sich abzeichnete, dass dadurch ein CDU-Ministerpräsident verhindert werden könnte.

Oppositionsführerin ist somit künftig die AfD (18,8 Prozent). Die Partei blieb zwar hinter den eigenen Zielen zurück. Wenn aber selbst im immer noch sehr reichen Baden-Württemberg mittlerweile fast jede:r Fünfte rechtsextrem stimmt, bedeutet das wohl Übles für die in diesem Jahr anstehenden Wahlen in Deutschland.