Nr. 40/2015 vom 01.10.2015

Welche Zukunft für den Nahen Osten?

Auch wenn von ihr keine unmittelbaren Lösungen zu erwarten sind: Diplomatie ist für den Politologen Volker Perthes letztlich die einzige Möglichkeit, die Region des Nahen Ostens wieder zu stabilisieren.

Von Erich Keller

Mit den Folgen des Umbruchs im Nahen und Mittleren Osten beschäftigt sich Europa dieser Tage intensiv. Während in vielen Ländern grosszügige zivilgesellschaftliche und manchmal kommunale Unterstützung für die Ankommenden bereitgestellt wird, debattieren PolitikerInnen auf europäischer Ebene über Flüchtlingsquoten, und Ungarn rollt den Stacheldraht aus. An den Ursachen für Flucht und Migration wird sich weder durch das eine und schon gar nicht durch das andere etwas ändern.

Dass eine so grosse Zahl von Menschen den Ländern des Nahen Ostens den Rücken kehrt, hat mit einem Ordnungszerfall zu tun: Seit dem Arabischen Frühling 2011 ist das territorialstaatliche Gefüge der Levante, der Länder des östlichen Mittelmeers, in starke Schwingungen geraten. Diese hochsensible Region, so der deutsche Politologe Volker Perthes in seinem Essay «Das Ende des Nahen Ostens, wie wir ihn kennen», sei in ihrer politischen, kulturellen und religiösen Vielfalt bedroht.

Perthes ist Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik und berät unter anderem die deutsche Bundesregierung in aussenpolitischen Fragen. Aus der diplomatischen Vogelperspektive und mit Details des Verhandlungsbetriebs hinter den Kulissen arbeitet er aktuelle geopolitische Entwicklungslinien heraus und tastet sich von dort aus weiter vor in mögliche Zukunftsszenarien.

Der Arabische Frühling als Auslöser

Klar scheint, dass zurzeit nicht auszumachen ist, was in der Region anstelle der zerfallenden postosmanischen Ordnung entstehen könnte. Entgegen simplifizierender und tatsächlich falscher Einschätzungen, die hinter diesen Konflikten imperiale Strategien von Grossmächten sehen, stellt Perthes klar: Das fehlende Interesse von Staaten wie Russland oder den USA an einer Neuordnung der Region begleitet diesen Zerfall. Doch könne es andererseits ja auch nicht darum gehen, Regimewechsel von aussen zu erzwingen.

Am Niedergang des Irak und Syriens zeigt sich, davon ist Perthes überzeugt, wie stark die regionalen Akteure verantwortlich sind für die Gewalteskalation – und wie wichtig es ist, diese Akteure auch politisch in die Pflicht zu nehmen. Denn es sind interne Triebkräfte wie Konfessionalisierung und gesellschaftliche Ausgrenzung, die gegenwärtig dafür sorgen, dass sowohl der Irak wie auch Syrien in der heutigen Form über kurz oder lang verschwinden werden. Anders als früher ist die arabische Welt von heute keine Staatenwelt mehr, in der rigide von oben nach unten durchregiert wird. Deswegen, so Perthes, müsse seit dem Arabischen Frühling jede Regierung damit rechnen, «dass die Bevölkerung selbst aktiv wird». Diese Prozesse erschüttern zahlreiche Staaten von innen.

Und sie haben auch das Gebilde des IS, des Islamischen Staats, hervorgebracht. Perthes warnt davor, diesen als Terrormiliz zu verharmlosen, agiere er doch seit 2014 als «quasisouveräne Entität», die nicht bloss riesige Gebiete erobert hat, sondern diese auch hält – zum Teil wohlgelitten durch die lokale Bevölkerung, der alles lieber sei als die syrische Regierung Assads, die nach wie vor mit eiserner Faust – und putinschen Waffenlieferungen – ihren Herrschaftsanspruch verteidigt. Als quasisäkularen Gegenpol zum IS versteht Perthes die kurdische Regionalregierung, die international anerkannt und wie die Regierung eines unabhängigen Staats behandelt wird – freilich ohne ein «richtiger» Staat zu sein.

Partner suchen

Das Ende des Nahen Ostens, wie man ihn bislang gekannt hat, ist also eingeläutet. Es fehlt an Allianzen zwischen den Ländern. Und der Kurs des Iran, der als einziger Staat vom Ordnungszerfall profitiert hat und sich als lokale Grossmacht etablieren konnte, ist auch nach dem im Juli beschlossenen Atomwaffenabkommen nicht zu erkennen. In welche Richtung fällt die Region?

Perthes schreibt, wie wichtig eine sicherheitspolitische Partnerschaft mit externen Akteuren wie der EU sei. Allerdings würden Ordnung, Sicherheit und Frieden nicht von aussen hergestellt werden können. Der IS etwa sei bloss militärisch zu besiegen – und zwar nur von lokalen Verbündeten, die darum auch mit Waffen und militärischer Ausbildung unterstützt werden müssten. Doch vermögen letztlich weder Diplomatie noch militärische Intervention die zerstörerischen Kräfte von Konfessionalismus, Ideologisierung und Radikalisierung zu brechen.

Trotzdem betont Perthes, wie unermüdlich die EU ihre diplomatische Rolle vorantreiben müsse, indem sie transparent auftrete und Verbündete suche, ohne dabei ihre Präferenzen, Werte und Interessenlagen zu verstecken. Diskutieren müsse sie dabei mit allen legitimen Partnern der Region – auch den schwierigen, wohlwissend, dass nicht wenige der lokalen Akteure gleichzeitig Teil der Probleme seien.

Manchmal mutet das Hohelied der internationalen Diplomatie, das Volker Perthes in seinem Essay anstimmt, beinahe ein wenig naiv an – oder besser: hilflos. Andererseits: Was könnte die Alternative sein zum langen diplomatischen Atem? Denn in jedem Fall, und hier ist Perthes sicherlich zuzustimmen, sei es leichter, «mit einem schwierigen, aber funktionierenden Partner umzugehen als mit gescheiterten Staaten».

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