Nr. 51/2019 vom 19.12.2019

«Die Zeit der Helden ist abgelaufen»

Mattea Meyer und Cédric Wermuth treten gemeinsam für das Präsidium der SP an. Ein Gespräch über die Wahlniederlage der Partei und ihre Ideen für die Zukunft, über Machotum und die Vorzüge geteilter Macht.

Von Anna Jikhareva, Jan Jirát (Interview) und Ursula Häne (Foto)

«Wir fühlen uns einer globalen Bewegung zugehörig und sind auch glaubwürdig Teil davon»: Cédric Wermuth und Mattea Meyer.

WOZ: Frau Meyer, Herr Wermuth, vorletzte Woche ist die neue SP-Fraktion erstmals nach der Wahlniederlage im Bundeshaus zusammengekommen. Wie haben Sie den Start der neuen Legislatur erlebt?
Cédric Wermuth: Interessant ist, dass sich die Leute im Parlament der historischen Verschiebung sehr bewusst sind.

Mattea Meyer: Dort, wo im Nationalratssaal früher die SVP und die FDP sassen, sitzt heute unter anderem die GLP.

Wermuth: Man hat atmosphärisch relativ schnell gespürt, dass es anders ist, sich im Parlament zu bewegen. Gleichzeitig haben wir selbst nicht flächendeckend von diesem Fortschritt profitiert.

Was ist schiefgelaufen?
Meyer: Für die Niederlage gibt es nicht den einen Grund. Zu sagen, uns hätte das «grün» im Namen gefehlt, wäre zu kurz gegriffen. Wir sollten uns auch der unangenehmen Frage stellen, warum wir weniger unverbraucht wirken als die Grünen.

Wermuth: Der 20. Oktober hat bewiesen, dass sich zuerst gesellschaftliche Verhältnisse ändern müssen – durch Mobilisierung wie beim Frauenstreik oder bei der Klimabewegung. Wenn es gut läuft, schlägt sich das dann bei Wahlen nieder – nicht umgekehrt. Die Frage ist, warum wir nicht so stark Teil dieses Wandels waren.

Die SP konnte nicht einmal mit ihren Kernthemen wie den hohen Krankenkassenprämien punkten.
Wermuth: Wir sind mit unseren Themen offenbar nicht durchgedrungen. Das ist für uns als zweitgrösste Partei ungenügend. Punkt. Die Wahlen zeigen, dass sehr viele Menschen über das eigene Portemonnaie hinaus Veränderungen wollen. Die tiefe Beteiligung zeigt aber gleichzeitig, dass immer mehr den Glauben daran verlieren, dass die Politik ihre Probleme ernst nimmt und löst. Das muss uns Sorgen bereiten.

Im Aargau hat die SP zugelegt, in Zürich hingegen sind beträchtliche Anteile weggebrochen. Was hat im Aargau funktioniert, was in Zürich nicht?
Meyer: Im Aargau hat der Ständeratswahlkampf mit Cédric als Zugpferd breit mobilisiert. In Zürich, wo wir mit einem etablierten Ständerat antraten, hat diese Dynamik gefehlt. Gleichzeitig hatten die Grünen mit Marionna Schlatter eine starke Frau als Kandidatin. Was mich aber positiv stimmt: Gemäss den Nachwahlbefragungen haben sich die Leute nicht aus Enttäuschung von der SP abgewendet. Viele wollten ein Zeichen setzen und jener Kraft die Stimme geben, die das Thema der Stunde – den Kampf gegen den Klimawandel – verkörpert. Das waren die Grünen.

Wermuth: Wir haben auch in einigen Kantonen zugelegt. In drei davon sind wir mit einer neuen Generation bei den Ständeratswahlen angetreten – einer Generation, die jetzt in der Politik ankommt und dort auch ernst genommen wird.

Nach zwölf Jahren an der Parteispitze der SP hat Christian Levrat kürzlich seinen Rücktritt angekündigt. Für die Nachfolge gelten Sie beide als Favorit und Favoritin. Kandidieren Sie?
Meyer: Ja, wir haben uns entschlossen, gemeinsam anzutreten.

Ist das nicht ein Himmelfahrtskommando? In Grossbritannien hat Labour gerade massiv verloren, in vielen anderen Ländern Europas ist die Sozialdemokratie komplett pulverisiert.
Wermuth: Als ich angefangen habe, mich politisch zu engagieren, war es unvorstellbar, dass die Sozialdemokratie ihre historische Rolle verliert. Doch plötzlich ist das eine realistische Option. Das alte sozialdemokratische Modell vom nationalen Verteilungskampf ist an seine Grenzen gekommen. Ungleichheit oder die Klimakrise sind heute globale Fragestellungen. Darauf hat die Sozialdemokratie in Europa und weltweit keine glaubwürdige Antwort.

Meyer: Wir müssen die sozialdemokratischen Errungenschaften wie die AHV gegen massive Angriffe von rechts verteidigen – und gleichzeitig ein hoffnungsvolles Projekt formulieren. Heute lassen wir uns viel zu oft von aussen diktieren, was angeblich machbar sei. Es wird als naturgegeben hingenommen, dass die 300 Reichsten des Landes 700 Milliarden besitzen. Und wir gelten als utopisch, wenn wir eine Abgabe auf Milliardenvermögen fordern? Das ist verrückt. Die Aufgabe der Sozialdemokratie ist es aufzuzeigen, wie vernünftig unsere Antworten sind.

Wermuth: Wir brauchen eine Modernisierung des sozialdemokratischen Gesellschaftsentwurfs. Die Rechte will zurück in den Manchesterkapitalismus ohne soziale Absicherung. Das müssen wir verhindern. Aber wir brauchen auch ein Zukunftsmodell, das soziale Sicherheit und Gleichstellung garantiert, ohne die natürlichen Ressourcen weiter zu zerstören.

Was heisst das konkret für ein Kopräsidium Meyer/Wermuth?
Meyer: Wir sind überzeugt, dass es in Zeiten der Klimakrise, der Ungleichheit und eines zunehmenden Autoritarismus eine starke SP braucht. Die Menschen – das zeigen die weltweiten Proteste – sind nicht mehr bereit, sich mit fadenscheinigen Antworten abspeisen zu lassen. Sie eint die Empörung über die Ungerechtigkeit der Welt, aber auch die Überzeugung, dass diese Welt durchaus verändert werden kann. Die SP muss ein Teil dieser sozialen Bewegungen sein. Wir sind selbst so politisiert worden, bei mir waren es vor fünfzehn Jahren der Irakkrieg und später Occupy Paradeplatz. Wir bringen also bewegungspolitische Erfahrung mit.

Wermuth: Man hat unserer Generation jahrelang vorgeworfen, wir seien völlig unpolitisch und interessierten uns nur für den nächsten BMW. Jetzt gibt es bei den Jungen eine Welle der Politisierung, und sie fordern mit gesunder Radikalität ein, dass man sie ernst nimmt – in einer Art, die eine klare Absage an die bisherige Politik der Elite ist. Der Frauenstreik etwa sagt ja eigentlich nur: Wir würden jetzt nach fünfzig Jahren Frauenstimmrecht …

Meyer: … nach bald vierzig Jahren Gleichstellungsartikel in der Verfassung …

Wermuth: … gerne vorwärtskommen. Und die Klimajugend sagt: Wenn es euch nicht stört, würden wir gerne dafür sorgen, dass der Planet nicht vor die Hunde geht. Dieser globalen Bewegung fühlen wir uns zugehörig, und wir sind auch glaubwürdig Teil davon.

Sie beide kennen sich seit Juso-Tagen. Was sind die grössten Schwächen des jeweils anderen?
Meyer: Ich bin zu perfektionistisch.

Wermuth: Ja, du bist sicher sehr perfektionistisch. Ich tendiere vielleicht dazu, zu viel Zeit mit der Analyse zu verbringen, statt auf den Punkt zu kommen. Ich glaube, du bist durchsetzungsstärker als ich, ich bin harmoniebedürftiger.

Und wozu braucht es überhaupt ein Kopräsidium?
Meyer: Die Zeit der Einzelkämpferinnen und -kämpfer sowie der grossen Heldinnen und Helden – wobei es vor allem Helden sind – ist abgelaufen.

Zielt die gemeinsame Kandidatur nicht auch einfach darauf ab, die Wahlchancen zu erhöhen? Nach dieser Frauenwahl hätten Sie ja nicht ernsthaft alleine kandidieren können, Herr Wermuth.
Wermuth: Die Frage nach den Wahlchancen haben wir uns nicht gestellt. In meinem Fall ist die Doppelkandidatur auch das Resultat eines Lernprozesses: Wir sind alle in einer machoiden Kultur grossgeworden. Bereit sein, Verantwortung zu teilen, gilt unter Männern schnell als Schwäche. Wir sehen jetzt junge Linke wie Kevin Kühnert in Deutschland oder AOC – Alexandria Ocasio-Cortez – in den USA, die den Inhalt ins Zentrum rücken und nicht ihre Karriere. Das ist die Zukunft. Ein alleiniges Präsidium war für mich zudem schon rein familiär nicht vorstellbar. Meine Familie hat zum Glück anderes vor, als nur Kind und Frau von Cédric Wermuth zu sein. Wenn ich das einigermassen gleichberechtigt weiterführen will, ist das alleinige Präsidium völlig unrealistisch.

Meyer: Die familiäre Situation ist bei mir ähnlich. Wir haben beide gute Erfahrungen mit Kopräsidien gemacht – vorausgesetzt, man kennt sich gut und vertraut einander. Wir stehen uns politisch nahe, was sinnvoll ist. Denn wir müssen mit einer Stimme reden, um stark zu bleiben. Für mich ist das Präsidium der falsche Ort, um die inhaltliche Breite einer Partei abzubilden.

Trotzdem: Innerhalb der SP vertreten Sie den linken, urbanen Flügel. Wie wollen Sie die anderen Mitglieder erreichen?
Wermuth: Ich bin stolzer Freiämter und zwischen zwei Bauernhöfen aufgewachsen!

Meyer: Diese angeblichen Flügelkämpfe sind eine Mediengeschichte: Nicht jede Auseinandersetzung ist ein Flügelkampf. Es wird immer so getan, als gebe es einen linken, visionären und leicht weltfremden Teil und dann den pragmatischen Teil, der Lösungen sucht. Das ist eine absurde Diskussion. Wir haben eine Grundhaltung und versuchen, darauf bauend Fortschritte zu erreichen. Ich fühle mich ehrlich gesagt in der SP stark verankert. Das heisst natürlich nicht, dass man nicht auch einmal anderer Meinung sein kann als die Mehrheit.

Wermuth: Ich halte auch rein gar nichts von einer Flügeldebatte. Wenn jemand eine bestimmte Position durchsetzen will, soll er oder sie mit inhaltlichen Vorschlägen kommen. Das begrüssen wir immer.

Wie wollen Sie die Mitbestimmung in Ihrer Partei erhöhen?
Meyer: Wir haben kein Patentrezept, wollen aber mit den Mitgliedern diskutieren, wie wir Partizipation anders gestalten können. Ich finde es wichtig, dass die Verantwortung in Zukunft auf mehr Schultern verteilt wird. Wir haben so viele gute Leute mit so viel spezifischem Wissen. Es wäre schade, das nicht abzuholen.

Sehen Sie sich also eher als Moderatoren?
Wermuth: Nein, Moderation klingt für mich nach einer dauernd debattierenden Hippiekommune. Wir wollen die Menschen in der Partei mitnehmen und ihnen auch echte Verantwortung geben. Aber wir werden auch für unsere Positionen kämpfen und Entscheidungen dann auch durchziehen.

Das klingt alles nach einem ziemlichen Bruch mit der Ära Levrat, dem man ja eher einen Top-down-Führungsstil nachsagt.
Beide: Nein!

Meyer: Wir stellen unsere Kandidatur unter die Idee eines linken Aufbruchs. Für uns ist klar: Wir empfinden uns als natürliche politische Verbündete von sozialen Bewegungen, und die Rolle der Partei ist es, ihnen die Tür ins Parlament und in die Exekutive zu öffnen. Es darf nicht dabei bleiben, dass wir lediglich Politik im Parlament und die Bewegungen ausschliesslich Politik auf der Strasse machen. Stattdessen müssen wir die Kämpfe für ein würdevolles Leben miteinander verbinden. Das ist unsere Aufgabe.

Wermuth: Das finde ich auch. In den letzten Jahren sind wir politisch in die Defensive gerutscht, oft ging es am Schluss nur noch um einen Deal in der letzten Minute. Wir aber wollen die gesellschaftlichen Mehrheitsverhältnisse verändern. Was die SP seit Jahren gut macht, ist das Handwerk im Parlament. Auch Christian Levrat kann man nicht vorwerfen, er habe das nicht beherrscht – im Gegenteil. Das soll nicht verloren gehen, aber wir wollen deutlich stärker über das Parlament hinaus in die Gesellschaft hineinwirken.

Unter Levrat schien die SP die Zentrale der Linken zu sein, Gewerkschaften, Bewegungen und Grüne waren in diesem Modell höchstens die Filialen. Welche Funktion soll die SP künftig haben – auch angesichts einer erstarkenden Grünen Partei, die in vier Jahren vielleicht grösser als die SP sein wird?
Meyer: Was die Bewegungen angeht, wollen wir eine Beziehung auf Augenhöhe. Die SP soll ein Ort sein, an dem die Anliegen vereint werden – ohne ausserparteiliches Engagement zu verdrängen oder vereinnahmen zu wollen.

Wermuth: Wir werden sicher nicht unsere Zeit damit verbringen, uns von den Grünen abzugrenzen. Wir sind politisch zu nah, und die andere Seite ist zu stark. Was es braucht, ist eine Verbindung der Kämpfe. Und am Schluss ist entscheidend, dass wir jene erreichen können, die bereit sind, gegen die Neoliberalen und die reaktionäre Rechte anzutreten. Mit zwei Parteien mit unterschiedlichen Akzenten holt die Linke wohl insgesamt mehr Leute ab.

Meyer: In Winterthur, wo ich lange politisch aktiv war, ging es vor einigen Jahren um den Verkauf von städtischem Land, um darauf Luxuswohnungen zu bauen. Als SP-Mitglied habe ich mich mit den Grünen zusammengesetzt, aber auch mit Mitgliedern der EVP sowie mit Leuten, die nicht parteipolitisch aktiv sind, dem Mieterverband etwa. Das Grüppchen besteht heute noch – und treibt weitere Projekte voran. So ein Modell kann man auch auf einer nationalen Ebene denken.

Wer sind bei diesem Modell Ihre Vorbilder?
Wermuth: Die klassische Sozialdemokratie ist von Bewegungen überholt worden, es braucht also eine neue Logik. Für mich machen etwa die jungen Demokratinnen und Demokraten in den USA das exemplarisch gut. Sie versuchen, verschiedene Bewegungen unter einer Klammer zusammenzubringen: den Widerstand gegen ein ausbeuterisches Wirtschaftssystem und den Kampf gegen Rassismus und Sexismus.

Meyer: Ich habe nicht diese eine Figur, zu der ich aufblicken würde. Das würde ja auch unserer Kritik an den Einzelkämpfern widersprechen. Was aber die jungen Linken eint, ist ihre klare politische Haltung. Sie haben Überzeugungen, für die sie einstehen.

Wermuth: In diversen Ländern gibt es neue linke Akteure, die Spannendes beizutragen haben. Was wir definitiv wollen, ist, Teil dieser weltweiten Bewegung zu sein.

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